Allgemein Stadtrat Stadtratsarbeit

Stadtrat 20.05.2015: 0:2 gegen den Fußball

Vor der Rathaustür begrüßen mich Sozialarbeiter und Jugendliche mit Plakaten zu den Kürzungen im Jugendförderplan. Das ist wörtlich zu nehmen: Man grinst mich freundlich an. Es ist immer schön, wenn die Leute begreifen, wo ihre Verbündeten sitzen: in diesem Fall am Katzentisch im Stadtrat.
Wir haben ausnahmsweise weder eine Anfrage noch eine Beschlussvorlage zu dieser Sitzung, nicht einmal einen Änderungsantrag, dafür aber eine Menge zu sagen. Ich bin halb 6 aufgestanden, um vor der Arbeit noch ein paar Argumente zu sortieren.

Nicht öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Stadtrates am 25.03.2015 – nicht öffentlicher Teil –

einstimmig angenommen

2. Bestätigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Stadtrates am 22.04.2015 – nicht öffentlicher Teil –

einstimmig angenommen

3. Aktuelle Stunde zur Personalentwicklung in Führungspositionen der Stadtverwaltung und Eigenbetriebe der Stadt Jena

Vorlage: 15/0001-AS
Der Stadt laufen seit einiger Zeit systematisch die Führungskräfte weg: bei KIJ, KMJ, im Nahverkehr und im Jugendamt … Woran liegt es? Dazu hat die Linke eine aktuelle Stunde beantragt. Die ist nichtöffentlich, weil personenbezogene Dinge zur Sprache kommen (könnten).
Es gibt Überlastungsanzeigen. Das liegt auch am Stadtrat, der – Skandal! – große Anfragen stellt, erfahren wir. Das haben im ganzen letzten Jahr seit der Wahl allerdings genau zwei Parteien getan: die Linke und wir. Ist das jetzt schon Missbrauch parlamentarischer Rechte?
Die Bezahlung, meint man, sei auch nicht unbedingt konkurrenzfähig. Ich frage mich, was es über unsere kommunalen Betriebe aussagt, wenn die Mitarbeiter der Stadt zu Stadtwerken und jenawohnen wechseln.

Öffentlicher Teil

Zur Tagesordnung gibt es eine Reihe von Änderungsanträgen. Man fragt sich, warum man das nicht gleich im Hauptausschuss sortieren kann.
Antrag OB Schröter: Vorlagen zum Stadion und zum Jugendförderplan zusammen behandeln – weit mehrheitlich angenommen
Antrag K. König: TOP 22 und 21 als 1. TOP nach Pause, damit Jugendparlament Stellung nehmen kann. Da sind auch Jugendliche unter 18 dabei, und die Sitzung verspricht, lang zu werden. 15/19/5 abgelehnt; wir waren dafür.
Antrag Gerlitz: TOP 21 und 22 nach TOP12 – weit mehrheitlich angenommen, auch von uns. Prinzipsache, nie einem Antrag der Linken zuzustimmen?!
Antrag des Jugendhilfeausschusses: TOP11 von TO nehmen (Kita-Nutzungssatzung) – sehr mehrheitlich beschlossen

4. Bestätigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Stadtrates am 25.03.2015 – öffentlicher Teil –

mehrheitlich bestätigt

5. Bestätigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Stadtrates am 22.04.2015 – öffentlicher Teil –

mehrheitlich bestätigt

6. Bürgerfragestunde

Hannuschek: Nachnutzung der Feuerwache – Die Stadt meint, das Gebäude sei für kulturelle Nachnutzung nicht geeignet – ausgerechnet aus Brandschutzgründen, man habe dem Verein Kulturwache aber daneben ein kleineres Gebäude (Gaswerk?) angeboten. Absprachen zum Verkauf gäbe es bislang nicht. Der Verein meint, dass man 3000 m² für Soziokultur braucht. Die Stadt in Person von Dezernent Denis Peisker hätte das gern vorgerechnet.

7. Fragestunde

Nitzsche: Zukunft der Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena-Weimarer Land
Die Impulsregion bekommt Förderung vom Freistaat, Vorausetzung ist integriertes regionales Entwicklungskonzept. Jena hat das erarbeitet und mit den Partnern abgestimmt. „Hier sehen Sie den Anteil des Landkreises und der Stadt Jena“, sagt stolz der OB. Das deckt sich mit meiner Erkenntnis, dass diese Schaufensterveranstaltung in Jena vor allem Personalkosten generiert, ohne dass man recht weiß, was wir davon haben. Eine Erweiterung nach Gera oder SHK ist derzeit nicht geplant.
Frau Wackernagel äußert, man müsste einen Verein gründen, weil man ansonsten nicht weiterkäme. Das ist keine Nachfrage – die der OB mit „Ja“ beantwortet.

