Allgemein Kreisverband

KPT 2013 – neuer Vorstand und neue Programmpunkte

Der Vorstand 2013: (von rechts nach links) Thomas Wöllecke, Frank Cebullar, Robert Machnik, Bastian Ebert, Wieland Rose
Der Vorstand 2013: (von links nach rechts) Thomas Wöllecke, Frank Cebulla, Robert Manigk, Bastian Ebert, Wieland Rose

Am vergangenen Sonnabend versammelten sich die Mitglieder der Piratenpartei Jena zum 5. Kreisparteitag seit der Gründung im August 2009. Auf der Tagesordnung standen neben der Wahl eines neuen Vorstandes auch eine ganze Reihe von inhaltlichen Themen. Unter anderem beschloss der Parteitag die neue Leitlinie „Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur“ für das künftige Kommunalwahlprogramm und verabschiedete weitere Positionspapiere zu kommunalpolitischen Themen .

Bastian Ebert als Vorsitzender sowie Thomas Wöllecke und Frank Cebulla als Schatzmeister und politischer Geschäftsführer wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neu im Vorstand sind Wieland Rose (stellvertretender Vorsitzender) und Robert Manigk (Generalsekretär).
Die inhaltliche Weiterentwicklung spielte auch auf diesem Kreisparteitag eine wichtige Rolle. So wurde ein Antragsrecht an den Vorstand des Kreisverbandes für alle Jenaer beschlossen. Außerdem soll zukünftig eine Möglichkeit geschaffen werden, programmatische Anträge an den Kreisverband zu stellen, ohne Mitglied der Partei zu sein.

In Vorbereitung auf die kommende Kommunalwahl in Jena wurde das Wahlprogramm erweitert und um den Bereich „Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur“ ergänzt. Darin finden sich zum Beispiel Forderungen nach einer Priorisierung des Wohnungsbaus in Jena gegenüber Gewerbeflächen und einem Nahverkehrskonzept, das auch die Ortsteile gleichberechtigt mit einschließt.

In ihren neu verabschiedeten Positionspapieren fordern die Jenaer Piraten darüber hinaus eine gerechtere Struktur der Gebühren für Kitas und erteilen einer Erhöhung zur Haushaltskonsolidierung eine Absage. Auch zum Thema Eichplatz wurde mit großer Mehrheit ein neues Positionspapier angenommen. Darin fordern die Piraten einen Stopp des aktuellen Prozesses der Bebauung und die Erarbeitung eines neuen Bebauungsplans, der auf den Wünschen der Jenaer beruhen soll.

Alle inhaltlichen Änderungen sind im Antragsportal nachzulesen:
http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Kreisparteitag_2013.1/Antragsportal

1 Kommentar zu “KPT 2013 – neuer Vorstand und neue Programmpunkte

  1. Schön, dass ihr auch Nichtmitgliedern die Möglichkeit gewährt Entscheidungen mitzubestimmen. Andere Parteien sollten sich an euch ein Beispiel nehmen.

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