Allgemein Stadtrat Stadtratsarbeit

Stadtrat 23.09.2015: Fußball, Fußball über alles

Haben Sie etwas Zeit mitgebracht? Das dauert heute länger, denn wieder einmal steht der Fußball auf der Tagesordnung, und das kann dauern. Dazu muss jeder etwas sagen – wir auch.

Tagesordnung Nicht öffentlicher Teil

mehrheitlich bestätigt

1. Bestätigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Stadtrates am 26.08.2015 – nichtöffentlicher Teil

mehrheitlich bestätigt

2. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Erwerb der Anteile der Erdgasversorgungsgesellschaft Thüringen-Sachsen mbH (EVG) durch die Stadtwerke Jena

Vorlage: 15/0543-BV
Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen. Wir stimmen beide zu.

3. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Bestellung eines Geschäftsführers der Stadtwerke Jena GmbH – Herr Thomas Zaremba

Vorlage: 15/0532-BV
einstimmig angenommen.

4. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Toilette Bahnhof Göschwitz – Zuschuss

Vorlage: 15/0549-BV
Das ist mal ein erstaunlicher Beschluss, denn das Thema Bedürfnisanstalten ist in Jena ein wunder Punkt, sozusagen die Hämorrhoide der Stadt. So wird der kleinste und unwichtigste Bahnhof Jenas eine Toilette bekommen – während der ICE-Bahnhof weiter ohne auskommen muss. Die Bahn muss nur noch in besonders großen Bahnhöfen Toiletten betreiben – eine ziemlich beschissene gesetzliche Regelung.
einstimmig angenommen.

5. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Ankauf von Grundstücken in Drackendorf als Ersatzfläche für Kleingärten
(Wiedervorlage vom 17.06.2015 TOP 2 / hier: Austauschvorlage)

Vorlage: 15/0466-BV
Mit zwei Enthaltungen angenommen. Wir stimmen zu, obwohl mit diesen Gartengrundstücken die Bebauung der Kleingärten am Jenzig begründet wurde. Es gibt keinen Zwang, sie als Ersatzgärten zu nutzen. Das darf man nicht vergessen.

6. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Verkauf des bebauten Grundstückes „Am Zementwerk 1“ im Gewerbegebiet Jena21

Vorlage: 15/0577-BV
mehrheitlich zugestimmt.

Öffentlicher Teil

Stadtrats-Vorsitzender Jens Thomas beantragt einen TOP6.1 zu den rechten Aufmärschen am 03. Oktober – eine Stellungnahme des Stadtrates dagegen.
Der Oberbürgermeister beantragt, TOP15 – Wohnen in Jena 2030 – zu verschieben, bis er im Sozialausschuss behandelt wurde (finde ich gut, weil ich hoffe, dieser Ausschuss hat mehr Verständsnis für unsere sozialen Änderungsanträge). Ebenso TOP 16 – Klimaschutzkonzept – weil noch nicht im Stadtentwicklungsausschuss behandelt. TOP13 – ehrenamtliche Richter – soll vor die Abendbrotpause verlegt werden, was für den Wahlgang sinnvoll ist, und die Stadion-TOP 20, 21 und 22 zusammen und pressefreundlich nach der Pause behandelt werden. Da entspinnt sich bereits eine verworrene Debatte, weil normalerweise keine Zeiten, sondern die Reihenfolge festgelegt wird. Trotzdem werden alle Änderungen mehrheitlich angenommen.
Ich sehe mich gezwungen, die Verschiebung von TOP23 – invasive Arten – in den Oktober zu beantragen, weil im Stadtentwicklungsausschuss noch nichts beschlossen wurde. Auch dem wird zugestimmt.

6.1 Gemeinsame Erklärung des Stadtrates

… zu den geplanten drei rechten Aufmärschen am 03. Oktober.
einstimmig angenommen

7. Bestätigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Stadtrates am 17.06.2015 – öffentlicher Teil

(Wiedervorlage vom 26.08.2015 TOP 5)
mehrheitlich bestätigt

8. Bestätigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Stadtrates am 26.08.2015 – öffentlicher Teil

mehrheitliche bestätigt

9. Fragestunde

Heiko Knopf (Grüne): Nachrüstung von Rasengleisen – dafür gäbe es Fördermittel, und eine gute Lärmschutzmaßnahme ist es auch.
Antwort von Denis Peisker: In Jena sind die Voraussetzungen grundsätzlich gegeben – bei Grundinstantsetzung könnte man das machen, aber das wäre erst nach 25 Jahren möglich. So weit sind wir noch nicht. Kosten: andere Unterbauform nötig, deshalb 2600 €/m Doppelgleis, damit etwa 30 % (???) teurer als normale Gleise. Erhaltung wäre etwa 100 €/a/m.

