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Jenaer Piraten setzen auf Arbeitsteilung

Ganz im Zeichen der kommenden Stadtratswahl stand der Kreisparteitag der Jenaer Piraten am vergangenen Wochenende. Bereits die Neuwahl des Vorstandes wurde davon geprägt. Da sich vier der bisherigen fünf Vorstandsmitglieder am kommenden Sonntag um einen Platz auf der Stadtratsliste bewerben wollen, trat nur Generalsekretär Robert Manigk erneut an. Den Kreisvorsitz übernahm der Ingenieur Robert Heße, der bereits von 2010 bis 2011 Vorstandsmitglied war. Ergänzt wird das dreiköpfige Gremium durch den neuen Schatzmeister Frank Ritschel.
Der Personalwechsel ist für Piraten nichts Ungewöhnliches. In einer Partei, die ohne hauptamtliche Funktionäre auskommt, muss die Arbeit auf möglichst viele Schultern verteilt werden.
Die politische Arbeit soll nun vor allem von einer zukünftigen Stadtratsfraktion getragen werden. Wie das aussehen könnte, zeigte der zweite Teil der Veranstaltung, in dem über insgesamt 31 Programmanträge und Positionspapiere abgestimmt wurde. Die umfangreichsten kamen aus der AG Kommunalpolitik des Kreisverbandes und ergänzen das Programm um Themen wie Bürgerbeteiligung, Bildung, Kultur und Sport.
„Jetzt haben wir ein komplettes Programm und sind für die kommende Stadtratswahl thematisch sehr gut aufgestellt“, äußerte sich der AG-Koordinator Frank Cebulla zufrieden.
Die Positionspapiere beschäftigen sich mit so unterschiedlichen Themen wie der Förderung von Solaranlagen, Alkoholverbot im öffentlichen Raum und stationären Blitzern auf Jenas Straßen. Eine klare Handlungsempfehlung gab es auch für die künftige Piraten-Fraktion im Stadtrat: keine Koalition. Koalitionen, hieß es in der Debatte, brauche man ohnehin nur für das Postengeschacher. Den Piraten gehe es aber darum, politisch etwas zu bewegen. Dafür seien wechselnde Mehrheiten die beste Voraussetzung, weil sie nur mit guten Argumenten gewonnen werden können.
Robert Manigk mahnte in seiner Abschlussrede, über der Kommunalpolitik auch die großen Themen der Piraten wie die flächendeckende Überwachung nicht aus den Augen zu verlieren. Für Jena hat man das in Sachen Überwachungskameras und Adressverkäufe bereits im Blick. Überdies ist derzeit eine Wiederbelebung des AK Vorratsdatenspeicherung in Vorbereitung.
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Frank Ritschel (Schatzmeister), Robert Heße (Vorsitzender), Robert Manigk (Generalsekretär) – (v. l. n. r.)

1 Kommentar zu “Jenaer Piraten setzen auf Arbeitsteilung

  1. Gruner, Michael

    Glückwunsch ! LG

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