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Werkausschuss KSJ 22.11.2017: Es werde Nacht

Im Werkausschuss sitze ich als Vertreter des Vertreters. Clemens Beckstein hat kurz vor Mitternacht die Einladung zu einer Krisensitzung für den Campusneubau am Inselplatz bekommen, wo er als Prodekan im Planungsstab sitzt. Seinen Notruf habe ich morgens um 7 in der Mail gefunden. Trifft sich gut, dass ich wegen der Vorlage „Schutz der Nacht“ sowieso hin wollte. Aber gut vorbereitet bin ich nicht, was mich ärgert. Da nicht einmal die Hälfte der Unterlagen im Sessionnet steht, habe ich noch nicht einmal alles gesehen.
Das meiste im Ausschuss ist streng nichtöffentlich.

Nicht öffentlicher Teil

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

echt jetzt? DAS ist nichtöffentlich?!

2. Genehmigung der Tagesordnung

Das ist ebenso absurd.

3. Protokollkontrolle – nichtöffentlicher Teil –

Dazu kann ich nichts sagen. Also enthalte ich mich.

4.Grundhafte Erneuerung Thomas-Mann-Straße zw. St.-Jakob-Straße und Nollendorfer Straße in Jena

Vorlage: 17/1564-BV
Da geht es um eine Vergabe, die nicht sonderlich spannend ist, weil in der Regel das günstigste Angebot zum Zuge kommt, wenn da nicht irgendwelche dubiosen Dinge dabei sind.

5. 2. Präzisierung Wirtschaftsplan 2017/2018 des Eigenbetriebes Kommunalservice Jena – Investitionsplan 2017 und 2018

Vorlage: 17/1556-BV
Da gibt es ein paar kleinere Verschiebungen, die am 07.12. öfftentlich im SEA verhandelt werden – die Unterlagen sollten also verfügbar sein.

6. Neufassung der Satzung der Stadt Jena über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen sowie der Satzung der Stadt Jena über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren

Vorlage: 17/1430-BV
Ja, das durfte ich erst dreimal im SEA diskutieren, weil ich die erste Debatte wegen einer Dienstreise verpasst habe. Es ist zwar schon alles von allen gesagt worden, aber auch im Werkausschuss tobt der Kulturkampf. Ich stimme genau wie im SEA zu, weil eine lange Reihe von Änderungsanträgen (auch drei von mir) inzwischen übernommen wurden.

7. Installation von Montagepunkten für Veranstaltungs- und Imagewerbung an Lichtmasten in Jena

Vorlage: 17/1553-BV
Hier enthalte ich mich wiederum. Die gesammelten Argumente findet man in der SEA-Sitzung vom 09.11.

8. Schutz der Nacht

Vorlage: 17/1268-BV
Das ist meine, und weil wieder zwei andere Stadträte anwesend sind, darf ich das noch einmal vorstellen. Hätte ich das gewusst, hätte ich ihnen noch eine Präsentation verordnet. Es geht darum, zugunsten von Umwelt- und Gesundheitsschutz nicht mehr als nötig zu beleuchten. Dazu gibt es auf der weiten Welt massenhaft Ideen: Dimmung in Abhängigkeit von der Verkehrsfrequenz, vernünftige Lampen (wir haben nicht weniger als 180 Typen in der Stadt, von denen etliche eine lichttechnische Katastrophe sind), gelbes bis oranges Licht in naturnahen Räumen, Abschaltung von Werbe- und Effektbeleuchtung nach Mitternacht, hochreflektierende Straßenbeläge für Radwege … Außerdem hätten wir gern, dass die Lichtplanung bei Bauprojekten grundsätzlich mit einem Preisschild dran im SEA diskutiert wird, damit der nicht aus gestalterischen Gründen technischen Unsinn beschließt. Bastian Stein (Grüne) möchte, dass die jährliche Abrechnung zu den Lampenkosten nicht im Stadtrat, sondern im Werkausschuss vorgenommen wird. In unserer Vorlage stand der Stadtrat aber gar nicht drin, weswegen ich das kurzerhand übernehme. Die Debatte hält sich in Grenzen, und am Ende habe ich eine Empfehlung, wenn auch keine sehr komfortable.

