Stadtrat Stadtratsarbeit

26.09.2017: Nachhaltige Stadtfinanzierung – egal

Beinahe wäre ich auch nicht hingegangen, weil ich unter dem Schlagwort „Nachhaltige Stadt“ eine weitere Debatte über Mehrweg-Kaffeebecher und regional angebaute Bananen erwartet hatte. Außerdem stand der Termin weder im Sitzungskalender noch auf der Nachhaltigkeits-Website, sondern nur in einer e-Mail, die ich erfolgreich verschusselt hatte. Aber ich hegte die vage Hoffnung, eigene Ideen unterbringen zu können.
Überraschung: Es geht um Geld. Man versucht, Szenarien aufzustellen, wie sich die Stadt bis 2030 entwickeln könnte: zwischen Stagnation und Wachstum auf 115.000 Einwohner. Das Büro beratungsraum hat dazu Kriterien untersucht. Von ehedem 89 hat man sich 8 ausgesucht, die direkten Einfluss auf die Stadtfinanzen haben.
In der Debatte wird klar, dass es vor allem zwei Knackpunkte gibt: Gewerbeflächen und Wohnungen. Alles andere folgt daraus. Die Zahl der Pendler wird weiterhin hoch sein. Dadurch kommt die Leistungsfähigkeit des Verkehrs als wichtiges Kriterium dazu. Dass der Verkehr abnehmen könnte, zweifeln wir in schönster Einigkeit an.
Die Beteiligten dürfen an den Schlussfolgerungen und Annahmen herumnörgeln. Fahrt die alternde Gesellschaft Rad? Kann man bei maximalem Wachstum auf Investionen in Sporthallen und Kulturräume verzichten? Ab wann wandern Leute ins Umland ab – und welche? Wo bleibt bei der vermuteten Einkommenssteigerung die Inflation? Brauchen wir mehr Altersheime? Steigt die Nutzungsquote der Kitas, wenn es mehr Arbeit gibt? Wo muss man die Studenten ohne Hauptwohnsitz betrachten? Sind Pendler für die Stadt kostengünstiger als Einwohner, die Kitaplätze und Schulen beanspruchen? Und woher kommen in Szenario B rund 1000 Beschäftigte, die weder einpendeln noch in die Stadt ziehen?
Von 46 geladenen Stadträten sind 7 bis 5 anwesend, Tendenz fallend. Zwei verabschieden sich in Richtung Kulturausschuss. Stadtwerkevertreter und Verwaltung füllen die Runde notdürftig auf. Und dabei gibt es für die Stadt kaum ein wichtigeres Thema als die langfristige Finanzierung. Man diskutiert im Kulturausschuss übrigens über den Umbau des Volkshauses zu einem Konferenzzentrum – potenziell eine weitere Geldverbrennungsmaschine.
Zu Nikolaus soll es die fertige Studie geben.

0 Kommentare zu “26.09.2017: Nachhaltige Stadtfinanzierung – egal

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.