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Koordinierungsgruppe Zwätzen 17.05.2018: schneller, einfacher, früher

Es gab ein Schreiben aus dem Dezernat 3, das auf Antrag von Frank Bretschneider auf die TO gesetzt wird. Man möchte, um das Verfahren zu vereinfachen, das Bauplangebiet verkleineren. Bereich A (zur Bahn hin) würde weiterhin Gegenstand der Bauleitplanung sein. Die restlichen freien Innenflächen sollen über §34 bebaut werden (das heißt, Neubauten müssen sich an die Umgebungsbebauung anpassen). Die Fläche im Süden an der Darjes-Straße soll entsprechend dem 3. B-Plan bebaut werden.
Offenbar hat Investor Drösel sowohl bei der Stadtverwaltung als auch bei der Bürgerinitiative mit Briefen und Telefonaten Stress gemacht, damit man endlich zu Potte komme. Wenn man dem Vorschlag des Dezernates folgen würde, könnte bis auf Bereich A alles sofort bebaut werden.
So ist die Welt nicht. Herr Bredis von der Firma Drösel hat einen neuen Entwurf mitgebracht, und der geht nicht davon aus, dass nur Bereich A überplant wird. An der Darjes-Straße plant man fünf Häuser mit 4 Vollgeschossen. Alle Häuser würden auf einer gemeinsamen Tiefgarage stehen. Die steht dann bis zu 1,30 m aus dem Erdreich vor, weil das Gelände zur Bahn hin abfällt. Nach dem 3. B-Plan sind nur 3 Vollgeschosse und ein Spitzdach oder Staffelgeschoss möglich. Auch die Bebauungsdichte passt nicht zum ursprünglichen Plan. Zwar können Ausnahmen von B-Plänen durch die Verwaltung genehmigt werden, aber die Ausnahme wäre dafür zu groß.
Damit ist man bis auf ein paar kleine Restflächen im Innenbereich wieder am Anfang angelangt. Der Druck von Herrn Drösel ist für den Fortgang nicht hilfreich, denn im Gegenzug packt die BI den Stadtratsbeschluss zur Herstellung des Arthur-Schopenhauer-Ringes von 2011 aus. Danach hätte die Straße 2013 fertig sein müssen, aber bis heute ist da nichts passiert. Drösel habe es da also auch nicht so eilig. Obendrein gibt es im 3. B-Plan einen Widerspruch zwischen Zeichnung Mehrfamilienhäuser mit drei Vollgeschossen plus Dach zu, letztere maximal 2 Wohnungen pro Haus. Das war ein Versehen hätte mit dem 4. B-Plan bereinigt werden sollen. Derzeit ist es offenbar etwas, was im Ernstfall vor Gericht geklärt werden müsste. In jedem Fall verbessert es die rechtliche Position des Investors nicht gerade.
Schließlich gibt es noch eine heftige Debatte darüber, wie und wann und wie oft man die Öffentlichkeit frühzeitig informieren sollte. Die Verwaltung meint, da sich an den Planungsgrundsätzen (Wohnungsbau) nichts geändert hätte, wäre eine frühzeitige Beteiligung nicht notwendig. Die Bürgerinitiative hingegen meint, die Veränderung zwischen den B-Plänen sei so groß, dass man noch einmal frühzeitig hätte beteiligen müssen. Diesmal will man es besser machen. Der Ortsteilrat möchte die Bürger informieren und beteiligen. Dafür möchte man am liebsten ein Modell. Man einigt sich darauf, dass die Firma Drösel die Entwürfe von Drösel und der BI ausplottet. Ich rege eine Fußgängerperspektive an.
Obwohl es nicht das Thema ist, kommt auch die Verkehrsberuhigung zwischen Oelste und Dröselgebiet noch einmal hoch. Die Bürger kritisieren, dass die Gebiete nicht mechanisch, z. B. mit Pollern, getrennt werden, sondern nur „optisch“ durch eine Pflastervariante. Das soll aber in der nächsten Sitzung diskutiert werden.
Insgesamt ist verblüffend wenig bei dieser Sitzung geklärt worden. Über Bereich A und den aktuellen Stand der Beplanung gab es keine neuen Informationen, und zur Darjes-Straße gibt es unvereinbare Standpunkte, auch wenn die Häuser da im Laufe der Verhandlungen deutlich geschrumpft sind. Schneller und einfacher wird auf diese Art gar nichts.

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