Flämmich-Winckler – Terminvergabe der Ausländerbehörde (das scheint recht umständlich zu sein)
Es gibt große Probleme, aber alle tun, was sie können – das ist in Kurzform die Antwort von Bürgermeister Schenker.

Seela: Kinderbetreuung während des Kita-Streiks
Es gibt eine Notversorgung während des Streiks (Vereinbarung mit ver.di), zunächst 2, jetzt 8 Kitas. Schenker meint, es sei zwischen dem hohen Gut Streikrecht und dem hohen Gut Kinder und ihre Eltern schwer auszubalancieren. Aber die Stadt als Arbeitgeber ist natürlich auch Verursacher des Streiks – darüber schweigt er.
Gibt es einen Rechtsanspruch auf Rückerstattung der Gebühren? Nur wenn der Streik 11 Betreuungstage überschreitet, wird die Stadt Gebühren zurückzahlen. Einen Anspruch gibt es indes nicht. Bei Erkrankung von Kindern wird nach 4 Wochen rückerstattet.
Bei 1 Monat Streik wären etwa 100.000 € Kosten für Rückerstattung fällig, die durch nichtgezahlte Gehälter gegenfinanziert werden sollen.

Weingart: Ein 10.000 € Zuwendungsbescheid der Stadt wurde von Frau Voss an das Geburtshaus übergeben. In wessen Namen und sind weitere derartige Übergaben geplant?
Völlig klar: Frau Voss (Grüne) hat da auf Kosten der Steuerzahler Wahlkampf gemacht. Sie leitet zwar den Sozialausschuss, aber es ist nicht ihr Geld, und sie hatte nur eine von 10 Stimmen in der diesbezüglichen Abstimmung. Kein Grund für plakatives Schaulaufen – aber jeder tut, was er am besten kann.

Jonscher: Beschlussfassung zur Vereinsförderung – es gibt Vereine, die nicht direkt einem Ausschuss zugeordnet sind. Eigentlich müssen die Anträge dem jeweiligen Ausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Bei den nicht zugeordneten entscheidet der Hauptausschuss.

Wackernagel: Sozialwohnbauprojekt von „Ein Dach für alle“ – jetzt von jenawohnen betrieben. Der Fördermittelantrag sei noch nicht rechtskräftig. Warum?
Derzeit läuft die wirtschaftliche Prüfung vom Landesverwaltungsamt. Jenawohnen hat Unterlagen nachgeliefert. Am 8. Juni könnte alles in Sack und Tüten sein, wenn die bisherige Förderrichtlinie inhaltlich fortgesetzt wird.

8. Aussprache zur Großen Anfrage zum „Nutzen des VMT für Stadt und Bürger“ (Beantwortung vom 22.04.2015 TOP 6)

Vorlage: GA/ZählGem/01/2015
Das ist unsere, und ich nutze die Gelegenheit, die merkwürdige Scheu der Verwaltung vor konkreten Zahlen und Fakten zu kritisieren. Denn nach der Antwort weiß man noch immer nicht, ob Stadt und Bürger etwas vom Verkehrsverbund Mittelthüringen haben – außer Kosten. Bei mir haben sich eher die Zweifel verfestigt, weil man stellenweise echt abenteuerliche Konstruktionen bemüht, nur um nichts Genaues sagen zu müssen.
Die erste Gegenrede kommt erwartungsgemäß von Kristian Philler (Grüne): Wir können auf keinen Fall eines der wenigen Angebote, die stadtübergreifend arbeiten, einseitig kündigen. Das finanzielle Argument spricht für den VMT, meint er. Allerdings fehlen genau dazu nachprüfbare Zahlen. Es gibt nur Behauptungen. Doch ich habe das Gefühl, mit Zahlen haben es die Grünen ohnehin nicht so. Bei den Auspendlern gäbe es „Verwerfungen“, gesteht er immerhin ein. Er hätte gern eine interne Gesprächsrunde im SEA zum Thema. Er scheint allerdings zu meinen, dass es vor allem eine Vermittlungsfrage sei. Die Leute verstehen einfach nicht, was sie davon haben. Das ist das Standardargument bei Projekten, Verträgen und Gesetzen, die für den Bürger negativ sind.
Dezernent Peisker liest die Präambel der Antwort vor. Das hilft jetzt auch nicht weiter; lesen kann ich selbst. Der VMT wendet sich vor allem an die Nutzer mehrerer Verkehrsmittel, meint er – aber die meisten in Jena sind genau das nicht. Also bezahlen viele für den Nutzen von wenigen. Vor allem aber machen wir unbedingt so weiter wie bisher.
Janek Löbel (SPD) meint, wir hätten Prämissen in die Fragen gesteckt – und listet die für uns auf. Aber wir sind Piraten – die mit den Fragen. Die Prämissen scheint es eher bei der Koalition zu geben: Zusammenarbeit ist gut, Nahverkehr ist gut, also muss der VMT auch gut sein.
Jürgen Häkanson-Hall (BfJ) weiß zwar nicht, was er sagen soll, aber dafür findet er eine Große Anfrage mit 54 Fragen unanständig. Wenn das nun jede Fraktion zweimal im Jahr machen würde, wie es die Geschäftsordnung des Stadtrates vorsieht? Das wäre eine Große Anfrage in jedem Monat! Er meint, 10 Fragen müssten eigentlich genug sein. Die BfJ profilieren sich mal wieder als Einkürzer demokratischer Rechte. Wie kann man auf die Idee kommen, die eigenen Rechte zu beschneiden? Noch dazu als Opposition? Überhaupt haben seit der Wahl vor ziemlich genau einem Jahr genau zwei Parteien Gebrauch von dieser Möglichkeit gemacht. Die andere war die Linke.

