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Stadt drückt sich um klare Aussagen zum VMT

Piraten kritisieren die unzureichende Beantwortung ihrer Anfrage

„Ein Paradebeispiel für Lustlosigkeit und Intransparenz“ nennt Stadträtin Heidrun Jänchen (Piraten) die Antwort des Dezernates für Stadtentwicklung auf die Große Anfrage zum Nutzen des VMT für die Stadt und ihre Bürger. Gemeinsam mit ihrem Stadtratskollegen Clemens Beckstein und mit Unterstützung des Fahrgastverbandes PRO BAHN hatte sie 54 Fragen zu allen Aspekten des Verkehrsverbundes aufgelistet.

„Haben sich die Bedienstandards seit 2006 für Teile der Stadt verschlechtert?“ lautete eine davon. In der Antwort hieß es, das könne man so nicht wissen. Auf erneute Nachfrage schrieb Michael Margull vom Team Verkehrsplanung der Stadt: „Da Ihre Fragen explizit auf die Auswirkung der Verbundmitgliedschaft abzielen, ist die Frage m. E. korrekt beantwortet, da ansonsten Annahmen eines Zustandes ohne Verbund getroffen werden müssten und diese mit dem aktuellen Zustand verglichen werden. Dies wäre wenn überhaupt machbar, höchst spekulativ.“ Statt einfach den Zustand vor und nach der VMT-Gründung zu vergleichen, erklärt die Stadt diese zentrale Frage als unbeantwortbar – weil sie sich dafür angeblich ausdenken müsste, wie sich Strecken und Fahrpläne ohne den Verbund entwickelt hätten. Danach hatten die Piraten allerdings nicht gefragt.

Es war nicht die einzige Frage, die unbeantwortet blieb. Eine Fahrgastbefragung vom letzten Jahr wurde zwar mit zwei Sätzen zitiert, insgesamt sei sie aber nicht ausreichend dokumentiert worden und sollte deshalb nicht veröffentlicht werden. „Schade um das Geld, das man dafür verbrannt hat“, meint Beckstein. „Je häufiger das Angebot genutzt wird, desto höher war die Zufriedenheit“, heißt es zusammenfassend von der Stadt. Das könnte man freilich auch genau andersherum interpretieren, meinen die Piraten: Wer zufrieden ist, weil er einen konkreten Nutzen hat, fährt öfter mit dem VMT. Wie viele Fahrgäste das betrifft und ob die große Masse nicht zähneknirschend für einen Zusatznutzen bezahlt, den sie nicht braucht – darüber hüllt sich die Stadt in Schweigen.

In Jena kann der Nutzen durch den VMT nicht allzu hoch sein, denn größtenteils bewegt man sich hier nur in einer einzigen Tarifzone und hat damit exakt nichts vom erweiterten Angebot des Verbundes. Wer eine Bahncard 50 oder gar 100 besitzt, der hat sogar handfeste Nachteile, denn im Verbundbereich gelten beide nur als Bahncard 25. Ob man ihn braucht oder nicht, der Busfahrschein ist inklusive – vor allem im Preis. Die Benachteiligung ausgerechnet der Reisenden, die besonders häufig Bahn fahren, sei im Sinne des Solidarsystems, schrieb die Stadt lapidar.

Auf die Frage, ob es wenigstens umweltpolitische Vorteile des VMT gäbe, hieß es orakelhaft: „Durch das übersichtliche und attraktive Tarifsystem sollen Verkehrsanteile vom motorisierten Individualverkehr auf die öffentlichen Verkehrsmittel verlagert werden.“ Das funktioniert offenbar nicht: In der Stadt stagnieren die Fahrgastzahlen seit Jahren. Wenn sich die Jenaer verlagern, dann vom Auto auf das Fahrrad.
Das könnte an den gestiegenen Preisen liegen, mutmaßen Jänchen und Beckstein. Die Preisentwicklung lehne sich an die Entwicklung des Verbraucherpreisindex an, schrieb die Stadt dazu. „Wenn sich der Betrunkene an eine Laterne lehnt, steht er noch lange nicht senkrecht“, meint Jänchen. Sie verweist darauf, dass die Verbraucherpreise seit 2000 um 55 Prozent, der Preis für einen Jenaer Einzelfahrschein aber um 83 Prozent gestiegen ist.

„Die Antwort der Stadtverwaltung folgt der Devise: Zu viele Zahlen verwirren nur“, kritisiert die Stadträtin. „Im Ergebnis der Anfrage wissen wir deshalb nur, dass sich die Stadt bei einigen Fragen um konkrete Aussagen drücken möchte. Es darf vermutet werden, dass die Jenaer vom Vorzeigeprojekt weit weniger haben, als immer behauptet wird.“

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