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SEA 26.10.2017: Lauter ungelegte Eier

Öffentlicher Teil

17:08 Uhr trudelt Frau Haschke ein und sorgt damit für Beschlussfähigkeit. Einen Vorsitzenden haben wir allerdiings noch immer nicht.

1. Tagesordnung

6/0/0 bestätigt

Nicht öffentlicher Teil

2. Protokollkontrolle nicht öffentlich

5/0/1 – die Enthaltung kommt von mir, weil ich zur Sitzung in China war und Clemens Beckstein mich vertrat. Das war allerdings schon Mitte September.

Öffentlicher Teil

3. Protokollkontrolle

5/0/1 – das Gleiche

4. Neufassung der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen sowie der Satzung der Stadt Jena über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

Vorlage: 17/1430-BV
Wiedervorlage aus der Sitzung am 14.09.2017
Wiedervorlage aus der Sitzung am 28.09.2017
Zunächst mal liegt uns ein Änderungsantrag von Reinhard Wöckel (Linke) vor, der diverse politische Plakatierungen kostenfrei stellen möchte – analog zu Wahlwerbung. Größtenteils sympathisiere ich mit der Idee, aber der Antrag ist mehr als vage formuliert. Ich bin mir nicht sicher, ob ich wirklich JEDE Art politischer Meinungsbildung kostenfrei ermöglichen möchte.
Herr Steger von KSJ referiert die Änderungen aus den zahlreichen Ausschüssen des Stadtrates, von denen sich fast jeder betroffen fühlt. Man hat vier neue Punkte ergänzt. Vor der Installation eines Trägersystems für Plakate sollen noch einmal SEA und WA KSJ beraten. Die 30 Freiplakate für gemeinnützige Vereine stehen jetzt im Beschluss, ebenso die 50 %-Ermäßigung für gemeinnützige Institutionen.
Herr Barth, der Behindertenbeauftragte der Stadt, erklärt, das Lichtraumprofil von 2,50 m über begehbaren Flächen sei enorm wichtig. Fahrradständer sollten eine klar abweichende Farbe haben, damit sie für Sehbehinderte erkennbar sind.
Lutz Jakob (sachkundiger Grüner und Rad-Beirat) will auch unbedingt das Lichtraumprofil freihalten. [Als Radfahrer habe ich mich noch nie an Plakaten gestört, und 2,50 m sind erheblich mehr, als ein normaler Radfahrer hoch ist. Dazu kommt, dass die gesetzliche Regelung von 2,30 m ausgeht. Wozu man 20 cm extra braucht, erklärt uns auch auf Nachfrage keiner. Es soll am 09.11. erklärt werden.]
Ich unterstütze Reinhard Wöckel. Besonders bei Bürgerbegehren und Volksentscheiden soll die Möglichkeit der Plakatierung nicht davon abhängen, ob man einen finanzkräftigen Interessenten in der Hinterhand hat oder nicht. In Sachen Eichplatz war es für mich schwer nachvollziehbar, warum die Stadt mit meinem Steuergeld eine Werbeoffensive für den Investor fahren durfte, während wir als Gegenseite jedes Plakat und jeden Infostand bezahlen mussten.
Rosa Maria Haschke (CDU) will beantragen, dass das Montagesystem jetzt völlig aus der Satzung gestrichen wird, wenn es dazu einen eigenen Beschluss geben solle. Herr Steger erklärt, dann sei es draußen. Und wie komme es dann wieder rein? Eine Satzung ist eine ziemlich bürokraitische Angelegenheit, an der man nicht einfach flicken kann.
Christopher Johne (sachkundiger Linker) meint auch, man könnte heute nicht über etwas entscheiden, was noch gar nicht vorliege. [Damit hat er auch wieder recht.]
Offenbar gibt es immer noch Widerstände gegen das Montagesystem, weswegen man die Satzung jetzt nicht beschließen kann, weil lt. Beschluss nur noch über das Wie, aber nicht über das Ob entschieden werden kann.
Auch Julia Langhammer (Linke) will kein Trägersystem. Plakate könne man auch hochschieben. Ansonsten könne man ohne LKW praktisch nicht mehr plakatieren, denn so eine Leiter passt nicht aufs Fahrrad.
Rosa Maria Haschke findet die Zuordnung zu Lichtmastnummern zu kompliziert. Das erschwere das Leben in der Stadt und das, was die Stadt bunt mache.
Herr Steger erklärt, es gäbe auch Lichtmasten, bei denen das Lichtraumprofil keine Rolle spiele, weil sie nicht über begehbaren Flächen sind. Die fielen da ohnehin nicht rein [Sind aber, soweit ich das überblicke, nicht als Sonderfall aufgeführt. Es beträfe z. B. die Stadtrodaer Straße.] Was hoch geschoben werde, rutsche auch wieder herunter, und die Verantwortung für die Begehbarkeit trage KSJ, nicht der Plakatierer.
Christian Gerlitz (SPD) möchte Parteien und Wählervereinigungen den gemeinnützigen Vereinen gleichstellen, aber nichts sonst.
Ich empfehle, in der Gebührensatzung das Trägersystem ganz zu streichen, weil es für die Gebühr völlig unerheblich ist. Es wäre wurst, ob da „Plakat A1“ oder „Plakat A1 an Trägersystem“ steht, nur dass Plakate ohne Trägersystem – siehe Stadtrodaer – bei letzterem gar nichts mehr kosten würden, weil sie nirgends erfasst wären.
Reinhard Wöckel ist es alles zu undurchsichtig, und er will deshalb heute immer noch nicht entscheiden. Sein GO-Antrag wird mit 3/1/4 angenommen. Das sind die Stimmen der beiden Linken und meine gegen die von Friedrich-Wilhelm Gebhardt (SPD). Die Koalition enthält sich ansonsten. Wir freuen uns auf eine vierte Runde Sondernutzungssatzung … Aber ehrlich – ich wusste auch nicht mehr, wer nun eigentlich was beantragt hat.

