Allgemein Pressemitteilung

Gewalt ist kein Mittel im demokratischen Diskurs

Am vergangenen Mittwoch fanden im Stadtzentrum von Jena mehrere Demonstrationen statt, deren Protest sich gegen eine Veranstaltung der AfD auf dem Markt richtete. Dem Polizeibericht war zu entnehmen, dass es am Paradiesbahnhof – im Vorfeld und abseits der überwiegend friedlichen Aktionen rund um den Markt – zu einem Angriff von Vermummten auf anreisende Besucher der AfD-Veranstaltung kam, bei dem eine Frau und zwei Männer geschlagen und getreten wurden. Nur dem Eingreifen der Polizei ist zu verdanken, dass Schlimmeres verhindert wurde. Dabei wurden leider auch Polizeibeamte verletzt.

Die Piraten Jena äußern sich besorgt über die zunehmende Radikalisierung und Gewalttätigkeit politischer Auseinandersetzungen. Stadtrat Clemens Beckstein: „Wir distanzieren uns klar von Aktionen, die nur auf Randale abzielen. Demokratie fußt auf dem Austausch von politischen Argumenten und nicht von Schlägen.“

Angesichts von gewalttätigen Aktionen und Sachbeschädigungen schon bei vorhergehenden Demonstrationen mahnen die Jenaer Piraten zu Vernunft und Besonnenheit. Protest gegen einen aggressiven Rechtspopulismus, wie ihn die AfD derzeit vertritt, sei legitim und notwendig. Gewalt gegen Menschen, die ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen, diskreditiere jedoch dieses bürgerschaftliche Engagement. Die Piraten fordern daher alle Beteiligten in der politischen Auseinandersetzung auf, ausschließlich friedlich für die eigenen Ziele einzutreten und sich von Gewalttätern jeder Couleur zu distanzieren.

„Der Zweck heiligt viele Mittel, aber eben nicht alle. Wer sich als Teil der Kraft versteht, die stets das Gute will, der gebe acht, dass er dabei nicht ungewollt das Böse schafft“, so Beckstein.

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