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SEA 08.11.2018: Schwarzes Schaf in Burgundersoße

Wer sich jetzt schon wundert, was norwegische Fjorde mit Jena zu tun haben – natürlich nichts. Aber sie sind schön, und ich wollte auch mal zeigen, wo ich so Urlaub mache. Warum, das kommt später.

Öffentlicher Teil

Die SPD fehlt. Die nur neunköpfige Fraktion hat es wirklich nicht leicht mit diesen dauernden Sitzungen.

1. Tagesordnung

Die Vorsitzende Elisabeth Wackernagel (CDU) möchte das Wachstumskonzept heute nicht beraten, weil der Kleingartenbeirat mit seiner Beratung noch nicht fertig ist. Sie will den TOP7 deshalb verweisen.
Heiko Knopf (Grüne) will auch den Agenda21-Beirat darüber beraten lassen – was der vielleicht bereits getan hat. Stellungnahmen haben wir von keinem der beiden bekommen.
Reinhard Wöckel (Linke) möchte wissen, ob aus der Debatte Anregungen durch den Einreicher übernommen wurden, oder ob man jetzt warte, dass Stadträte Änderungsanträge stellen.
Änderungen seitens der Verwaltung scheint es nicht zu geben. Also sollte wir langsam Anträge schreiben.
8/0/0

Nicht öffentlicher Teil

2. Bericht zur Stellplatzablösung

Vorlage: 18/2045-BE
Seit der SEA einmal einer Ablöse widersprochen hatte, weil die Koalition durch Abwesenheit glänzte, hat man Ablösen bis zu 5 Stellplätze in die Verantwortung des Oberbürgermeisters verlagert. Aber der muss dem Stadtrat immerhin noch einmal im Jahr berichten. Ich habe übrigens zur Geschäftsordnung des Stadtrates einen Änderungsantrag eingereicht, die Verantwortung wieder an den Stadtrat zu übergeben.
Über den Inhalt darf ich nichts sagen – es ist ja wieder mal und aus welchem Grunde auch immer nichtöffentlich. Warum, kann nicht geklärt werden. Ist die Veröffentlichung einer Postadresse ohne Namen irgendwie schutzwürdig? Personenbezogene Daten sind das jedenfalls nicht, weil Bezüge zu Namen nicht herstellbar sind. (Das ist meine eigene Erwägung, die mir natürlich schon vor der nichtöffentlichen Debatte bekannt war.) Vielleicht könnte mal ein Bürger die Frage stellen, wie viele Stellplätze in welchen Bereichen der Stadt denn so abgelöst, also nicht geschaffen wurden. Es muss ja nicht einmal der Straßenname sein.

Öffentlicher Teil

3. Protokollkontrolle

4/0/4 bestätigt. Das kann nicht stimmen, weil wir inzwischen 9 sind.
Ich bekomme zunächst eine förmliche Rüge der Vorsitzenden Elisabeth Wackernagel, weil ich über die Stellplatzablöse am Inselplatz und die Entschlammung des Erlkönig-Teiches in meinem Stadtratsblog berichtet habe. Ich kontere mit einer persönlichen Erklärung, dass Rechtsamtsleiter Pfeiffer höchstselbst gesagt hat, über das Ergebnis dürfte berichtet werden. Das habe ich mir nicht zweimal sagen lassen, denn das Interesse der Öffentlichkeit ist groß. Die Kollegen Wöckel und Birckner wollen den Widerspruch geklärt wissen. Bleibt die Tatsache, dass ich über die Verschlammung des Erlkönigteiches durch Blätter, die Harmlosigkeit des Schlammes und die lange Zeit seit der letzten Reinigung geschrieben habe. Offenbar habe ich die schutzwürdigen Interessen der Bäume verletzt, die sich jetzt als Schmutzfinken fühlen müssen.
Bastian Stein (ehemals Grüne, jetzt CDU) verbreitet das freudig auf Facebook, was mir am Folgetag einen Anruf der Presse und daraufhin eine Erwähnung im Wochenendkommentar der OTZ und die nette Bezeichnung „Rabaukin“ einbringt.

4. Neugestaltung Kinderspielplatz Fregestraße/Klex

Vorlage: 18/1929-BV
Das ist einer der harmlosen Punkte. Man hat wie immer die Zielgruppe beteiligt und daraus einen Entwurf gemacht, der unter anderem einen zusätzlichen Kirschbaum, Obststräucher und Hochbeete zum Gärtnern (ja, das haben sich die Kinder gewünscht) vorsieht.
Heiko Knopf (Grüne) hätte wegen des Klimawandels gern ein helles Pflaster. Das Ballspielfeld, sagt die Planerin, werde rot.
Herr Jakob (Sachkundiger Grüner) legt nach und wünscht sich große Bäume und Entsiegelung für bessere Versickerung. Wir hören, die Bepflanzung sei genau die, die schon da ist. Die möchte man erhalten. Unversiegelt ginge nicht, weil die Fläche zu stark genutzt werde. (Hier muss ich an unseren Schulhof denken, auf dem eine mäßige Menge Split lag, und das war’s. Gepflastert war da nie was.)
Ich habe auch ein paar Fragen. Die Zielgruppe hatte sich mehr Abstellmöglichkeiten für Räder gewünscht. In der Zeichnung stehen genau vier Radständer. Ich bezweifle, dass das reicht. Man habe das abgestimmt, könnte man aber noch aufbessern. Außerdem frage ich nach, warum das ein Spielplatz für Kinder unter 12 ist, obwohl ein Streetball-Feld vermutlich auch für Ältere interessant ist. Man antwortet mir, es sei ein öffentlicher Spielplatz, da dürfe jeder spielen. Außer an Jugendeinrichtungen gäbe es nur Spielplätze für U12.

