Kreisverband Jena der Piratenpartei Deutschland

Sozialausschuss 26.01.2016: Rekordverdächtige Asylbearbeitung

Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung

Der Ausschuss ist mit fünf anwesenden Mitgliedern und ohne Dezernenten nicht beschlussfähig. Es wird also unförmlich zur Tagesordnung genickt.

2. Protokollkontrolle

Die fällt vorerst aus, weil wir ja nicht beschlussfähig sind.

3. Aktueller Stand der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

Die Zahl der Neuzugänge hat sich in Thüringen gegenüber November gedrittelt. Man spürt Erleichterung: Die Stadt hat eine Chance, weiterhin alles irgendwie zu organisieren.
Derzeit gibt es 1822 Flüchtlinge in Jena, von denen rund tausend einen ungeklärten Status haben. Nur 75 sind aktuell ausreisepflichtig. Die Zahl ist zwar relativ konstant, aber es sind nicht dieselben Leute. Es gibt immer wieder freiwillige Ausreisen, aber es werden auch immer wieder Bewerber abgelehnt.
Hinsichtlich Nationalität, Alter und Geschlechterverteilung ändert sich kaum etwas.
Insgesamt macht es den Eindruck einer zuweilen etwas holprigen, aber funktionierenden Bürokratie. In Jena gibt es kein Lageso, und auch sonst bewegt sich derzeit alles im Bereich lösbarer Probleme.

4. Auswertung des „Kommunalen Flüchtlingsgipfels“

Organisatorisch lief es wohl etwas holprig, was Martina Flämmich-Winckler (Linke) kritisiert. Janek Löbel (SPD) meint sinngemäß, dass es weniger Frontalunterricht sein sollte, sondern mehr Gruppenarbeit.
Ich war nicht dort, und das ist mein Kritikpunkt. 13:30 Uhr an einem Wochenentag konnte keiner aus der vollzeitarbeitenden Piratenmannschaft im Volksbad sein.
Die Anmerkungen werden wohlwollend zur Kenntnis genommen, und man will darüber nachdenken, beim nächsten Mal vielleicht erst 16:00 Uhr anzufangen.

TOP2:

Das Protokoll wird, da wir inzwischen beschlussfähig sind, bei 2 Enthaltungen angenommen.

5. Sonstiges

keine Anmerkungen

Nicht öffentlicher Teil

6. Vereinszuschüsse

Da gab es zwar bei einem Antrag einige Unklarheiten, aber die Klarstellung überzeugt trotzdem niemanden. Das geht mehr nach der Devise: Schön, dass wir nochmal darüber geredet haben.

19:33 Uhr ist für dieses Mal Schluss. Das dürfte Rekord sein. Vielleicht hätte man die Sitzung einfach mal ausfallen lassen können. Im Stadtrat gibt es die Flüchtlingspräsentation noch einmal, und so spannend war es insgesamt nicht.


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