Piraten und FDP reichen Große Anfrage zum Verkehrsverbund Mittelthüringen ein

Pro Halbjahr hat jede Stadtratsfraktion in Jena das Recht auf eine Große Anfrage an Oberbürgermeister und Dezernenten. Die Zählgemeinschaft aus FDP und Piraten hatte sich dieses Recht erst im November erkämpft – und zeigt jetzt, dass sie es auch zu nutzen gedenkt.

Kurz vor Ende ihres ersten halben Jahres im Amt reichten deshalb die vier Stadträte der Zählgemeinschaft eine umfangreiche Anfrage zum Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) ein. Heidrun Jänchen (Piraten) erklärt dazu: „Bei jeder Gebührenerhöhung wird über Sinn und Unsinn des VMT bis hin zu Ausstiegsszenarien debattiert, aber es bleibt bei Theaterdonner, weil keiner weiß, was der VMT für die Stadtfinanzen und die Fahrgäste genau bedeutet. Das wollen wir ändern.“

Insgesamt 54 Fragen haben sie und ihr Stadtratskollege Clemens Beckstein (Piraten), der schon länger in der AG Bürgernahverkehr aktiv ist, zusammengestellt: von den Kosten für Stadt und JeNah über die erheblichen Gebührensteigerungen und Auswirkungen auf die Umwelt bis hin zu den rechtlichen Bedingungen für einen eventuellen Ausstieg. Viele davon sind Fragen von Fahrgästen, die an die beiden Piraten-Stadträte herangetragen wurden. Teuer, überflüssig, unverständlich, so etwa lauteten die Kommentare der Bürger. Während der Verbraucherpreisindex in den letzten neun Jahren um 14 % gestiegen ist, hat sich die Fahrkarte von Jena nach Weimar um rund 60 % verteuert. Die Zählgemeinschaft erhofft sich mit ihrer Großen Anfrage nun eine Klärung für diese und viele andere offene Fragen.

Bei den Partnern in der Zählgemeinschaft, Andreas Wiese und Thomas Nitzsche (FDP), rannten die beiden Piraten damit offene Türen ein. Auch für sie waren die vagen Verweise auf Synergieeffekte ein Ärgernis und belastbare Daten für die nächste Debatte ein Muss.
Aussagen wie „Ohne Jena würde der VMT nicht funktionieren“ wollen auch sie nicht länger gelten lassen. Denn für die Bürger wichtig ist nicht das politische Konstrukt VMT, sondern ein preiswertes und gut funktionierendes Nahverkehrsangebot.

Acht Wochen hat Oberbürgermeister Albrecht Schröter jetzt Zeit, um die aufgeworfenen Fragen zu beantworten. Man darf gespannt sein.


Titelfoto: indeedous/Wikimedia Commons

1 Kommentar zu “Brauchen wir den VMT?

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