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Sozialausschuss am 13.01.2014 – Abstimmungsmarathon in 9 Minuten

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In der Sitzung des Sozialausschusses am Dienstag, den 13. Januar vertrat ausnahmsweise Clemens Beckstein Heidrun Jänchen, da sowohl sie als auch ihr Stellvertreter Thomas Nitzsche dienstlich verhindert waren. Neben den Vertretern des Sozialausschusses waren verschiedene Vertreter der Vereine anwesend, da die noch einmal gehört werden sollten, bei denen der Fachdienst Soziales Probleme mit der Förderung sieht.

Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen übernommen, abgesehen vom Punkt 5.4, der wurde vertagt. Auch das Protokoll wurde wie üblich anstandslos akzeptiert. Auch in dieser Sitzung konnte kein stellvertretender Ausschussvorsitzender gewählt werden, da kein Kandidat zur Verfügung stand. Das wird sich vermutlich auch in den zukünftigen Sitzungen nicht ändern, sollte sich keiner aus der Koalition aus CDU, SPD und Grüne finden, der es tut.

Vereinsförderung 2015

Das große Thema der Sitzung war die Vereinsförderung für das Jahr 2015. Insgesamt lagen Anträge von 15 Sozialvereinen, 4 Gesundheitsvereinen und 2 Frauenvereinen vor. Dazu gibt es eine Liste, auf der eine fachliche Einschätzung vom Fachdienst Soziales und eine betriebswirtschaftliche Einschätzung durch den Fachdienst Haushalt & Controlling verzeichnet ist. Da die Beratungen über die Anträge nicht öffentlich ist, mussten die geladenen Vereinsvertreter zu diesem Tagesordnungspunkt den Besprechungsraum verlassen. Wenn der Antrag eines Vereins zur Diskussion stand, wurde die Vertreterin oder der Vertreter hereingebeten. Die Beratung zu den verschiedenen Sozialvereinen nahm aber schon so viel Zeit in Anspruch, dass für die Gesundheitsvereine zu wenig und die Frauenvereine gar keine Zeit mehr blieb. Die Vertreterinnen und Vertreter vom Beratungszentrum „Lucie“ e. V. und Frauenzentrum „Towanda“ Jena e. V. warteten also vergeblich auf ihre Vorstellung, andere Vereine aus dem Bereich Gesundheit waren bereits wieder gegangen. Auf die Vorstellung nach 22:30 Uhr wurde von den Frauenvereinen freiwillig verzichtet.

Abstimmung über die Förderanträge

Da die Beschlussfähigkeit des Ausschusses um 22:30 Uhr endet und ein Antrag auf Verlängerung nicht positiv abgestimmt wurde, wurden die verschiedenen Summen und Vereine nacheinander aufgerufen und über den bewilligten Betrag abgestimmt. Die Abstimmung war wieder öffentlich, sodass die Vereine, die die ganze Zeit vor der Tür warten mussten, wieder herein gebeten wurden. Das ganze musste in den 9 Minuten passieren, die bis 22:30 Uhr noch blieben. Erst im nachhinein sagte uns Herr Krieg vom Fachdienst Haushalt & Controlling, dass das Budget bis auf 20 € komplett ausgeschöpft wurde. Es wäre vielleicht besser gewesen, wie es auch von den Linken angeregt wurde, eine Übersicht über die einzelnen Vorschläge zu haben. So hätte man nachrechnen können, was eine Entscheidung für einen Einfluss auf das Gesamtbudget hat.

Robert Manigk

1 Kommentar zu “Sozialausschuss am 13.01.2014 – Abstimmungsmarathon in 9 Minuten

  1. Heidrun Jänchen

    Ehrlicherweise sei angefügt, dass ich während der Beratung gemütlich im Bett lag und schlief – denn auf meiner Seite der Welt war es 2:00 morgens, als die Sitzung begann. Aber ein paar wirklich kritische Fälle hat man uns für die nächste Sitzung ja übrig gelassen, und die werde ich bestimmt nicht verschlafen.

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