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Sozialausschuss 30.05.2017: Siebendimensionale Gefühlslagen

Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung

Der Vorsitzende Ralf Kleist (Grüne) schlägt vor, die Beratung zu Vereinszuschüssen vorziehen – einstimmig angenommen

2. Protokollkontrolle

mehrheitlich mit 3 Enthaltungen angenommen

3. Aufgaben und Kennzahlen der Sozialpsychiatrischen Dienstes des Fachdienstes Gesundheit (Gesundheitsamt)

Grundlage ist das ThürPsychKG, damit ist es eine Pflichtaufgabe. Ziel ist Ermöglichung einer eigenständigen und selbstverantwortlichen Lebensführung. Umfasst Vorsorge (Vermittlung von Maßnahmen), Nachsorge (Wiedereingliederung) und Arbeit mit Angehörigen (Verständnis fördern, Unterstützung bei Wiedereingliederung motivieren). Das Angebot: Beratungsgespräche (in Sprechzeiten, Haus- und Klinikbesuche), ärztliche Beratung, Eingliederungshilfegutachten, rechtliche Beratung, Vermittlung von Selbsthilfegruppen. Alle Beratungen unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht.
Als hoheitliche Aufgabe obliegt dem Sozialpsychiatrischen Dienst die Anordnung von geschlossener Unterbringung bei akuter Eigen- oder Fremdgefährdung (dafür gibt es eine Rufbereitschaft).
Man arbeitet mit jenarbeit zusammen, wenn man dort das Gefühl hat, dass eine psychische Erkrankung vorliegt.
Martina Flämmich-Winckler will wissen, wieso es eine derart dramatische Erhöhung der Fallzahlen seit 2007 gab (eine ungefähre Versechsfachung, die auch mich erstaunt hat). Die Frau vom Sozialpsychologischen Dienst erklärt, dass sie keinen Einfluss darauf haben, wieviele Anfragen kommen. Die Menschen seien immer weniger gut sozial vernetzt. Es gäbe außerdem lange Wartezeiten für psychische Behandlung und Beratung. Die Behandlungsdauern sind kürzer geworden, weil Krankenkassen nicht mehr so lange dafür bezahlen wollen. Außerdem reichen die Kapazitäten in den Kliniken nicht. Mit anderen Worten: Man spart die Patientenbetreuung kaputt.
Das Thema soll nach der Sommerpause fortgesetzt werden.

4. Sonstiges

Da ist nichts.

Nicht öffentlicher Teil

7. Vereinszuschüsse (Beratung)

Die Telefonseelsorge hat sich neu gegründet und ab 01.07.2017 wieder einen Förderantrag gestellt. Der Träger ist jetzt die Diakonie Ostthüringen. Um die Finanzierung noch einmal im Detail zu besprechen, soll die Telefonseelsorge noch einmal eingeladen werden.

Öffentlicher Teil

8. Vereinszuschüsse (Beschlussfassung)

trotzdem einstimmige Zustimmung zum Antrag

5. XXXX

Das ist ein Thema, bei dem auch ich auf Indiskretion verzichte – weil es zu komplex ist. Es beschäftigt uns etwa eine Stunde.

6. Grundsätze des Vergabeverfahrens Fußballarena

Vorlage: 17/1312-BV
Kämmerer Martin Berger will Unterstützung für eine Ergänzung, dass die Mediationsvereinbarung zur Rettung der Südkurve keine weiteren Investitionen in die Infrastruktur auslösen darf. Die von der Polizei geforderte Erweiterungen der Bahndurchführung am Felsenkeller und Brücke zur Rasenmühleninsel würden etwa 5 Mio. € kosten. Beides ist derzeit nicht baufällig. Auch die jährlichen Aufwendungen könnten noch einmal steigen.
Die Mediation war anscheinend ein Luftballon, aus dem die Luft raus ist. Entweder verzichten die Fans auf ihre Südkurve, oder die Stadt erhöht ihren direkten Kostenanteil mal eben von 4 auf 9 Mio. €. Ich fürchte, dass es mit der Salamitaktik weitergeht und vor der nächsten Wahl kein Politiker wagt, den Fans die Millionen zu verweigern. Naja, fast keiner. Die Piraten sind die einzige Partei, die sich in dieser Frage einig ist: Wir sind nach wie vor für Sanierung im Bestand.
Die Formulierung des Abends – über den unklaren Verhandlungsstand – kommt von Berger: „Die sagen nicht, dass sie’s nicht sagen werden …“ Mit ihm bin ich mir anschließend immerhin einig, dass die emotionale Seite des Fußball so etwas ist wie siebendimensionale Räume: Man gewöhnt sich irgendwie daran, ohne es verstehen zu können.
Der BV wird mehrheitlich zugestimmt. – Ich habe ein Problem mit einer Vorlage mit Option auf weitere Kostenexplosion und stimme konsequenterweise dagegen.
Lothar König (BfJ) ist mal wieder verschwunden, nachdem „seine“ Themen durch waren. Extremere interessengeleitete Politik macht im Stadtrat nur der Vertreter der Guten, der nur ein einziges Mal etwas gesagt hat: zur Bebauung des Inselplatzes. Ob die Stadt ein paar Millionen mehr ausgibt und dann wieder bei Sozialarbeit und Bolzplatz spart, interessiert König nicht.

21:49 Uhr sind wir durch.

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