Kreisverband Jena der Piratenpartei Deutschland

01.05.2016: Piraten zu Gast auf Maifeier des DGB

Wie in jedem Jahr waren die Jenaer Piraten zu Gast auf der Maifeier des DGB im Faulloch - mit einem nagelneuen Infostand. Wir sammelten wieder einmal Unterschriften gegen TTIP und hatten viel Gelegenheit, mit Bürgern über unsere Arbeit im Stadtrat zu sprechen. Egal ob Eichplatz, invasive Baumarten, die Französisch-Spezialklasse im Anger-Gymnasium oder die geplanten Wohn- und Gewerbeflächen in der Stadt - es gab jede Menge Fragen. Besonders hat uns gefreut, dass wir immer wieder auf unseren St...
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Parteipolitik geht über Artenschutz – Jenaer Piraten kritisieren inkonsequentes Verhalten der Grünen

Klare Worte fand der Jenaer Naturschutzbeirat zum im Auftrag der Stadt erstellten Stadtbaumkonzept des Thüringer Instituts für Nachhaltigkeit und Klimaschutz (ThINK): "Es ist nicht vermittelbar, dass ehrenamtliche Helfer aus Jena in vielen Arbeitseinsätzen versuchen, invasive Arten zum Schutz heimischer Ökosysteme zurückzudrängen, wenn gleichzeitig invasive Arten (ohne Not) in der Stadt ausgebracht werden." Nur ein einziges Beiratsmitglied, ThINK-Mitarbeiter Dr. Matthias Mann (Grüne), mochte sic...
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Gewalt ist kein Mittel im demokratischen Diskurs

Am vergangenen Mittwoch fanden im Stadtzentrum von Jena mehrere Demonstrationen statt, deren Protest sich gegen eine Veranstaltung der AfD auf dem Markt richtete. Dem Polizeibericht war zu entnehmen, dass es am Paradiesbahnhof – im Vorfeld und abseits der überwiegend friedlichen Aktionen rund um den Markt – zu einem Angriff von Vermummten auf anreisende Besucher der AfD-Veranstaltung kam, bei dem eine Frau und zwei Männer geschlagen und getreten wurden. Nur dem Eingreifen der Polizei ist zu verd...
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SEA 18.02.2016: Lützows wilde, verwegene Debatte

Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung einstimmig angenommen 2. Protokollkontrolle Da habe ich noch einen Einwand. Meine brav bis Montag schriftlich eingereichte Frage war eben nicht in der Sitzung beantwortet worden. Statt dessen gab es die Ankündigung, dass die Antworten mit dem Protokoll zusammen verschickt würden. Das ist eine Woche Unterschied. Dann soll das Protokoll bitte nicht den Eindruck erwecken, der Dezernent habe live geantwortet. Die Änderung wird zugesagt. mit 2 Enthaltungen ang...
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Freiheit statt Angst – Demonstration in Erfurt

Deutschlandweite Proteste gegen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung In mehr als 30 Städten in Deutschland hat ein breites Bündnis aus Überwachungsgegnern Demonstrationen gegen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung organisiert. Eine dieser Demonstrationen findet: am Samstag, dem 12.09.2015 auch in Erfurt statt. Auftaktkundgebung: 13:00 Uhr, auf dem Angerdreieck Zwischenkundgebungen: Willy Brandt Platz und vor Staatskanzlei Abschlusskundgebung: 17:00 Uhr, Mainzerhofplatz Im Anschl...
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SEA 19./20.03.2015: Mehrstimmiger Rekord

Sie haben hoffentlich etwas Zeit mitgebracht? Dieser Blogpost wird etwas länger. Aber warum soll es Ihnen besser gehen als mir? Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung Wird einstimmig bestätigt. Der SEA ist leidensfähig, denn geplant sind 5:35 h Sitzungszeit. Allein ein Gutachten zum Hochwasserschutz am Standort des Stadions hat 74 Seiten, und das war nicht das einzige sperrige Dokument. Immerhin gibt es erstmalig Wasser, damit keiner ohnmächtig umsinkt. Ich habe außerdem Brötchen, Knackwurst, Sch...
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Finanzausschuss 20.01.2015: Keine Kriterien für Post

Nachdem ich in der letzten Woche wegen einer Dienstreise abgängig war, trifft es mich diesmal als Stellvertreter im Finanzausschuss, weil Thomas Nitzsche (FDP) verhindert ist. Schwierig, denn da fehlt es mir völlig an Erfahrung. Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung 2. Protokollkontrolle vom 09. und 16.12.2014 Da kann ich mich nur enthalten, weil ich in der letzten Sitzung nicht dabei war. 3. Wahl des Vertreters im Beirat Kassablanca Gleis 1 e. V. Wird auf die nächste Sitzung verschoben, w...
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Sozialausschuss am 13.01.2014 – Abstimmungsmarathon in 9 Minuten

Allgemein In der Sitzung des Sozialausschusses am Dienstag, den 13. Januar vertrat ausnahmsweise Clemens Beckstein Heidrun Jänchen, da sowohl sie als auch ihr Stellvertreter Thomas Nitzsche dienstlich verhindert waren. Neben den Vertretern des Sozialausschusses waren verschiedene Vertreter der Vereine anwesend, da die noch einmal gehört werden sollten, bei denen der Fachdienst Soziales Probleme mit der Förderung sieht. Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen übernommen, abgesehen vom Punkt 5....
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Stop TTIP – Europäische Bürgerinitiative auch in Jena gestartet

Am Samstag dem 11. Oktober, haben Menschen in ganz Europa Unterschriften für eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA gesammelt. In Deutschland organisierte die Kampagnenplattform campact.de eine groß angelegte Sammelaktion. An Infoständen in der Jenaer Innenstadt sammelten Greenpeace, die Organisation Weltfrieden Jena, der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert und Piraten insgesamt 365 Unterschriften. Bundesweit kamen 245.501 zusammen. Die ...
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SEA am 24.07.2014: Vertagungen nur auf Wunsch der Koalition

Abstimmungsergebnisse in der Form ja/nein/enthalten Nichtöffentlich - TOP2: Vorratsbeschluss Vergaben während der Sommerpause 10/0/0 Mir ist noch immer nicht ganz klar, warum man Vergaben nicht so einordnen kann, dass sie eben nicht in den nur 5 sitzungsfreien Wochen gemacht werden müssen. Aber da man genau das nicht getan hat, kommt man an dieser Kompetenzübertragung nicht vorbei. TOP3: Wagnergasse/Johannisplatz Vor drei Wochen erfuhr man aus der Presse von der Maßnahme, jetzt immer...
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