Allgemein Kommunalpolitik

And the winner is: Jena!

Vor allem ist es ein Sieg für die Demokratie, da sind sich die Jenaer Piraten – die seit vier Jahren in Sachen Eichplatz aktiv sind – einig. Von den mehr als 86.000 zur Abstimmung aufgerufenen Bürgern haben sich fast 63 Prozent beteiligt. Das sind weit mehr als bei der letzten Oberbürgermeisterwahl, als sich nur 46 Prozent der Wahlberechtigen auf den Weg in die Wahllokale machten. Die überwältigende Beteiligung zeigt, wie wichtig den Bürgern ihr Eichplatz ist und wie stark die Bereitschaft, sich in demokratische Prozesse zu einzubringen, wenn berechtigte Hoffnung besteht, damit tatsächlich etwas zu bewegen.
„Der Stadtrat muss das Bürgervotum ernst nehmen und bei der Neuplanung alle Einwohner einbeziehen“, fordert Heidrun Jänchen, Sprecherin der Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ und Kandidatin der Piraten für den Stadtrat. „Wenn es bis dahin noch nicht geschehen ist, reichen wir nach der Wahl eine entsprechende Beschlussvorlage ein. Die wichtigste Erkenntnis aus der Befragung ist, dass Arroganz gegenüber der Bürgerschaft unangebracht ist. Die klare Ablehnung der Eichplatz-Pläne zeigt, wie falsch Koalition und Verwaltungsspitze die Stimmung in der Stadt eingeschätzt haben.“
Die PIRATEN Jena hatten bereits 2012 statt einer unrepräsentativen Alibi-Befragung mit irreführenden Fragen die Beteiligung aller  Bürger gefordert. Das wurde von der Stadtratskoalition aus SPD, CDU und  Grünen abgelehnt. Jetzt haben sich die Jenaer mit Ausdauer und Engagement diese Beteiligung erkämpft und die Chance genutzt. Die Piraten begrüßen das eindeutige Ergebnis und freuen sich auf einen kreativen Neuanfang am Eichplatz und die Diskussion mit den Bürgern.

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