Carolin Weingart (Linke): zu Ergebnissen der Hundebestandserfassung – man wollte Hundebsitzer ermitteln, die ihre Hunde nicht angemeldet hatten. Was hat es gebracht und was gekostet?
Antwort von Frank Jauch: Die Erfassung wurde von einer privaten Firma vorgenommen, die hat 1583 Datensätze übermittelt. Die Kosten dafür betrugen 25.000 €, die steuerlichen Mehreinnahmen waren im letzten Jahr etwa gleich hoch, aber in den Folgejahren werden zusätzliche Einnahmen generiert. Es sei auch eine ordnungspolitische Pflicht, Hunde zu erfassen.

Heidrun Jänchen (Piraten): Nachfrage zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Veröffentlichung von Studien
Meine Anfrage ist eine Provokation, zugegeben. Ich will wissen, ob der Oberbürgermeister glaubt, dass Stadtratsbeschlüsse umgesetzt werden müssen. Der Grund ist aber ein ernster: Dezernat 3 hält nach wie vor Studien zurück, etwa die gesammelten Studien und Konzepte zum Stadion, die es eine Woche vor der Beratung im Block à 815 Seiten gab. Das halte ich für unzumutbar, zumal manche Untersuchungen aus den Jahren 2012 und 2013 stammten. Aber der Oberbürgermeister meint, das Verhalten des Dezernenten sei nicht zu bestanden. Wenn Studien zu einem Bebauungsplan gehören, wäre es sinnvoll, sie zusammen zu veröffentlichen. Würde man sie stückweise veröffentlichen, würde das die Bürger nur verwirren. Damit hat man eine Ausrede gefunden, um genau das nicht zu veröffentlichen, worum es uns eigentlich ging. Die Verwaltung sitzt auf ihrem Herrschaftswissen und gibt den Stadträten keine Chance, die gesammelte Weisheit auch nur zu lesen. Das ist unanständig, und die Antwort ist es auch. Ich habe nicht die Absicht, die so einfach zu schlucken.

Clemens Beckstein (Piraten): zu Kosten der MuFu-Studien
Hier erfahren wir von Dezernent Frank Jauch, dass die grob fehlerhafte Studie von ghh 54.000 € gekostet hat. Die nachgeschobene von Mainz+, die zu grundsätzlich anderen Ergebnissen kam, war mit 4760 € deutlich billiger. Der Dezernent meint zwar, die Annahmen von ghh seien „mutig“ gewesen, aber das war für die Stadt kein Grund, um einen Preisabschlag zu feilschen. Die nachträgliche Korrektur wesentlicher Zahlen (die zwischen dauerhaftem Verlust oder geringem Gewinn des Konferenzzentrums entscheiden) sei nur ein Versehen eines Büromitarbeiters gewesen. Schwer vorstellbar, dass man mit derartigem Murks in der freien Wirtschaft durchkäme.

10. Information zur Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen

Der Oberbürgermeister bittet um Rederecht für den syrischen Flüchtling Hussein Saleh, das wird mehrheitlich bestätigt. Er bedankt sich wortreich für die freundliche Aufnahme in Deutschland und Jena und bei allen, die sich um die Flüchtlinge kümmern.
Die anschließende Präsentation zur Unterbringung von Flüchtlingen habe ich am Vortag im Sozialausschuss schon einmal in voller Schönheit erleben dürfen, mit dem Effekt, dass ich jetzt nur meine Zeit absitze. Gelegentlich könnte man mit meiner knappen Freizeit auch ein wenig sensibler umgehen.

11. Beschlussvorlage alle Fraktionen und Zählgemeinschaft des Stadtrates der Stadt Jena – Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Menschen