Öffentlicher Teil

9. Protokollkontrolle – öffentlicher Teil –

Dem stimmen noch genau zwei Leute zu. Der Rest ist abgängig oder war in der letzten Sitzung nicht da.

10. Auswirkungen der Änderungen des Thüringer Kommunalabgabengesetzes zum 30.06.2017 für die Stadt Jena

Vorlage: 17/1568-BE
Es gibt neuerdings die Möglichkeit, auf Straßenausbaugebühren zu verzichten. Allerdings ist ein Sack Bedingungen daran geknüpft. Die Stadt muss nachweisen, dass sie es sich leisten kann. Offenbar wäre es möglich, über die Grundsteuer, die ja direkt an die Stadt geht, eine Pauschalabgabe zu erheben, mit der die Ausbaubeiträge gegenfinanziert werden könnten. Das halte ich für einen sinnvollen Ansatz, den man noch im Detail prüfen sollte. Denn das Schlimme an den Gebühren ist ja, dass plötzlich und unerwartet riesige Summen fällig werden. Nicht jeder Hausbesitzer ist reich. Mancher hat sein ganzes Geld ins Haus gesteckt, um fürs Alter vorzusorgen. Wenn dann die Rechnung kommt, wird es eng. Im schlimmsten Fall kann die Ausbaugebühr den Verlust des Hauses bedeuten. Es geht um jährlich 700.000 €, also ungefähr 6 € pro Einwohner, da die Eintreibung der Gebühren einen erheblichen Teil des Geldes aufbraucht, was ebenfalls für die Steuervariante spricht, die effizienter und planbarer wäre.
Ich frage nach, was ein Meter Anwohnerstraße verglichen mit einem Meter Hauptverkehrsader durchschnittlich kostet, erfahre aber nur, dass das sehr unterschiedlich sein kann. Diese Antwort hätte ich mir auch selbst geben können.

11. Quartalsbericht zum 30.09.2017

Da ist nichts wirklich Aufregendes dabei. Im Straßenbau hängt man hinter dem Plan her, „insbesondere durch eine stetig steigende hohe Beteiligung von fachlichen und politischen Gremien“. Mit anderen Worten: Der Stadtrat stört den ordnungsgemäßen Ablauf der Bürokratie … Außerdem gibt es diverse Großprojekte (Eichplatz, Stadion, Inselplatz), die über Gebühr Ressourcen verbrauchen. Das klingt für mich einleuchtend. Außerdem gibt es saisonale Schwankungen. Das leuchtet mir nicht ein. Die kommen alle Jahre vor. Da könnte man einfach mal die Kennzahlen passend machen, statt dem Stadtrat allemal zu erklären, warum scheinbar alles aus dem Ruder läuft und im Juni einfach kein Streusalz verbraucht wird.

12. Sonstiges

Hier kommen noch die Kosten für den grundhaften Ausbau im Bereich Neugasse zur Sprache, die sich nicht so ganz an den Ansatz des Planers halten wollen. Das Problem scheint ein besonders seltenes Pflaster zu sein.

2 Kommentare zu “Werkausschuss KSJ 22.11.2017: Es werde Nacht

  1. Will sich der Pastor als Denkmal nun einen roten Teppich oder doch nen Trauerflor in der Neugasse „basteln“ lassen?

    Ich hoffe die Piraten stellen einen OB Kandidaten … Sonst bleibt ja nur die AfD was mir leid tun würde…. aber alles andere nein danke!

    • Aber der hat doch am Ende der Neugasse schon eine Pyramide – jedenfalls zur Winterszeit!
      Das mit dem OB-Kandidaten könnte schwierig werden. Wir haben da nicht so arg viel Auswahl, und mit einer Wählerbasis von aktuell 4.6 % sind die Chancen nicht rosig. Obwohl wir natürlich fleißig am Ausbau arbeiten.

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