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SEA 01.06.2017: Störende Grundsätze werden ignoriert

Öffentlicher Teil

Dezernent Peisker und der Sachkundige der CDU, Herr Köhler, rücken mit Fußball-T-Shirts ein. Sie wirken streckenweise auch entsprechend desinteressiert und verfolgen wohl lieber das Relegationsspiel des FCC.

1. Tagesordnung

9/0/0 bestätigt

2. Protokollkontrolle

Protokoll ist nicht fertig, deshalb auch nichts zu kontrollieren.

3. Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den 3. Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Am 02.1 „Betriebserweiterung der Jenaer Antriebstechnik“

Vorlage: 17/1302-BV
Schon der Aufstellungsbeschluss war völlig unstrittig. Es sind im Planungsverfahren mehr Bäume geworden, was anfänglich angeblich ein Problem war wegen der städtischen Kaltluftströme (mir unverständlich, weil Bäume selbst Kaltluftbildung befördern. Natürlich sind sie auch ein Strömungshindernis, aber trotzdem ist es im Wald kühler als auf den nachhaltigen Pflasterflächen der Stadt). Ansonsten ist alles so geblieben.
Außer mir hat niemand Fragen. Ich will wissen, was Nebenanlagen auf der nichtüberbaubaren Fläche – bis 100 m² groß und 8 m hoch – sein könnten. Es geht um drei Fertigteilgaragen, die anscheinend immer mal umziehen, und ein Batteriehäuschen.

4. Erschließung Kleingartenanlage Lobeda-Ost

Vorlage: 17/1324-BV
zzgl. Beirat für Kleingartenwesen & Gartenentwicklung – von dem sind allerdings nur zwei Vertreter da. Es ist also keine gemeinsame Beratung.
Man hat drei Varianten untersucht – mit unterschiedlichen Längen. Die lange Variante über Ilmnitz trifft auf wenig Gegenliebe, weil sie vermutlich gar nicht genutzt würde und obendrein teuer wäre. Die kürzeste führt vom Wendehammer der Novalisstraße nur ein paar Meter nach oben, aber da gab es Proteste von Anwohnern wegen der Verkehrsbelastung und der bereits bestehenden Parkplatznot. Deshalb will die Verwaltung lieber 48.000 € mehr ausgeben und eine längere Zufahrt bauen.
Dr. Brox (BfJ) hält die kostspielige Rücksichtnahme auf die Anwohner der Novalisstraße für überzogen – auch weil Gärten sowieso nur ein halbes Jahr genutzt werden. Ich frage vorsichtig nach, von welchen Größenordnungen wir eigentlich reden. Herr Margull erklärt, dass 30 Parkplätze geplant werden und dadurch eine überschaubare Verkehrsmenge entstünde. Geplant sind allerdings 100 Parzellen. Der Mensch vom Kleingarten-Beirat meint, man müsste pro Parzelle einen Stellplatz rechnen, sonst würde wirklich im Wohngebiet geparkt. Das liegt auch daran, dass man mit dieser Anlage wegfallende Gärten an anderen Ecken der Stadt ersetzen will, sodass sie nicht fußläufig erreichbar sein dürften.
Ich schlage vor, den zu schaffenden Parkplatz auch für Anwohner nutzbar zu machen, um eine Entlastung anbieten zu können – sozusagen als Kompensation. Die Belästigung durch den Verkehr halte ich für vertretbar – was möglicherweise daran liegt, dass ich an einer der Hauptverkehrsstraßen der Stadt wohne.
Beschlossen wird nichts, weil der OTR ohnehin noch beraten muss.