(Vorlage wird nachgereicht)
Vorlage: 15/0583-BV
Das ist ein ziemlicher Schaufensterbeschluss, aber immerhin verzichtet er inzwischen darauf, die Verwaltung übermäßig zu gängeln. Es ist außerdem ein Konsensbeschluss aller Stadträte. Das verhindert aber nicht, dass Katja Glybowskaja (SPD) als amtierende Vorsitzende des Sozialauschusses ihn in aller Ausführlichkeit ausbreitet. Dann muss auch Heiko Knopf (Grüne) noch einmal alles im Detail wiederholen und erklären, was mit der Vorlage eigentlich gemeint ist. Für wie begriffsstutzig hält er uns eigentlich? Und könnten wir uns nicht einfach über die Dinge streiten, bei denen wir uneins sind, statt uns gegenseitig zu versichern, wie einig wir uns sind?
Rosa Maria Haschke (CDU) möchte nicht alles wiederholen, aber wenigstens den Dank an die Mitarbeiter des Sozialamtes und anderer betroffener Verwaltungseinheiten. Die SPD durfte zwar schon, aber auch Volker Blumentritt möchte noch einmal erklären, wie toll wir doch eigentlich sind. Trägt nichts zum Erkenntnisgewinn bei, klingt aber irgendwie nett. Es hören auch noch zwei bis drei Stadträte zu. Auch der Oberbürgermeister (SPD 3) spricht noch einmal über exakt das Gleiche. Werner Riebel (Linke) steuert immerhin eigene Lebenserfahrung im Krieg bei und fasst sich sehr kurz.
Verblüffenderweise wird der Beschluss einstimmig bestätigt. Wer hätte das nach dieser Debatte erwartet?

12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Studierendenbeirat, Bestätigung der Mitglieder und Stellvertreter

Vorlage: 15/0579-BV
Ist eins dieser Formaldinger, die nur abgenickt werden – und wird abgenickt.

13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Aufstellen der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Sozialgericht Altenburg

Vorlage: 15/0542-BV
Hier wird empfohlen, alle zu bestätigen, aber bei zwei bis drei befallen mich doch Zweifel. Vielleicht unbegründet, weil wir die Leute ja noch nie gesehen haben, aber es hätte sie ja keiner gehindert, uns anzuschreiben und sich vorzustellen.

Auf Antrag des Oberbürgermeisters wurden die folgenden Punkte pressewirksam nach vorn gezogen.

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Umbau des Ernst-Abbe-Sportfeldes in eine DFL-taugliche Fußballarena

Vorlage: 15/0551-BV

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur FNP-Änderung Nr. 5 „Stadion Jena-Oberaue“

Vorlage: 15/0519-BV

22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Bebauungsplan B-Wj 16 „Umbau Ernst-Abbe-Fussballarena“: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage: 15/0552-BV