5. Widmung der Verbindung zwischen Leutraer Weg und Am Jagdberg (Lückenschluss)

Vorlage: 17/1525-BV
Herr Steger hat als Vertreter von KSJ das Bedürfnis, einen bisher privaten Bereich öffentlch zu widmen. Der Weg sah früher mal wie freie Natur mit hölzernen Tritthilfen aus und ist jetzt sehr ordentlich und langweilig gepflastert. Beeindruckend, aber irgendwie auch öde.
Dass die Stadt hochoffiziell die Verantwortung für den Weg übernimmt, ist allgemein zustimmungsfähig.
8/0/0

6. Absicht zur grundhaften Erneuerung der Löbichauer Straße (zw. Karl-Liebknecht-Straße und Vor der Gembdenmühle)

Vorlage: 17/1338-BV
Herr Sauer erklärt, die Stadtwerke hätten „einen gewissen Erneuerungsbedarf“ und würden gern mit KSJ zusammen die Straße ausbauen.
Rosa Maria Haschke als OTB unterstützt das. Dem OTR sei wichtig, dass es eine koordinierte Baumaßnahme werde und nicht wenige Monate später wieder die Straße aufgerissen werde. Auf keinen Fall dürfe eine Verengung der Straße dabei herauskommen.
Ich frage nach, ob die Baufälligkeit der Straße unstrittig ist, was Frau Haschke bestätigt.

