Allgemein Stadtrat Stadtratsarbeit

SozA 19.05.2015: Nicht sehr inhaltsreich

1. Tagesordnung

einstimmig angenommen

2. Protokollkontrolle

Beim letzten Mal war ich in Belgien, diesmal ist mein Sachkundiger Bürger in München. Arbeit und Stadtrat vertragen sich nicht.
Mit 2 Enthaltungen angenommen – eine ist meine.

3. Zuwendungscontrolling Bericht 2014

Vorlage: 15/0426-BE
Der Bericht ist nicht unbedingt selbsterklärend. Die Zuwendungen sind nach Verwaltungseinheiten aufgeschlüsselt. Was sich dahinter verbirgt, wird nur in Einzelfällen deutlich. Im Fachbereich Finanzen laufen Tierheim und Brandschutzerziehung, wie ich auf Nachfrage erfahre. Darauf muss man erst einmal kommen.
Die Zuschussquote liegt bei 2.12 % (Anteil freiwillige Zuschüsse zu Gesamthaushalt der Stadt). Es ist nicht bekannt, wie das in anderen Städten aussieht. Wäre ja mal interessant.
Das Vollzeitäquivalent für bezuschusste Stellen liegt bei 41.000 €/a (F9 = Sozialpädagogen). Das ist schätzungsweise unter dem Jenaer Gehaltsdurchschnitt von 2600 €/mon, weil auch die Kosten für die Sozialversicherung eingehen. Wenn ich es recht verstehe, dann bekommt das auch nicht jeder, der auf einer dieser Stellen arbeitet. Es ist ein theoretischer Wert. Insgesamt werden 181 Vollzeitstellen gefördert – das können aber auch X Teilzeitstellen sein.

4. Künftige Gestaltung des Entscheidungsverfahren im Sozialausschuss zur Vergabe von Zuschüsse (Institutionelle Förderung)

Die Frage ist, ob man einen Unterausschuss für die Vergabe der Fördermittel aufstellt oder lieber die Anträge in zwei Lesungen behandelt. Für Gruppen mit nur einem einzigen Stadtrat läuft das einfach auf die doppelte Belastung hinaus: Erst diskutiert man das im Unterausschuss, und dann wird alles im großen Gremium wiedergekäut. Das brauche ich eigentlich nicht, denn ich habe neben dem Stadtrat schon drei Ausschüsse und einen Unterausschuss im Kalender. Aber die Leute, die seit anno Toback im Ausschuss sitzen und die Förderanträge kein Stück kompliziert finden, schwören auf den Unterausschuss. Schlecht für Einzelkämpfer und Neulinge.
6/3/0 für den Unterausschuss.

5. Vorstellung des Vereines „Vielfalt Leben – QueerWeg Verein für Jena & Umgebung e.V.“

fällt wegen Verhinderung des Vortragenden aus.

6. Aktueller Stand der Beförderung von E-Scootern

Man erwartet Mitte des nächsten Monats ein Gutachten, unter welchen Umständen e-Scooter im Nahverkehr transportiert werden können. Dann soll ein Expertengremium unter Einbeziehung der Behindertenvertretung die Umsetzung diskutieren.
Derzeit übernimmt der Nahverkehr die Kosten für den Taxi-Transport, und zwar nicht nur in Notfällen. Man erkennt auch an, dass die Leute mal einkaufen oder Freunde besuchen müssen.

7. Sonstiges

fällt irgendwie auch aus. Ich hätte eine Frage gehabt, aber da packen alle schon ein.
20:06 Uhr ist Schluss. Das ging mal schnell. Das Sitzungsgeld im Sozialausschuss verdient sich um einiges leichter als das im Stadtentwicklungsausschuss, wo eine 2-Stunden-Sitzung als spektakuulär kurz gilt. Aber da Tags darauf Stadtrat ist, muss ich noch ein paar Dinge mit einer Kollegin besprechen.

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