Kreisverband Jena der Piratenpartei Deutschland

Piraten im Stadtrat Jena


 

Seit der Kommunalwahl 2014 sind zwei Piraten Mitglied des Stadtrates: Prof. Clemens Beckstein und Dr. Heidrun Jänchen. Sie werden von den Sachkundigen Bürgern Frank Cebulla (Stadtentwicklungsausschuss) und Robert Manigk (Sozialausschuss) unterstützt.
Da noch vom vorhergehenden Stadtrat die Mindestgröße für Fraktionen von 2 auf 3 Mitglieder erhöht wurde, sind die Piraten fraktionslos. Um trotzdem in Ausschüssen stimmberechtigt zu sein, bilden wir gemeinsam mit den beiden Stadträten der FDP eine Zählgemeinschaft. Das ist ein rein organisatorischer Zusammenschluss, der keine gemeinsame Politik erfordert.

Die Piraten besetzen als stimmberechtigte Vertreter der Zählgemeinschaft folgende Ausschüsse:

  • Hauptausschuss
  • Stadtentwicklungsausschuss
  • Sozialausschuss
  • Werkausschuss Kommunalservice Jena
  • Werkausschuss Jenarbeit

Sie sind außerdem im Aufsichtsrat der Stadtwerke vertreten. Die genaue Besetzung der Gremien können Sie hier nachlesen.

Die Arbeit im Stadtrat ist ehrenamtlich und neben der Berufstätigkeit zu erledigen. Es gibt eine Aufwandspauschale von 200 € monatlich plus 15 € Sitzungsgeld je Sitzung des Stadtrates oder seiner Ausschüsse. Als Nicht-Fraktion haben wir keinen Anspruch auf ein Büro und einen Mitarbeiter. Wir bitten deshalb um Verständnis dafür, dass wir keine regelmäßigen Sprechzeiten anbieten können. Nehmen Sie per E-Mail Kontakt zu uns auf, wenn Sie etwas auf dem Herzen haben. Weitere Kontaktmöglichkeiten sind auf der Seite der Stadträte aufgeführt.

In der rechten Spalte finden Sie eine Auflistung der Termine/Sitzungen/Veranstaltungen, bei denen man uns antreffen kann. Im Sitzungkalender der Stadt können Sie darüber hinaus auch Tagesordnungen und Dokumente zu den Sitzungen der jeweiligen Gremien aufrufen.

 

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