Kreisverband Jena der Piratenpartei Deutschland

Stadtrat 15.03.2017: Lila Kühe und Hunde

Nicht öffentlicher Teil Die TO wird mehrheitlich bestätigt. Sie ist übersichtlich. 1. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einräumung einer Belastungsvollmacht für XY zur Finanzierung des Erwerbsvorganges ABC Vorlage: 17/1222-BV Die Sache ist, finde ich, im Interesse des Gemeinwohls. Das Konstrukt wirkt zwar ein bisschen unübersichtlich, ist es im Grunde aber nicht. Deshalb gibt es auch keine Kritik daran. mehrheitlich, wir auch Öffentlicher Teil TO-Anträge TOP22 (Kreisreform) auf 8a...
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SEA 09.03.2017: Bürger beteiligen – aber wie?

Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung 7/0/0 Nicht öffentlicher Teil 2. Vergabe Steuerungs, Moderations- und Planungsleistungen Quartiersentwicklung Winzerla Nord Vorlage: 17/1227-EP Ich finde es immer schwierig, dass wir an Hand einer Punkteliste der Verwaltung eine Entscheidung treffen sollen. Wir können glauben oder auch nicht, dass man das in unserem Sinne bewertet hat, aber vielleicht würden wir in Sachen Bürgerbeteiligung ja andere Schwerpunkte setzen. Entsprechend versuche ich herauszu...
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Sozialausschuss 07.03.2017: Das Recht auf Krankheit

sportvergabeausschuss Der Sozialausschuss hat mal wieder einen Vorspann - den Sportvergabeausschuss. Das heißt, es geht 17 Uhr los und zieht sich hin. Es geht um die Anträge für Nachwuchsleistungssportförderung, Sportstättenförderung, Projektförderung und Pauschalförderung. In die Nachwuchsleistungssportförderung fallen FC Carl Zeiss, der Frauenfußball des USV, der Leichtathletikclub und Science City. Wer als Schwerpunktsportart anerkannt ist, bekommt vom gemeinsamen Kuchen ein Stück, wobei all...
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SEA 23.02.2017: Rodelpiste mit Begegnungsverkehr und Bürgersteig

Offentlicher Teil 1. Tagesordnung Heiko Knopf (Grüne) beantragt Verschiebung von TOP6, weil er die Änderungswünsche des Agenda21-Beirates noch in seine Vorlage einarbeiten möchte. 2. Protokollkontrolle mit 2 Enthaltungen angenommen. Eine kommt von mir, weil ich dienstlich in Wien war. 3. Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung B-Bu 06 "Altes Gut Burgau" Vorlage: 17/1180-BV Der Redakteur des Burgauer Almanachs möchte Fotos von diesem historischen Er...
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Sozialausschuss 21.02.2017: Pflegefälle

1. Tagesordnung können wir nicht beschließen, weil wir 19:03 Uhr nicht beschlussfähig sind. Wir verwenden sie einfach mal und beginnen mit TOP3. 19:13 Uhr einstimmig angenommen 2 Protokollkontrolle mit 1 Enthaltung bestätigt. 3. Unterbringung von Flüchtlingen 2017 sind bislang 593 Flüchtlinge nach Thüringen gekommen. Die Rate ist relativ konstant. Familiennachzug und Bewegung zwischen Orten führt zu einem Anstieg in Jena. Dagegen gibt es kaum Abwanderung. Die Landkreise profitieren vo...
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Werkausschuss jenarbeit 16.02.2017: Allgemeine Berichterstattung

Der Werkausschuss jenarbeit ist die städtische Stelle, die sich am meisten müht, dem Stadtrat die eigene Arbeit nahezubringen. Man bekommt wirklich auf alles eine Antwort und hat verblüffenderweise nie das Gefühl, abgewimmelt zu werden. Dabei ist es auch die Stelle, an der Jena gar nicht so die strahlende Lichtstadt ist, sondern die Misserfolgsgeschichten verwaltet werden. Tagesordnung 8/0/0 bestätigt 1.) Protokollkontrolle 6/0/2 2.) Wahl eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden ...
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Stadtrat 15.02.2017: Bäume bleiben in Jena atypisch

Nicht öffentlicher Teil 1. Bestätigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Stadtrates am 14.12.2016 - nichtöffentlicher Teil - wird mehrheitlich bestätigt 2. Berichtsvorlage Oberbürgermeister - Gebietsreform Thüringen 2018 - Partizipation der Stadt Jena im Reformprozess Vorlage: 17/1188-BE Das ist so geheim, dass man darüber nicht reden darf. Am liebsten hätte die Koalition das ja in den noch geheimeren Hauptausschuss verbannt. Aber da im öffentlichen Teil Schöngleina und nur Sch...
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SEA 09.02.2017: Verquaste Konzepte und Restmüll

1. Tagesordnung 6/0/0 - Im Moment vertrete ich allein die Opposition. 2. Protokollkontrolle Heute wird nicht nicht-öffentlich über das Protokoll der letzten nicht-öffentlichen Protokollkontrolle abgestimmt - wegen offensichtlicher Unsinnigkeit. Das spart den Gästen den Marsch vor die Tür. 6/0/0 3. Durchführung eines europaweit offenen zweiphasigen Ideen- und Realisierungswettbewerbsverfahrens zur Errichtung eines Neubaus der Ernst-Abbe-Bibliothek und des Bürgerservice der Stadt Jena V...
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SEA 26.01.2017: Jenas schnellwachsende Berge

Nachdem am Dienstag schon der Sozialausschuss ohne Angabe von Gründen ausgefallen ist, ist auch der SEA spärlich besetzt. Wir sind 6. Die Opposition ist komplett, die Koalition mit genau 2 Stadträten vertreten. Auch der Dezernent glänzt durch Abwesenheit. Man fragt sich, warum man sich die Mühe gemacht hat. Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung einstimmig Nicht öffentlicher Teil 2. Protokollkontrolle nicht öffentlich 5/0/1 Öffentlicher Teil 3. Protokollkontrolle 5/0/1 4. Grundhaft...
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Stadtrat 18.01.2018: Unbegründeter Optimismus

Nicht öffentlicher Teil Tagesordung wird für den nichtöffentlichen Teil mehrheitlich bestätigt, und wer nicht die Hand hebt, ist wahrscheinlich noch nicht mit den letzten inoffiziellen Absprachen fertig. 1. Bestätigung der Niederschrift über die 27. Sitzung des Stadtrates am 22.11.2016 - nichtöffentlicher Teil - mehrheitlich bestätigt 2. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Sparkasse Jena-Saale-Holzland - Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2015 Vorlage:...
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