7. Information zum aktuellen Stand vorhabenbezogener Bebauungsplan Hotelbau am Planetarium

Diesen Tagesordnungspunkt verdanken wir vermutlich einem Artikel in der Lokalpresse, in dem sich Vertreter des Botanischen Gartens sehr kritisch zum Thema äußerten.
Dezernent Denis Peisker berichtet, es gäbe eine regelmäßig tagende Arbeitsgruppe, die alle offenen Fragen kläre. Eine Stellungnahme vom NABU läge auch vor [nein, tut sie nicht. Zumindest nicht dem SEA.]. Eigentlich gäbe es gar nicht viel zu sagen. [Ich fühle mich verschaukelt: Das soll zu diesem TOP allen Ernstes alles gewesen sein???]
Eine Frau vom FD Denkmalschutz erklärt noch, es gäbe eine „städtebaulich besondere Situation“. Neben dem Botanischen Garten, den Denkmalschutzobjekten Gärtnerhaus und Planetarium gehe es auch um den Bezug zum Damenviertel. Der Eingriff in den Grundwasserhaushalt sei problematisch für den Botanischen Garten. Sie macht keinen sehr glücklichen Eindruck, eher einen ziemlich sorgenvollen.
Christian Gerlitz als amtierender Vorsitzender erklärt richtigerweise, wenn man den Vorhabenträger sprechen lasse, müsste auch der Botanische Garten zu Wort kommen. Der Antrag auf Rederecht wird einstimmig befürwortet.
Hr. Bock (Botanischer Garten) beklagt den Flächenverlust. Das Hotel nähme exakt den Raum bis zum Rand der Bepflanzung ein. Das ist offenbar problematisch, wegen Verschattung ebenso wie wegen möglicher Eingriffe in den Wurzelraum. Die Stiftung habe gesagt, der überarbeitete B-Plan vom letzten Sommer sei das letzte Angebot – eine Verhandlungsbereitschaft gäbe es also nicht. Er selbst ist an den Verhandlungen nicht beteiligt. Das Gärtnerhaus würde durch die Tiefgarage vielleicht beeinträchtigt. Der Botanische Garten ist übrigens der zweitälteste Deutschlands. 1586 als medizinischer Garten erstmals erwähnt, sei er seit dem 17. Jh. in seiner jetzigen Funktion etabliert. Auch die Sichtachsen z. B. zum Grießbachschen Gartenhaus, seien wertvoll und sollten erhalten bleiben. [Der Vortrag ist ein bisschen konfus und rhetorisch eine Katastrophe, aber aus ihm spricht reine Verzweiflung.]
Hr. Hühn von der Ernst-Abbe-Stiftung behauptet, das alles beruhe auf Fehlinformationen. Man wolle Planetarium und Botanischen Garten „gemeinsam als Kulturareal anbieten“. Es gäbe kein Problem mit dem späteren Standort des Gebäudes. „Wir stimmen uns ab im Arbeitskreis“, lautet die Totschlagfloskel. Die Stiftung rede nur mit benannten Vertretern der Universität und nicht mit jedem [Das ist eigentlich ein Skandal, weil man ausgerechnet mit den direkt Betroffenen nicht redet. Wie will man die Probleme mit dem Botanischen Garten klären, wenn man es in mehr als einem Jahr nicht geschafft hat, mit dessen Verwaltung zu sprechen?]