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Aufstellen der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht Gera

Vorlage: 15/0418-BV
Findet in der Sitzungspause statt, die man eigentlich für informelle Absprachen braucht. Ich muss gestehen, hier geben wir dem Auswahlgremium einen Vertrauensvorschuss, weil es unmöglich ist, sich jeden der 40 Kandidaten aus der Nähe anzusehen.

10. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Umbesetzung in Ausschüssen

Vorlage: 15/0440-BV
Die habe ich tatsächlich verpasst, weil ich noch eine Last-Minute-Absprache zum Stadion hatte, aber da es im Wesentlichen eine Formalie ist, ist das minder schlimm. Allerdings werde ich den abberufenen sachkundigen Bürger, Herrn Kleist, vermissen. Der Mann ist für den Sozialausschuss erstaunlich pragmatisch und sachkundig – gewesen.

11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Jena (Kita-Benutzungssatzung)

Vorlage: 15/0407-BV
Auf Antrag des Jugendhilfeausschusses von der Tagesordnung genommen.

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Änderung der Kita-Gebührensatzung

Vorlage: 15/0405-BV
Das ist die heikelste Vorlage des Tages. Auf der Skala der heißen Eisen sind die Kita-Gebühren ungefähr weißglühend, während die kostenlose Schülerbeförderung in der Haushaltsdebatte niemanden recht interessierte – noch nicht einmal die betroffenen Eltern.
Clemens Beckstein watscht die Koalition ab, weil sie einerseits den Forderungen des Stadtelternbeirates nicht nachkommt und andererseits und den Gebührensatz wieder hochsetzt, um die Besserverdiener vor einer minimalen Gebührenerhöhung zu schützen. Und er hat den Vorschlag von Thomas NItzsche (FDP) nachgerechnet, der zwar Gebühren absenken will, aber glaubt, das würde keine Mehrkosten für die Stadt bedeuten. Nitzsche wird das später damit begründen, dass es keine Kosten, sondern nur keine Mehreinnahmen geben werde. Dass wir seit Dezember 2014 einen beschlossenen Haushalt haben, scheint ihm entgangen zu sein.
Rederecht für den Stadtelternbeirat wird beantragt und einigermaßen einstimmig zugestimmt.
An dieser Stelle (21:12 Uhr) kommt auch der obligatorische Antrag von Lothar König (BfJ), die Redezeit auf 3 Minuten zu begrenzen. Das wird diesmal aber abgelehnt, zumal die Begrenzung auch für die Einreicher gelten sollte. Einer der seltenen Fälle, wo wir mit der Koalition für mehr Redefreiheit stimmen. Ich grüble, wann König das letzte Mal etwas Inhaltliches zur Debatte beigetragen hat – und wozu er eigentlich im Stadtrat sitzt.
Christian Gerlitz (SPD) findet, es sei geboten, „auch im Kitabereich etwas zu tun.“ Schöner Ausdruck dafür, dass man sozial unausgewogen die Gebühren erhöht.
Thomas Nitzsche (FDP) meint, wenn Brötchen für alle das Gleiche kosten, muss auch Kita für alle das Gleiche kosten. Nur dass Kita massiv von der Stadt bezuschusst wird. Ich hätte ja den Vorschlag, die Einkommenssteuern zu erhöhen, insbesondere den Höchstsatz, und davon die Kitas zu finanzieren, aber ich vermute, das käme bei der FDP nicht sonderlich gut an. Vermutlich ist es aber die einzige sinnvolle Lösung des Problems, nur eben nicht auf Stadtebene zu machen.
Jens Thomas (Linke) hält es für unehrlich, dass im Frühjahr 2014 noch alle Parteien Gebührenerhöhungen abgelehnt haben – naja, das war halt vor der Wahl. Er hätte nichts gegen eine Rückverweisung in den Jugendhilfeausschuss, beantragt sie aber nicht.
„Eine absolute Gerechtigkeit gibt es sowieso nicht“, sagt Margret Franz (Grüne) – Damit kann man begründen, dass man sich gar nicht erst bemüht.
Tim Wagner (Stadtelternbeirat): „Ein Kind bekommt als ersten Brief von diesem Staat eine Steuernummer.“ Er referiert, dass der Unterausschuss Kita die Verringerung des Gebührensatzes auf 12 % beschlossen hat. Wieder ein Fall, in dem Ausschussbeschlüsse von der Koalition vom Tisch gekehrt werden.
Der Jugendhilfeausschuss hat die vorgelegte Kita-Gebührensatzung abgelehnt, der Finanzausschuss hat zugestimmt. Was sagt uns das denn nun? Geld regiert nicht nur die Welt, sondern auch Jena.
Andreas Wiese (FDP) beantragt dann doch die Verweisung in den JHA. Das wird 15/25/1 abgelehnt. Wir haben zugestimmt, da das auch der Antrag des Stadtelternbeirates war. Die Redner der Koalition haben mehrfach geäußert, man müsste endlich Handlungsfähigkeit beweisen, statt noch länger zu diskutieren. Augen zu und durch!
Thomas Nitzsche stellt einen eigenen Änderungsantrag vor, der darauf hinausläuft, dass nur 34.000 € Mehreinnahmen generiert werden. Das wäre natürlich eine dramatische Änderung des Haushaltes, vor allem aber bleibt auch bei diesem Vorschlag der Deckel sehr weit unten. Das heißt, der Konzernchef bezahlt das Gleiche wie sein Facharbeiter, der Chefarzt so viel wie seine Krankenschwester. 50 % der Eltern bezahlen den Höchstsatz, was nicht heißt, dass er zu hoch ist, wie einige argumentieren, sondern dass er zu niedrig ist und die Bestverdiener am meisten schont.
Änderungsantrag Nitzsche: sehr mehrheitlich abgelehnt (wir auch)
Änderungsantrag CDU, SPD, Grüne: 22/17/2 – den lehnen wir erst recht ab
geänderte Beschlussvorlage 22/15/3 – Clemens Beckstein enthalten, ich nein. Während Clemens den wenigen positiven Änderungen nicht im Wege stehen will, überwiegt für mich die Überlegung, dass durch die Aufnahme der Koalitions-Änderungen davon kaum noch etwas übrig ist.