5. Weiteres Vorgehen – Umsetzung des Rahmenplans „Eichplatzareal“

Vorlage: 17/1250-BV
Sitzung 27.04.2017 dem Stadtrat mehrheitlich empfohlen
vom Stadtrat am 03.05.2017 in die Ausschüsse verwiesen
Es gibt zwar eine Austauschvorlage der Verwaltung, aber wirklich geändert hat sich nicht. Es steht jetzt drin, dass die Umsetzung der vom Stadtrat beschlossenen Grundsätze in den Verträgen festgeschrieben werden soll. Die Grundsätze sind aber ohnehin verbindlich, weil beschlossen. Außerdem soll, wenn irgendwann Baufeld 2 beplant wird, eine Vergabe als Erbbaurecht „geprüft“ werden. Mit anderen Worten, wenn sie sagen: „Nö. lieber nicht. Das ist uns immer noch zu kompliziert“, dann ist dem windelweichen Beschluss Genüge getan. Kein Grund für mich, meine beiden Änderungsanträge zurückzuziehen.
Generaltkritik kommt von Julia Langhammer (Linke). Die Veränderungen in der Vorlage sind ihr zu schwammig. Die Extrarunde habe sich leider nicht gelohnt und Mitspracherechte für die Bürgerschaft gäbe es nach wie vor nicht.
Herr Köhler (CDU) findet mal wieder, dass alles glasklar sei und die Stadt unakalkulierbare Risiken eingehen würde mit Erbbaurecht. (Wenn der Investor nach einem Verkauf mitten im Bau pleite ginge, dann hätte die Stadt auch ein gediegenes Problem, meine ich, denn dann hätten wir eine Investruine mit unklaren Eigentumsverhältnissen mitten im Zentrum). Allerdings geht Köhler noch weiter: Mehrere Bauträger würden auch alles nur komplizierter machen. Damit stellt er die beschlossenen Grundsätze in Frage.
Rosa Maria Haschke (CDU) verweist auf positive EBR-Erfahrungen und fragt, warum man Investoren ausschließen wolle, die genau das tun würden.
Friedrich-Wilhelm Gebhardt (SPD) erwidert mehr oder minder, dass keine Stadt mit Jena vergleichbar ist, insbesondere nicht solche, wo EBR genutzt wird. Ja, natürlich sind derartige Bauvorhaben immer Einzelfälle, aber offenbar gibt es Städte, die damit umgehen können.
Heiko Knopf (Grüne) räumt immerhin ein, dass auch in der Bürgerwerkstatt die Meinungen geteilt waren, aber er findet es wichtiger, dass „alle mitgenommen werden“ und über alles geredet wird (Selbst wenn man die Meinung eines großen Teils dann einfach ignoriert und tut, was die Verwaltung ohnehin tun wollte). Er meint, beim Verkauf ginge man „mit größerem Schwung“ rein. Diese Phrasen scheinen sie bei den Grünen irgendwie im Sammelabo zu bekommen.
ÄA Piraten 1 (Erbbaurecht in Baufeld 1 versuchen): 3/6/0 abgelehnt. Die Linken unterstützen unseren Antrag.
ÄA Piraten 2 (Erbbaurecht in Baufeld 2): 4/5/0 abgelehnt. Hier gibt es eine wirkungslose Unterstützung von Frau Haschke.
unveränderte BV: 6/2/1 angenommen. Reinhard Wöckel (Linke) und ich stimmen dagegen, Julia Langhammer enthält sich trotz ihrer vehementen Gegenrede.