„Was lange währt, wird gut.“ Der Oberbürgermeister hält eine pastorale Rede über die Unmöglichkeit, es allen Menschen recht zu machen. Auch hier ist er der Meinung, alles richtig gemacht zu haben. Man hat Verständnis, dass die Leichtathleten nicht glücklich sind, aber die A-Anlage taucht nur im Konjunktion auf. „Wir wollen, dass die Leichtathletik eine adäquate Situation bekommt.“ Schon dieser Ausdruck macht mir Gänsehaut, weil er jeden Anflug von Konkretheit vermeidet.
Befremdlich geht es weiter: „Es gibt seit Jahren den Wunsch nach einem Kongresszentrums in der Stadt.“ Angeblich brauchen wir jetzt „ein solches Angebot“. Dabei konnten drei Studien nacheinander diesen Bedarf nicht stichhaltig nachweisen, nur dass man es vielleicht betreiben könnte, ohne die Stadt in den Ruin zu stürzen.
Oberbürgermeister Schröter meint, wir sollten allen Jenaerinnen und Jenaern, die nicht alle Fußball-Fans sind und nicht alle Leichtathletikfans sind, aber alle ein Interesse daran haben, dass wir endlich zu Potte kommen, zeigen, dass – ja, was eigentlich? Irgendwie habe ich den Überblick über den Satz verloren. Und wollen die wirklich alle einen Pott oder nicht doch eigentlich ein Schwimmbad? Es geht um „das Zeichen, dass Jena handlungsfähig ist“, nicht um die Sache. Da kann man logische Argumente vergessen.
Dezernent Peisker spricht mir persönlich Trost zu: Im Rahmen der Auslegung würde es noch eine Informationsveranstaltung zum Thema geben. Immerhin sieht er ein, dass es wenig Zeit war. Das ist eine sehr niedliche Ausdrucksweise dafür, dass man Leute mit 800 Seiten Unterlagen zuschüttet und nach gerade einmal 7 Tagen eine Entscheidung erzwingt. Wobei man den ganzen Kram seit Monaten und Jahren hätte haben können – die ältesten Studien stammen von 2012.
FCC, LC und USV bekommen Rederecht.
FCC ist begeistert und äußert eher emotionslos seine Solidarität mit der Leichtathletik.
LC-Chef Janke ist „nicht so freudig erregt“. Er kritisiert, dass die Lage der Leichtathletik völlig unklar ist.
Der Frauenfußballverein des USV hat einen Vorsitzenden, nicht etwa eine Vorsitzende. Das kommt selbst mir absurd vor, aber er ist nicht unsympathisch. Er meint, sie hätten trotz ihres Platzes in der 1. Bundesliga Grund, bescheiden zu sein. Er spricht von einer 2-Klassen-Gesellschaft im Fußball. Erstliga-Frauenmanschaften brauchen nur 2000 Plätze, davon 1000 Sitzplätze, von denen 150 (?!) überdacht sein sollten. „Wenn wir es uns leisten können, im neuen Stadion zu spielen, wird das ein Gewinn sein.“ Ich verstehe, warum in der ganzen Debatte nie eine Forderung vom USV zu hören war. Sie brauchen die superduper Arena einfach nicht. Er spricht sich ausdrücklich für die Leichtathletik aus, und ihm glaube ich das sogar. Underdogs unter sich.
Danach geht die Saalschlacht los. Ich habe vorher mit der Presse gewettet, dass es nicht unter einer Stunde abgehen wird, aber ich habe das Mitteilungsbedürfnis des Stadtrates unterschätzt.
Markus Giebe (SPD) referiert das SEA-Ergebnis und die SPD-Stellungnahme. Er verliest den Beschluss von 2011, mit Seitenhieb auf die Stadträte, die in der vorherigen Legislatur noch nicht im Stadtrat waren und deshalb seiner Meinung nach keine Ahnung haben, was drin steht. Dass man einfach anderer Meinung sein könnte, scheint ihm unvorstellbar zu sein. Er will schnellstmöglich eine Fußballarena. Die SPD wird verhindern, dass die Leichtathletik auf der Strecke bleibt. Schaun wir mal, wie sie das so machen.
Clemens Beckstein darf unseren minimalistischen Änderungsantrag vortragen. Der lautet „004 wird gestrichen“. Das ist die Planung eines Kongresszentrums. Allerdings holt er dafür wie immer ein bisschen weit aus. Aber die Kurzfassung „Arena ohne Gedöns“ schafft es in die Presse.
Rosa Maria Haschke (CDU) erklärt noch einmal, das sei ein „dem Wahlkampf geschuldeter Erschöpfungsbeschluss“ – und sie will immer noch die MuFu. Aber sie findet auch, dass der 004 in eine andere Vorlage gehört.
Thilo Schieck (Grüne) meint, es sei Zeit, zu einem Kompromiss zu kommen. Es brauche einen anderen Weg, um wieder handlungsfähig zu werden. Er vermeint, der Beschluss definiere klare Ziele. Dafür muss man schon die Augen zukneifen. Sonst sieht das alles sehr nebelhaft aus. Er erklärt den Unterschied zwischen „vielfältiger Nutzung“ (gut!) und multifunktionell (schlecht) – denn gegen letzteres waren die Grünen. Ein vielfältig nutzbarer VIP-Bereich mit 1000 Plätzen ist dagegen bestens, nämlich keine Multifunktionsarena.
Heidrun Schrade bringt eine Last-Minute-Änderung ein: Sie will konkrete Aussagen zur Zukunft der Leichtathleitik und die Einleitung enes Bebauungsplan-Verfahrens für die A-Anlage am Jenzigweg.
Ralf Tännzer (SPD) will schon wieder ein Fanal für diese Stadt und eine Vision. Er opponiert auch wieder gegen den 004, aber inzwischen scheint er sich von der Ablehnung wieder verabschiedet zu haben. Oder doch nicht? Er meint, er habe keine Lust mehr zu funktionieren.
Benjamin Koppe (CDU) wickelt dann die Geschichte des Stadion von Adam und Eva aus. „Wir müssen jetzt voranschreiten.“ Lieber nicht diskutieren, sondern beschließen.
Reinhard Wöckel (Linke) will nicht schuld sein, wenn das Ende der Beschlusszeit (22:30) überfahren wird.