. Es solle einen Heidelandschaft auf dem Dach geben, die er uns tatsächlich als Erweiterung des Botanischen Gartens verkaufen möchte. Das sei der ideale Ort für einen Dachgarten. Auf der zu bebauenden Fläche stünden kene Bäume, es ginge nur um Wildwuchs, Ablagerungen und Container. Der Wirtschaftshof müsste an einen anderen Standort, und daran werde gearbeitet [nach 16 Monaten hat man offenbar noch keine Ahnung, wohin eigentlich]. Es müssten Bäume weg, aber nicht wegen des Hotels, sondern um die denkmalgeschützte Mauer zu sanieren. Der Prozess dauere noch und werde zu seinem Leidwesen nicht in den nächsten Monaten abgeschlossen sein. Vom Planetarium aus habe man heute einen Ausblick auf Dreckhaufen. Da müsste man was verändern. [Was mit einer Hecke auch ganz gut möglich wäre].
Hr. Bock sagt, wenn man einen Konsens mit dem Botanischen Garten gewollte hätte, hätte man den B-Plan-Prozess nicht einfach begonnen, sondern vorher gefragt.
Reinhard Wöckel findet es schwierig, weil wir nicht eingebunden sind in die Kommunikation. Er hatte Anrufe von Bürgern, die keine Reduzierung des Baumbestandes wollen.
Dr. Brox meint, bei den letzten Vorstellungen hätte die BfJ-Fraktion das Gefühl gehabt, dass Synergien entstünden. Inzwischen findet man es aber sehr bedenklich. Er erwartet große Diskussionen.
Rosa Maria Haschke (CDU) lobt, dass die Ernst-Abbe-Stiftung das Projekt noch einmal deutlich umgebaut habe. Sie findet, das Projekt sei eine Chance und glaubt, dass man bauen könne, ohne größeren Schaden anzurichten. Es sei notwendig, dass der Bereich überarbeitet werde.
Ich rege mich über die Informationspolitik auf. Von Anfang an hat man uns allenfalls halbherzig mit Informationen versorgt, die noch dazu widersprüchlich waren. Wenn wir uns schon damit beschäftigen, dann erwarte ich, dass alles auf den Tisch kommt.
Dezernent Peisker widerspricht meiner Ansicht, dass man uns irgendwelche Informationen vorenthielte. [Wo ist dann bitte die NABU-Stellungnahme?]
Herr Köhler (Sachkundiger der CDU) behauptet, der OTR sähe es positiv, sähe aber auch Abstimmungsbedarf. Er meint, man könnte Bedenken schnell formulieren und in der Öffentlichkeit darstellen, man müsste aber Lösungsvorschläge machen. [Was definitiv nicht die Aufgabe der Uni ist. Die hat mit dem Istzustand kein Problem, nur mit dem Hotelbau.]
Christian Gerlitz (SPD) widerspricht: Es gäbe keine positive Stellungnahme des OTR. Es gab keine Abstimmung zum Thema, weil Informationen fehlten.
Friedrich-Wilhelm Gebhardt (SPD) hält auch wenig davon, immer nur Bedenken zu formulieren. Er meint, wir müssten nicht alles wissen. Das müssten Fachleute machen. Er liest mir wegen Wissbegier die Leviten. [Wenn er dumm sterben möchte – bitte. Ich will wissen, worüber ich beschließen soll, und zwar im Detail. Hier wird der nächste große Konflikt konstruiert.]
Hr. Hühn will erst alle Unerlagen komplett haben, ehe er das darstellt. [Auch fein, aber das ist der Investor, und was ist mit der Stadt?]
Heiko Knopf (Grüne) versteht beide Seiten, sowohl dass Hühn erst alles kompett haben wolle, als auch, dass andere mehr wissen wollten. [Äh, ja. Und nun?]