6. Mobilitätskonzept Jena-Zentrum und Jena-West

Vorlage: 17/1287-BV
Wiedervorlage aus der Sitzung am 11.05.2017
Hier muss ich – trotz eines eigenen Änderungsantrages, erst einmal mein Rederecht abgeben, weil auch die FDP einen hat und Elisabeth Wackernagel (CDU) mal wieder darauf pocht, dass wir unsere eigenen Anträge nicht vorstellen dürfen, weil wir uns ein Rederecht teilen. Zum Glück sind die Piraten-Anträge in diesem Fall FDP-kompatibel.
Christian Gerlitz (SPD) spricht als OTR West-Vertreter, das heißt, er liest die Stellungnahme seines Fraktionskollegen Holger Becker vor, der da Ortsteilbürgermeister ist: man stimme dem CDU/SPD/Grüne/BfJ-Antrag zu und lehne die FDP-BV zur Westtangente ab. Er setzt als Vertreter des Änderungsantrages fort: Sie wollen zwar eine Straße durch das Bachstraßenareal, aber keine 4spurige. Das Kliniksgebäude der Augenklinik soll erhalten bleiben. Das Parkhaus soll irgendwo entlang der Stadtrodaer Straße entstehen, das Parkleitsystem nur als APP dynamisch, ansonsten statisch ausgelegt werden. Wichtigster Punkt ist die Osttangente, deren Ausbau beschleunigt werdne soll.
Thomas Nitzsche (FDP) will die „Westtangente“ noch immer als Hauptstraße, nicht als Nebennetz wie Koalition. Er freut sich über unsere Änderungsanträge, z. B. die Kenntnisnahme des Verwaltungskonzeptes als Beschlusspunkt zu streichen. Die anderen beiden – Prüfung von Kreisverkehren auf der Osttangente und Schaffung von Parkmöglichkeiten auf der Westseite der Innenstadt, eventuell auch für Park&Ride – hält er auch für richtig.
Denis Peisker kommt wieder rmit dem Märchen, dass der Verkehr wahrscheinlich stagnieren wird (was er regelmäßig kilometerlang tut), wenn er nicht gar zurückgeht. Mit den beiden Prüfaufträgen hat er kein Problem, aber seinen 001 will zur Kenntnis genommen wissen.
Heiko Knopf (Grüne) hat inzwischen herausgefunden, warum er dem ÄA der Koalition zustimmen kann – wo die Osttangente hin soll, gibt es schon einen „Infrastrukturkorridor.“
Karin Kaschuba (Linke) ist als Vertreterin des OTR West da und wundert sich, dass Christian Gerlitz die Stellungnahme von Becker als Meinung des OTR vorgetragen hat. Die Sitzung hat es anscheinend nicht gegeben. Die Frage Steiger oder Semmelweisstraße als Durchgangsstraße ist noch nicht ausdiskutiert. Auch die Breite der Bachstraßen-Straße ist nicht geklärt. Man will es jedenfalls nicht so breit, dass die Option einer Hauptstraße integriert wird.
Reinhard Wöckel (Linke) will wissen, wie sich die Verwaltung zum ÄA der Koalition positioniert. Wie passe das mit den Bebauungsplänen z. B. am Inselplatz zusammen? Es seien schließlich völlig andere Inhalte als in der Vorlage der Verwaltung.
Denis Peisker hält zwar den Seidelparkplatz für das Parkhaus für vorteilhaft, hat aber kein Problem damit, die P-Frage etwas breiter zu untersuchen. Am Inselplatz habe man einen Auftrag der Jury, noch etwas zu tun. Das ist so unkonkret wie irgend möglich.
Rosa Maria Haschke (CDU) lässt sich bestätigen, dass „zur Kenntnis genommen“ nicht heißt, dass man das Konzept als Handlungsgrundlage der Verwaltung ansieht. Ob das in einem Jahr noch einer weiß?
Herr Margul behauptet, einen unsignalisierten Kreisverkehr könnte man am Anger nicht machen. Man habe das 2001 schon mal untersucht. Angeblich geht es nur mit Ampeln. Ich frage mich, wie die das in Marseille mit ihren dreispurigen Kreisverkehren ohne Ampeln hinkriegen. Vermutlich ist das Problem, dass man ohne Ampeln einfach keinen Stau hinkriegt, der in Jena nun mal dazu gehört.
Nitzsche meint, es gehe mit dem Konzept nicht um einen Kompromiss, sondern um einen Paradigmenwechsel, den man auch beim Mobilitätskonzept gesehen habe, wo der Stadtrat der Sichtweise der Verwaltung ebenfalls nicht folgen wollte. Er zerlegt noch einmal im Detail das Konzept. Die Menschheit hört allerdings nicht zu, sondern bejubelt die aktuellen Fußballergebnisse. Er stellt fest, dass 1,5 zusätzliches Fahrzeug pro Ampelumlauf in der Spitzenstunde nur dann unerheblich wäre, wenn die Ampelphasen ausreichend wären, um alle Fahrzeuge zu bewältigen – ansonsten summieren sie sich auf, was jetzt schon der Fall ist. Indem man jedes Vorhaben einzeln betrachte, vermeide man, über die Summe nachzudenken.
Ira Lindner (Sachkundige Linke) hat auch ein Problem mit der Kenntnisnahme des Konzeptes. Sie schlägt vor, Parkhäuser am Seidelparkplatz und am Stadion zu prüfen. Für Auswärtige wäre das am Stadion unattraktiv, außerdem bestehe eine Nutzungskonkurrenz zwischen Hotel, Sportveranstaltungen und Ersatz der Innenstadtparkplätze. Das scheint auf fruchtbaren Boden zu fallen, aber Gerlitz meint, die Formulierung des ÄA schließe das nicht aus.
Peisker meint, die Nebenstraße durch das Bachstraßenareal sei als Beitrag zur Robustheit des Straßennetzes nicht vom Tisch zu wischen.
Christian Gerlitz muss unbedingt erklären, dass er keinen Kriesverkehr will – nicht einmal geprüft.
Ich darf nicht mit abstimmen, weil ich mein Stimm- und Rederecht Thomas Nitzsche überlassen habe, der immerhin eine komplette eigenen Vorlage hatte. Dass man den Einreicher nicht sprechen lässt, ist demokratisch ein Unding. Er stimmt allerdings für unsere Anträge – und als einziger für seine BV
ÄA Koalition 7/0/2
ÄA FDP 1/8/0
ÄA Piraten 1 (Streichung Kenntnisnahme) 3/6/0
ÄA Piraten 2 (Kreisverkehr) 2/6/1
ÄA Piraten 3 (Parken West) 4/5/0
BV: 7/0/2