21:57 beantragt der Oberbürgermeister die Verlängerung der Beschlusszeit, bis die 3 Vorlagen zum Stadion abgestimmt sind. Das wird bestätigt.
Christian Gerlitz (SPD) meint, dann müsste man die Beschlusszeit auch für den Mietspiegel verlängern, da der bis 09.10. beschlossen sein muss, wenn es eine Fortschreibung werden soll. Seltsamerweise macht er daraus aber keinen Geschäftsordnungsantrag, und der wird folgerichtig auch nicht abgestimmt.
Katharina König beantragt in Vertretung ihres Vaters die Begrenzung der Redezeit. ?/16/0 – bestätigt
… und die Schließung der Rednerliste. Wird ?/15/0 auch angenommen

Thomas Nitzsche will die Leichtathletik auf die miese Variante in der Wöllnitzer Straße festnageln, nur um keinen Tag Zeit mehr zu verlieren. Auch für ihn muss es endlich vorangehen.
Dagegen diskutiere ich und werbe für den Antrag von Heidrun Schrade. Die plötzliche Hektik gibt mir Anlass für eine Verschwörungstheorie: Das Stadion muss bis zum Wahlkampf für die Oberbürgermeisterwahl eine vorzeigbare Form angenommen haben. Neben mir protestiert der Oberbürgermeister, aber der hat mir heute schon erklärt, dass er mich für einen Deppen hält. Ich will nicht, dass wir die Leichtathletik in der Stadt in der Bedeutungslosigkeit versenken, nur damit die Fußballfans ihre laufbahnfreie Arena bekommen.
Dezernent Jauch argumentiert nicht nur pro Arena, sondern wieder einmal pro MuFu: „Wie früher Kirchen gebaut wurden, so baut man heute Fußballarenen.“ Damit hätten wir den Fußball in den Rang einer Religion erhoben. Ich bin Atheist.
Bürgermeister Frank Schenker plädiert für die A-Anlage an der Wöllnitzer Straße. Er weiß zwar, dass da alles schlechter wird, aber man könnte ja erst einmal in der Wöllnitzer anfangen und dann, falls noch Geld da ist, auch irgendwann mal am Jenzigweg noch eine Leichtathletikanlage … oder auch nicht. Hauptsache, keiner bremst beim Fußball. In „seinem“ Sozialausschuss wird die Sache ganz anders diskutiert.
Dezernent Denis Peisker will unbedingt den 004 behalten, weil auf Grundlage der Studien weiter am Kongresszentrum herumgeplant werden muss. Er bietet an, den Satz zu streichen, dass mobile Tribünen verwendet werden sollen.
Der OB übernimmt den 001 des Änderungsantrages von Heidrun Schrade. Sie zieht den Rest zurück.

Unser Änderungsantrag wird mal wieder abgelehnt, der von Thomas NItzsche auch. Das Konferenzzentrum bleibt uns also erhalten, und es wird weiter Geld für Studien verschwendet werden.
Gesamtantrag 20: 29/5/2 – Ich stimme dagegen, Clemens Beckstein enthält sich, weil der der Änderung zugunsten der Leichtathletik eine Chance geben will.
TOP21: 31/4/1
TOP22: 30/5/0
Auch bei der Änderung des Flächennutzungsplanes und dem Auslegungsbeschluss stimme ich dagegen, Clemens Beckstein dafür. Ich will nicht schuld sein an diesem überstürzten Projekt, dessen Ursache von Anfang an nur Wahlkampf war.

22:33 ist die Stadiondebatte endlich zu Ende, und es hat keiner mehr Lust, irgendwas zu tun. Der Oberbürgermeister ist sichtlich glücklich, dass der Stadtrat ihm seinen Herzenswunsch erfüllt hat. Er erklärt, es gäbe keine Notwendigkeit für eine Überlaufsitzung morgen. Alles andere könnte im Oktober beschlossen werden. Ich atme auf, weil der Mietspiegel damit auch erledigt ist – und ich ihn für so notwendig wie einen Kropf halte. Das allerdings war verfrüht, denn irgendwann später fällt dem Oberbürgermeister ein, dass es vielleicht keine gute Idee war.

2 Kommentare zu “Stadtrat 23.09.2015: Fußball, Fußball über alles

  1. Günter Weber

    Kann man denn die verschiedenen Vorplanungen zum Stadion/Kongresszentrum/Hotel/whatever als Ottonormalbürger inzwischen alle einsehen?

    • Ja, kann man. Unter http://www.jena.de findet man bei der Stadtratssitzung vom 23.09.2015, TOP20 bis 22, die gesammelte Weisheit zum Thema, soweit man sie dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben hat. Es gibt keine nichtöffentlichen Informationen zum Thema – bis auf die, die man auch dem Stadtrat verschweigt. Mich würde da nichts mehr wundern. Also: lesen, lesen, lesen und dann an der öffentlichen Auslegung beteiligen.

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