Kreisverband Jena der Piratenpartei Deutschland

Sozialausschuss 21.02.2017: Pflegefälle

1. Tagesordnung

können wir nicht beschließen, weil wir 19:03 Uhr nicht beschlussfähig sind. Wir verwenden sie einfach mal und beginnen mit TOP3.
19:13 Uhr einstimmig angenommen

2 Protokollkontrolle

mit 1 Enthaltung bestätigt.

3. Unterbringung von Flüchtlingen

2017 sind bislang 593 Flüchtlinge nach Thüringen gekommen. Die Rate ist relativ konstant. Familiennachzug und Bewegung zwischen Orten führt zu einem Anstieg in Jena. Dagegen gibt es kaum Abwanderung. Die Landkreise profitieren von niedrigeren Kosten und denken nicht daran, sich an den Aufwendungen der Stadt zu beteiligen.
Asylbewerber stammen derzeit vor allem aus Afghanistan und Irak, weil es eine schnellere Abarbeitung bei Syrern gibt, deren Status relativ unstrittig ist.
Auslastungsquote der Gemeinschaftsunterkünfte liegt bei 95 %; unter den insgesamt 534 Bewohnern sind auch 100 Anerkannte und 51 Familiennachzüge. Letztere kommen meist sehr kurzfristig, weshalb nur eine Unterbringung in der GU möglich ist.

4. Informationen zu neuen Regelungen im Bereich der Pflege

Es gibt seit Jahresbeginn einige neue Kriterien zur Einstufung, etwa kognitive und kommunikative Fähigkeiten oder der Umgang mit krankheitsbedingten Belastungen. Darüber werden wir ein wenig zu detailreich aufgeklärt. Mir schwirrt in kürzester Zeit der Kopf. Was das alles für die Stadt bedeutet, bleibt relativ unklar. Übrigens gibt es 4.000 € für Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserungen von der Pflegekasse – auch mehrfach, wenn sich der Gesundheitszustand verschlechtert und weitere Maßnahmen erfordert.
Daneben lernen wir noch, dass man wegen einer hohen Fluktuation in den Pflegeheimen immer einen Platz findet, wenn man langfristig planen kann. Auf die Schnelle ist es schwierig. Statistisch sterben in April und November die meisten Menschen, im Moment allerdings gibt es eine unplanmäßige Häufung. Für die Heime sind Leute in Pflegegrad 5 lukrativer, weil die Pauschalen höher sind – und Pflege perverserweise zu den Dingen gehört, die sich rechnen müssen.
Beeindruckend ist der Fachjargon: „Vebleiben in der Häuslichkeit“ etwa heißt nichts anderes als zu Hause leben.

5. Sonstiges

Es gibt noch eine Information über einen neuen Verein, der anonyme Krankenscheine für illegale Flüchtlinge ausreicht und in Jena derzeit eine Unterkunft sucht – eventuell mit MobB e.V. Es scheint daran zu scheitern, dass die Rettungsleitstelle noch nicht umgezogen ist.

6. Vereinszuschüsse (Beratung) – nichtöffentlich

Ist im konkreten Fall kurz und schmerzlos.

7. Vereinszuschüsse (Beschlussfassung)

Stadtsportbund: 204.400 € werden einstimmig bestätigt.

20:04 Uhr sind wir tatsächlich schon durch.


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