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Was? Schon Weihnachten?

Liebe Jenaer Mitmenschen, Mitpiraten, Freunde, Unterstützer, Leser …
ja, das Jahr 2017 ist schon fast wieder aufgebraucht. Am 20.12. stand für uns mit der Aufsichtsratssitzung der Jenaer Stadtwerke der letzte politische Termin auf der Tagesordnung. Der ist leider strengstens nichtöffentlich – obwohl unser Vertreter Clemens Beckstein hinterher tagelang zu platzen droht.
Für uns war es ein anstrengendes, aber kein schlechtes Jahr. Das Thema Straßenbeleuchtung hat uns seit Januar beschäftigt und mit vielen Engagierten zusammen gebracht. Im Dezember wurde endlich beschlossen, ein ökologisch sinnvolles Beleuchtungskonzept aufzustellen. LED an sich ist ja ein tolles Leuchtmittel – man muss es nur mit Verstand einsetzen.
„Pfand gehört daneben“ hat fast ebenso lange gebraucht. Aber jetzt ist das Durchsuchen von städtischen Papierkörben nicht mehr ordnungswidrig, und auf das Danebenstellen von (Glas-)Pfandflaschen steht nur noch eine symbolische Strafe (aus versicherungsrechtlichen Gründen).
In Sachen Bebauungsplan Jena-Zwätzen gehörten wir zu den vier Zweiflern, die schon bei der ersten Abstimmung mit Nein stimmten. Dass der Beschluss am Ende zurückgenommen wurde, hatte auch etwas mit unserer Beratung für Bürgerselbstbeteiligung zu tun. Jetzt wird erstmals über die weiträumig im Plangebiet verteilten sowjetischen Altlasten geredet. Wurde Zeit.
Die Wiederaufnahme der ermäßigten Schülerbeförderung für alle kam am Ende zwar als Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters, zuvor aber gab es von uns (und anderen) schon diverse andere Vorlagen zum Thema. Unsere wäre ein bisschen weitergegangen, doch wenn wir den Schinken nicht haben können, nehmen wir auch die Wurst. Für viele Schüler wird Bus- und Bahnfahren ab 2018 wieder billiger.
Einem fraktionsübergreifenden Aufstand gegen die Ideen aus dem Dezernat für Stadtentwicklung ist es zu verdanken, dass es im Stadtrat eine klare Entscheidung für die Osttangente gab, die Innenstadtumfahrung am Bahndamm. Einige wenig hilfreiche Ideen, die in den Mobilitätsleitlinien verankert werden sollten (etwa die Einstufung von Verkehrstrassen als „trennend“, obwohl sie doch A mit B verbinden), konnten vorerst gebremst werden. Wir waren beteiligt. Dass Radfahrer in der Innenstadt mindestens so wichtig sind wie Fußgänger, werden wir hoffentlich noch einbringen können.
Mit anderen Dingen waren wir weniger erfolgreich, etwa mit einer großzügigeren Regelung für die Angemessenheitsgrenzen von Wohnraum für bedürftige Menschen oder dem damit verbundenen Dauerthema sozialer Wohnungsbau. Bei beidem sind wir auf vehemente Ablehnung der Koalition gestoßen. Manche Siege sind winzig. Blumenkübel beispielsweise dürfen weiter kostenlos im öffentlichen Raum aufgestellt werden, und wer ein Bürgerbegehren betreibt, der darf kostenlos plakatieren. Auf der Landveste, unmittelbar neben dem letzten und geschützten Auwald Jenas, dürfen nur einheimische Bäume gepflanzt werden. Es ist Kleinkram, der auch gemacht werden muss.
Weil wir über’s Jahr kaum zum Luftholen kommen, möchten wir jetzt die Gelegenheit nutzen, uns bei allen zu bedanken, die uns in dieser oder jener Weise da oder dort unterstützt haben. Jena hat großartige Bürger, und es macht Spaß, für sie zu arbeiten. Ein wunderschönes Weihnachten und alles Gute für 2018 wünschen die Stadtrats-Piraten
Heidrun Jänchen & Clemens Beckstein

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