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Finanzausschuss 12.06.2018: Teurer Kinderkram

Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung

keine Änderungswünsche

2. Beschluss-Nr. 008/18 – Entscheidungen des Finanzausschusses während der Sommerpause

Vorlage: 18/1865-BV
Die Entscheidungsgewalt während der Sommerpause soll auf den Dezernenten übertragen werden. Da frage ich natürlich, warum da kein „dringend“ drinsteht. Kämmerer Martin Berger meint, alles sei dringend. Margret Franz (Grüne) sagt, man müsste „dringend“ dann definieren. Was nicht so kompliziert sein dürfte, da andere Dezernate das auch irgendwie hinbekommen. Aber da man dem Ausschuss gleichzeitig die Möglichkeit gibt, im Umlaufverfahren seine Meinung zu sagen, ist es vielleicht in Ordnung so.
einstimmig

3. Sonstiges

Da hätte eigentlich meine Frage nach der BV zur Prüfung der finanziellen Auswirkungen einer Rekommunalisierung der jenawohnen hingehört. Die war in den Ausschuss verwiesen worden – der sich frühestens nach der Sommerpause damit beschäftigen möchte. Und ich höre wieder die absurde Begründung, man könnte erst entscheiden, ob man wissen möchte, wie sich die Rekommunalisierung langfristig auswirken würde, wenn man weiß, was der private Anteilseigner zahlen würde, wenn wir darauf verzichten. Logisch ist was anderes.

Nicht öffentlicher Teil

4. Tagesordnung

5. Beschluss-Nr. 009/18 – Ausstattung der noch im Bau befindlichen kommunalen Kindertageseinrichtung Lauensteinweg 33

Vorlage: 18/1871-BV
Ich lerne, dass bundesweit gerade jede Menge Kitas gebaut werden und deshalb keiner auf Jena und seine Wünsche wartet. Es scheint, als wären Kitamöbel ein gutes Geschäft für die Hersteller
mangels Alternativen stimme ich zu. Kita ohne Möbel wäre ja auch doof.

6. 3. Präzisierung des Wirtschaftsplanes 2017/18 des Eigenbetriebes Kommunale Immobilien Jena für das Jahr 2018 – siehe StR-TOP 13

Vorlage: 18/1849-BV
Die Vorlage ist zwei Tage später öffentlich im Stadtrat. Da wäre der Anbau eines Funktionsgebäudes an den Pavillon im Drackendorfer Park (Küche und Klo). Durch ein Bund-Länderprogramm kann das Vorhaben fast vollständig gefördert werden. KIJ ist im Wesentlichen für die Instandhaltung zuständig. Wenn man so viel Geld bekommt, kann man schlecht nein sagen. Nummer zwei betrifft das Berufsschulzentrum Göschwitz. Fördermöglichkeiten für Schulen sind vorhanden, allerdings nicht für Berufsschulen. Deshalb will man zuerst die Trießnitz-Schule, die auch das Dezernat wichtiger findet. Eine Verpflichtungsermächtigung für das Ernst-Abbe-Sportfeld ist noch nicht nötig, deshalb will man das in die Trießnitz-Planung umschaufeln.
Das klingt alles vernünftig und bekommt meinen Segen.

7. Zentraler Steuerungsbericht zum 31.03.2018 (Quartalsbericht 1/2018) – siehe StR-TOP 24

Vorlage: 18/1858-BE
Auch der ist zwei Tage später im Stadtrat und sieht eigentlich ganz gut aus. Die Stadt hat derzeit statt geplanter 9 Mio. € Verlust eine schwarze Null auf dem Konto. Das Land hat den kommunalen Finanzausgleich geändert bei Kreisaufgaben und Flüchtlingsbetreuung, und dadurch hat die Stadt mehr Einnahmen. Ausnahmsweise gute Nachrichten.

8. Sonstiges

17:32 Uhr sind wir allen Ernstes schon durch. Ich allerdings muss 19:00 Uhr im Sozialausschuss sein. Bleibt nur Zeit totschlagen.

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