7. Grundsatzbeschluss Westtangente

Vorlage: 16/1148-BV
vom Stadtrat am 14.12.2016 in die Ausschüsse verwiesen
Wiedervorlage aus der Sondersitzung am 20.04.2017
Wiedervorlage aus der Sitzung am 11.05.2017
1/8/0

8. Priorisierung von städtischen Investitionen ab 2019

Vorlage: 17/1311-BE
Kämmerer Martin Berger hat versucht, die zahllosen städtischen Vorhaben irgendwie in eine Reihenfolge zu bringen. Das hat er sehr formalistisch nach einem Punkteschema getan. Meiner Meinung nach geht es nicht ganz so, denn was er auswertet, sind keine unabhängigen Variablen. Dem Stadtrat wird mit Argumenten wie „verschlissen, müsste sonst geschlossen werden“, „gibt Fördergeld, aber nur bis Jahresende“ oder „superwichtig für die Attraktivität der Stadt“ ein Beschluss aufgedrängt, und dann gibt es für einen existierenden Beschluss 4 Extrapunkte. Er fragt immerhin auch: Wie ernst muss man die Ergebnisse nehmen? Wie gehen wir mit unserren ländlichen Ortsteilen um als originär politische Aufgabe? Das habe man nicht bewertet. Er sagt etwas ziemlich deutlich, was bei den meisten SEA-Mitgliedern nicht ankommt: Wenn ihr etwas anderes wollt, dann seht zu, dass ihr die richtigen Beschlüsse fasst. Derartige Ansagen schätze ich an unserem obersten Sparschweinverwalter.
Herr Franke (OTB Lützeroda) ist hörbar angefressen wegen Peiskers Begriff „Partikularinteressen“. Die Berufsfeuerwehr Jena schaffe es in der vorgegebenen Zeit nicht, im Nordwestraum zu sein. Andere Wehren in diesem Bereich könnten tagsüber nicht ausrücken. Lützeroda könnte keine neuen Mitglieder und schon gar keine Frauen aufnehmen, wiel kein Platz da ist und man sich öffentlich umziehen muss. Das Feuerwehrhaus sollte schon 2012 gebaut werden.
Rosa Maria Haschke (CDU) hält es für schwierig, dass Neuinvestitionen grundsätzlich nur null Punkte bekommen können. „Attraktivität kann etwas ganz anderes sein als Wachstum“, meint sie. Und die Wiesenstraßenverlängerung werde schon seit 7 Jahren diskutiert.
Berger sagt: „Wie lange über etwas geredet wird, ist keiin Kriterium.“ Für Neuinvest könne man beim technischen Zustand keine Punkte vergeben, weil es keinen gäbe. Man habe aber erkannt, dass man Ersatzinvest auch betrachten müsste.
Ira Lindner (Sachkundeige Linke): hat ein grundsätzliches Problem. Sie würde Brandschutz und Sicherheit grundsätzlich höher werten als Schlaglöcher. Sie wundert sich über hohe Bewertungen von Landveste oder Programm Digitale Stadt.
Ich werfe ein, auch nicht existente Dinge seien ein schlechter technischer Zustand, wenn sie denn gebraucht würden – wie Schwimmhalle, die Aula für das Zeiss-Gymnasium oder der Bolzplatz in Nord, der keiner mehr ist.
Elisabeth Wackernagel (CDU) weist auf übergeordnete Konzepte und Planungen hin, weil die Schwimmhalle ihr auch quer im Magen liegt.
Thomas Nitzsche (FDP) meint, es sei ein strukturkonservativer Ansatz, weil damit nie etwas Neues entstehen kann. Ihm fehlen Straßen.
Reinhard Wöckel (Linke)erklärt: „Wir sind hier im politischen Raum.“ Die Punkteliste sei eine Entscheidung über die Zeit, zu der Dinge getan werden sollten. Er meint, die ländlichen Ortsteile würden stiefmütterlich behandelt (Feuerwehr Lützeroda, Sportplatz Isserstedt, Straße Closewitz)
Christian Gerlitz (SPD) wollte eigentlich monieren, dass der SEA so spät einbezogen wurde. Aber jetzt meint er, es ginge gar nicht anders.
Und Friedrich-Wilhelm Gebhardt (SPD) spricht uns mal wieder das Recht ab, eine Meinung zu haben. Dabei habe ich die Bergersche Vorlage als Aufforderung genommen, gefälligst mal politische Entscheidungen zu treffen, wenn man Politik machen und nicht nur verwalten möchte.

