Allgemein Kommunalpolitik

Neues Sorgenkind beim Straßenbau

Piraten fordern deutlich bessere Koordination von Baumaßnahmen

Am 19.09.2013 stand sie zum ersten Mal auf der Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses, jetzt wurde sie gestoppt – die Fahrbahnsanierung mit Optimierung der Radverkehrsanlagen in der Camburger Straße. Verständigungsprobleme zwischen den städtischen Unternehmen führten überraschend zum Aufschub der Baumaßnahme.
Wie KSJ-Werkleiter Uwe Feige in der vergangenen Woche dem Ausschuss erklärte, hat Jenawasser mitgeteilt, dass eine grundhafte Sanierung der Kanalisation in der Straße geplant ist. Beide Baumaßnahmen unkoordiniert nacheinander durchzuführen, die Kosten zu Lasten der Steuer- und Gebührenzahler unnötig in die Höhe treiben. KSJ hat deshalb die Arbeiten vorerst gestoppt. Die Werkleitung rechnet mit 12 bis 24 Monaten Verzug.

Derartige Abstimmungsprobleme sind in der Stadt nichts Neues. Der Magdelstieg ist das Paradebeispiel für unkoordinierte Sanierungsmaßnahmen, aber auch die Bauarbeiten an der Kreuzung Hermann-Löns-Straße/Mühlenstraße im vergangenen Jahr verzögerten und verschoben sich durch einen unklaren Leitungsbestand und mangelnde Absprachen zwischen den beteiligten Bauträgern. Hunderte Berufspendler standen deshalb ein halbes Jahr lang täglich im Stau, ein Unternehmen im Lauensteinweg musste für diese Zeit externe Lagerfläche anmieten, weil die Zufahrt blockiert war. Die Kosten in fünfstelliger Höhe musste die Firma selbst tragen.

„Es ist offensichtlich, dass in der Stadt gravierende Probleme bei der Koordination von Straßenbaumaßnahmen bestehen“, konstatiert Frank Cebulla, Sachkundiger Bürger für die Zählgemeinschaft FDP/Piraten im Stadtentwicklungsausschuss. „Wenn es hier die beteiligten Versorgungsträger wie die Stadtwerke oder JenaWasser nicht schaffen, bei der Planung der Massnahme über ihren eigenen Tellerrand hinauszuschauen, geht das ganz klar zu Lasten von Anwohnern und Gewerbetreibenden der betroffenen Straßen. Das ist völlig inakzeptabel.“

Werkleiter Uwe Feige forderte nun im Stadtentwicklungsausschuss eine gemeinsame Datenbank für Sanierungsvorhaben aller Versorgungsträger in der Stadt, um die Koordination zu verbessern.

„Eine absolut vernünftige Idee, bei der man sich nur fragt, warum sie nicht schon vor zwanzig Jahren umgesetzt wurde“,  findet die Piraten-Stadträtin Heidrun Jänchen. „Die Stadt investiert jährlich 75.000 Euro in den Sonderbereich Lokale Agenda 21, wo man mit Stromsparlampen und Vergünstigungen für den Handel mit lokalem Gemüse den Klimawandel aufzuhalten versucht. Baumaschinen, die ein Vierteljahr länger als nötig im Boden wühlen, verbrauchen weit mehr Energie, von Autos im Stau ganz zu schweigen. Die Stadt setzt hier eindeutig die falschen Prioritäten. Ein Koordinator für Tiefbauarbeiten wäre ein wirksamerer Beitrag für den Umweltschutz.“

Die Piraten wollen die weitere Entwicklung deshalb im Auge behalten und die Datenbank notfalls mit einer eigenen Beschlussvorlage im Stadtrat auf den Weg bringen.

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