8. Information zum aktuellen Stand Planung Osttangente

Herr Margull berichtet, man sei in die Planung wieder eingestiegen, seit der Stadtrat das im Sommer beschlossen habe. Vorhandene Gutachten gingen bis in die 90er Jahre zurück. Das müsse alles aufgearbeitet werden. Zwischen jetzt und Weihnachten könnten Zählungen durchgeführt werden. 2019 plant man den Einstieg ins Planfeststellungsverfahren, 2020 den Baubeginn, nicht vor 2021 Ergebnisse. Man werde sich mit schweirigen Problemen beschäftigen müssen. [Huch aber auch.] „Es tagen parallel mehrere Arbeitsgruppen“ wegen Inselplatz und Straßenplanung. Einen Kreisverkehr habe man in den 90ern schon mal geprüft, das müsste man jetzt neu machen. Er macht aber deutlich, dass man eigentlich nur an einer aktualisierten Ablehnung arbeitet. „Kreisverkehre sind ganz wunderbare Elemente außerorts“, aber wenn man in der Innenstadt eine vierspurige Straße haben wolle, ginge das praktisch nicht. Wegen der Fußgänger müsste man den Kreisverkehr signalisieren, und dann sei der Vorteil weg. [Ich würde ihm gern Marseille empfehlen. Da gibt es Kreisverkehre mit 3 Spuren, und es funktioniert tadellos. Warum kann, was in der Millionenstadt problemlos geht, nicht in einem Kaff wie Jena gehen?]
Christian Gerlitz (SPD) weist darauf hin, dass der Beschluss eine Festlegung enthält, dass zwecks Beschleunigung auch in Teilbereichen umgebaut werden könnte. Das findet Herr Margull wenig hilfreich. Die Strecke Anger-Steinweg-Fischergasse sei so kurz, dass man sinnvolle Abschnitte gar nicht bilden könne.
Ich frage, was mit dem Verkehrsbedürfnis des Inselplatzes werde, das man heute mit einer Zählung ja nicht erfassen kann, weil da bisher noch gar nichts steht, was Verkehr auslösen könnte. Ich weiß, dass es um diese Frage einen Grabenkrieg zwischen Dezernat 3, Uni und KSJ gibt.
Man habe das Verkehrsaufkommen des neuen Inselplatzes berechnet, erfahre ich. 200 Stellplätze stünden der Universität zu. Insgesamt entstünden 600. Das wäre nicht deutlich mehr Verkehr als jetzt. [Womit man das zweite Bauvorhaben am Steinweg ebenso wie den Lieferverkehr der Universität unterschlägt. Und wenn tatsächlich nicht mehr Fahrzeuge als heute da parken können – wie will man dann damit die wegfallende Parkfläche auf dem Eichplatz kompensieren?]

9. Informationen aus dem Dezernat Stadtentwicklung & Umwelt

Veranstaltungshinweise.

10. Sonstiges

Reinhard Wöckel fragt nach Arbeiten am oberen Burgweg zur Hangsicherung – wo sei das? Frau Haschke weiß es, mir sagen die Straßen aber nichts.
Ich beantrage, im SEA die Ergebnisse des Bürgerhaushalts zu behandeln, weil der SEA der Verkehrsausschuss ist. Dezernent Peisker meint darauf, auf Entscheidung der AG BHH gäbe es keine Berichtsvorlage. Ich finde, man könnte es trotzdem behandeln, denn die Auswertung der FH liegt ja vor. Wozu braucht es dann einen Wisch, auf dem „Berichtsvorlage“ steht?
Rosa Maria Haschke berichtet, das Gebäude der Mikrobiologie in der Semmelweisstraße stünde zum Verkauf – wäre es nicht sinnvoll, wenn die Stadt das selbst übernähme für anstehende Probleme. Es sei auch als Schulgebäude denkbar. Der Dezernent scheint das nicht zu wollen.
Dann hat sie noch eine vernichtente Kritik zu den verkehrserzieherischen Plakaten, die man vor einer Woche aufgehängt hat. Sie seien so schlecht gemacht, dass man sie vom Auto aus nicht lesen könne. [Als Radfahrer übrigens auch nicht.] Das müsste man doch erkennen. Nichts gegen die Kampagne, aber das müsste gut gemacht sein. [Absolut richtig. Da hat man mal wieder nur die Fußgänger im Blick gehabt. Die Dinger sind unübersichtlich und haben einen miserablen Kontrast]
Ira Lindner (Sachkundige Linke) regt eine Neuzuordnung der Straßen im Nordraum an. In der Sondernutzungssatzung wären welche Löbstedt zugeordnet, wo sie aber gar nicht hingehören.

19:40 Uhr ist Schluss. Eher zeitig, aber dafür, was herausgekommen ist, trotzdem viel Zeit.

1 Kommentar zu “SEA 26.10.2017: Lauter ungelegte Eier

  1. Jede Menge innerstädtische Kreisverkehre in jeder beliebigen Konstellation kann man auch in Bad Vilbel bewundern. Liegt vor den Toren Frankfurts und hat vermutlich mehr Kreisel pro Einwohner als jede andere deutsche Stadt.

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