Andreas Wiese (FDP) beantragt das Zusammentreten des Hauptausschusses, weil die Beschlusszeit in 17 Minuten endet und die Tagesordnung bei weitem nicht abgearbeitet ist.
Es wird mehrheitlich beschlossen, die Sitzung auf nächsten Mittwoch 17 Uhr zu vertagen. Na super! Clemens Beckstein als unser Mann im Hauptausschuss möchte wenigstens den Jugendförderplan noch behandeln, kann sich damit aber nicht durchsetzen. Gegen den Termin der Überlaufsitzung protestiert Katharina König, die um diese Zeit noch im Landtag sitzt und über den Haushalt verhandelt. Sie kann sich damit nicht durchsetzen.
Martina Flämmich-Winckler beantragt daraufhin, die ursprüngliche Tagesordnung wieder herzustellen, also nächste Woche zuerst die Berichtsvorlagen zum Stadion und dann den Jugendförderplan zu behandeln. Das würde den beiden Landtagsmitgliedern der Linken die Chance geben, mit abzustimmen, da sich die Stadiondebatte länger hinziehen dürfte. Die Gegenrede dazu kommt – von Lothar König (BfJ)! Der meint, die Jugendarbeit sei so wichtig, dass man sie nicht wieder nach hinten schieben sollte. Ihm doch egal, dass er damit seine Tochter von Debatte und Abstimmung ausschließen würde. Ich frage mich ernstlich, ob ich was an den Ohren habe oder ob er tatsächlich gerade beantragt hat, der Opposition bei diesem Thema zwei Stimmen zu entziehen. So viel taktische Dummheit kann ich nicht glauben.
Aber glücklicherweise stimmen die weitaus meisten dem Änderungsantrag zu. Erst Fußball, dann Jugendsozialarbeit. (30/7/1)
Denn das Stadion, das in der April-Sitzung nicht mehr behandelt und auf heute vertagt wurde, kommt auch heute nicht zum Zuge. Die Fußballfans ziehen abermals unverrichteterdinge ab, und dass die Leichtathleten alle draußen beim Firmenlauf waren, ist plötzlich nicht mehr schlimm. Es ist peinlich, aber ich wüsste beim besten Willen nicht, was ich tun könnte – außer mir meine Rede für nächste Woche merken.
22:25 Uhr endet die Sitzung, und nächste Woche dürfen wir nachsitzen.

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