9. Informationen aus dem Dezernat Stadtentwicklung & Umwelt

scheint diesmal keine zu geben.

10. Sonstiges

Elisabeth Wackernagel kündigt für den 15.06. einen Selbstbefassungsantrag (Was ist das nun wieder?) wegen des Angerknoten-Beschlusses an, weil der KSJ-Werkausschuss das Ding abgebogen hat.
Reinhard Wöckel fragt nach einer Baustelle Liebknecht-Str/Schlippenstr. mit 3/4seitiger Sperrung. Da geht es nur noch über Straba-Schienen, Rad- und Fußverkehr wurstelt sich durch – das sei zu gefährlich. Herr Steger von KSJ sagt, es sei eine unkoordinierte Maßnahme wegen eines Schadens bei jenawasser.
Herr Köhler (CDU) fragt, ob das Jenawohnen-Projekt in der Neugasse verändert worden sei. Denis Peisker erklärt, das Stadthaus im Innenhof sei weggefallen zugunsten von Stellplätzen

20:23 Uhr ist der letzte Punkt abgearbeitet. Draußen grölt es lautstark: „Jenooo, Jennooo!“. Der FCC ist in die 3. Liga aufgestiegen, und ein Teil der Fans randaliert im Stadion und in der Stadt. Unter anderem werden quadratmetergroße Stücken aus dem Heiligen Fußballrasen gerissen, der tags zuvor beim Firmenlauf noch keinesfalls betreten werden durfte. Laufen ist die in Jena am häufigsten betriebene Sportart. Ich sehe zu, dass ich nach Hause komme.

2 Kommentare zu “SEA 01.06.2017: Störende Grundsätze werden ignoriert

  1. Andreas K

    Jetzt wird von der großen Piratin schon die Kleidung einzelner Ausschussmitglieder kritisiert?! Ist das wirklich das Niveau, welches künftig im SEA vorherrschen soll? Vielleicht ziehen Sie ja in Betracht, in zukünftigen Sitzungen auf das obligatorische Piraten-T-Shirt zu verzichten. Nicht dass noch jemand auf die Idee kommt, Ihnen zu unterstellen, Sie würden nach der Sitzung ein Paddelboot auf der Saale kapern…

    • Nein, von mir wird nicht die Kleidung kritisiert. Aber wenn mitten in der Debatte der halbe SEA unvermittelt laut losjubelt, dann frage ich mich schon, wo man gerade seine Aufmerksamkeit hatte – bei den lästigen Stadtentwicklungsthemen oder beim Fußball.
      Übrigens hatte ich das Piraten-T-Shirt noch nie im SEA an, und zum Paddeln auf der Saale nehme ich das Shirt der Drachenbootmannschaft meiner Firma.

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