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Piratenaktion „Grüne Welle für Jena“ erfolgreich

Stadtverwaltung setzt Bürgervorschläge um

Im Sommer 2013 starteten die PIRATEN Jena die Aktion „Grüne Welle für Jena – Intelligente Verkehrskonzepte gefragt“, bei der Bürger Vorschläge zu problematischen Verkehrslagen in der Stadt einreichen konnten. Die meisten Hinweise betrafen nicht-optimierte Ampelschaltungen, aber auch Gefährdungen für Fußgänger und Radfahrer wurden aufgelistet.

Die mehr als 50 Vorschläge wurden im vergangenen Jahr unter großem Interesse der Öffentlichkeit dem Stadtentwicklungsdezernenten Denis Peisker übergeben, verbunden mit der Hoffnung, dass die Stadt eine Umsetzung prüft. Jetzt gab es Antwort aus dem Dezernat 3: die Ergebnisse der Bürgerbefragung hätten „die interne Diskussion insbesondere zur Schaltung der Lichtsignalanlagen bereichert und befördert“, heißt es. So wurden einige Ampellaufzeiten (z. B. am Mediamarkt) verkürzt. Auch andere Anregungen wurden offenbar umgesetzt. Am Salvador-Allende-Platz in Lobeda-Ost gibt es neuerdings wieder einen Grünen Pfeil, um den Verkehrsabfluss vom Parkplatz des Einkaufszentrums zu verbessern. Im Schreiben heißt es außerdem, dass Hinweise auf „zu kurze Freigabezeiten für bestimmte Geh-/Fahrbeziehungen … in das operative Geschäft der Stadtverwaltung einfließen“ werden. Kritisch sieht die Stadtverwaltung dagegen die Einrichtung von Grünen Wellen für bestimmte Verkehrsströme, da diese dann zum Nachteil anderer Verkehrsgruppen bevorzugt würden. Mehrere Gutachten, beispielsweise zur Stadtrodaer Straße, hätten gezeigt, dass die Schaltung „an objektive Grenzen“ stößt.

Obwohl zu begrüßen ist, dass die Stadtverwaltung die Bürgervorschläge ernsthaft prüfte, äußern die Jenaer Piraten auch Kritik. „Leider war die Antwort der Stadtverwaltung nicht an jeder Stelle so konkret, wie wir uns das gewünscht hätten“, äußert sich Frank Cebulla, Sachkundiger Bürger im Stadtentwicklungsausschuss. „Rückmeldungen bei den Themen Radwegemarkierung, Einsparmöglichkeiten bei der Straßenbeleuchtung in Gewerbegebieten oder Sicherheit an Schulen und Kindergärten fehlen.“

Da trotz abgeschlossener Aktion laufend weitere Hinweise Jenaer Bürger bei den Piraten eingehen, werden diese den Briefverkehr mit der Stadtverwaltung nutzen, um eine Liste mit weiteren Vorschlägen zu übergeben. Gleichzeitig verweisen sie auch auf die derzeit laufende Diskussion zu den “Leitlinien Mobilität in Jena 2030″. Am 20. April wird ab 18 Uhr dazu ein öffentlicher Workshop im Rathaus stattfinden. Zum Thema gibt es auch einen Blog der Stadt: https://blog.jena.de/mobilitaet/

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