5. Aufnahme von Umweltschutzkriterien in Verträge zu Baumaßnahmen

Vorlage: 18/1854-BV
– vom Stadtrat am 14.06.2018 verwiesen
– Wiedervorlage aus der Sitzung am 13.09.2018 & 11.10.2018
Nachdem der Werkausschuss KSJ drauf und dran war, die Vorlage abzulehnen, habe ich eine Austauschvorlage geschrieben und mich an Empfehlungen aus der Schweiz und von der sachsen-anhaltinischen Korina entlanggehangelt. Die Große Vorsitzende Elisabeth Wackernagel hat hörbar keinerlei Lust, darüber zu reden, weil man es ja schon abgelehnt habe. Aber ich will. Die Idee dahinter: Viele invasive Arten, insbesondere Zackenschote, Staudenknöterich und Drüsiges Springkraut, werden durch Baumaßnahmen verbreitet. Überall, wo Straßen gebaut wurden, sieht man im Frühjahr die gelben Zackenschoten-Kolonien. Warum nicht bei der Ursache ansetzen und Bauherren und Baubetriebe verpflichten, entsprechend sensibel mit Erde und Pflanzenmaterial umzugehen? Und weil man beim letzten Anlauf diskutierte, warum man denn in Jena keine Kartoffel-Rosen pflanzen sollte, wenn die nur an der Küste invasiv seien, und ob das Bundesamt für Naturschutz überhaupt Ahnung von der Sache habe, habe ich dieses Mal als Referenz die Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie angegeben.
Es kommt, wie es kommen muss: Die Mitarbeiter der Verwaltung loben die Absicht und finden es dann zu kompliziert. Der oberste Stadtforstverwalter findet es nicht umsetzbar, die Frau vom Naturschutz will invasive Pflanzen nur in der Nähe von Naturschutzflächen bekämpfen lassen, eine andere meint, auch Vögel könnten auf den Flächen Samen hinterlassen, und dann müssten die Bauherren den Vögeln hinterherräumen … Und überhaupt sei die „artenschutzrechtliche Prüfung“ gesetzlich genau geregelt, und unter diesem Namen deshalb keine Überprüfung von Flächen auf invasive Pflanzen möglich. Ach ja – ich habe auch nichts zu invasiven Tierarten in der Vorlage, was daran liegt, dass die in der Regel davonschleichen, wenn die Bagger anrücken. Die immer wieder geäußerte Befürchtung lautet, es könnte Geld kosten, das zu kontrollieren.
Und so geht das weiter. Herr Kühn (Sachkundiger der SPD) findet das Anliegen gut, aber alles zu kompliziert. Elisabeth Wackernagel (CDU) meint, man könnte das nicht kontrollieren, also sollte man es besser lassen. Herr Köhler (Sachkundiger der CDU) kritisiert, dass es für private Grundstücksgeschäfte gelte. Die Austauschvorlage hat er gar nicht erst zur Kenntnis genommen (in der ersten war das ein bisschen zu großzügig formuliert). Er meint, es wäre zu viel Aufwand, denn dann müsste man immer Gutachten machen, auch z. B. zum Eichplatz, wo es riesige Mengen Aushub geben würde. Dass auf der komplett versiegelten Fläche ganz offensichtlich keine einzige Zackenschote steht, irritiert ihn kein bisschen.
Heiko Knopf (Grüne) findet die Vorlage gut, aber nur die Richtung. Er meint, man müsste sich die Flächen vorher ansehen. Einzelfallentscheidungen findet er zu willkürlich und will eine verbindliche Regelung. Auch habe man die invasiven Schwarzkiefern schon mal abholzen wollen, und das habe nicht funktioniert. Er habe kein Interesse, dass jede Familie mit dem Sieb dastehe und Wurzeln suche. (Ich könnte wetten, dass die Grünen irgendwann mit einer ähnlichen Vorlage um die Ecke kommen, die dann aber ihr Werk ist, und dann werden sie mächtig stolz drauf sein.)
Elisabeth Wackernagel will die Debatte abwürgen und überhaupt nichts beschließen lassen.
Eckhard Birckner (BfJ) meint, man sollte auf jeden Fall etwas beschließen, weil das Thema sonst wieder in der Schublade verschwinde. Er sagt, auch Einfamilienhausbauer könnten verpflichtet werden, ihre Vorgärten von invasiven Arten freizuhalten.
Frau Rietz vom Dezernat 3 meint, das ginge überhaupt nicht.
Sehr zum Ärger der Vorsitzenden kürze ich meine Vorlage zähneknirschend auf zwei Punkte ein: ein Informationsblatt für Bauherren und Bauunternehmer über den Umgang mit kontaminiertem Erdreich und die Aufnahme von Maßnahmen zur Nichtweiterverbreitung invasiver Arten in Bebauungspläne. Ich muss ihr extra erklären, dass ich als Einreicher das Recht dazu habe, Teile meiner Vorlage zurückzuziehen.
001: 8/0/1 – Wackernagel enthält sich, weil sie meint, das vorhandene Faltblatt zur Zackenschote sei für alles ausreichend. Damit ist sie allein.
002: 4/4/0 – keine Mehrheit für die Aufnahme in B-Pläne. Linke und BfJ haben meine Vorlage unterstützt, und der Grüne enthält sich. SPD, CDU und Dezernent sind dagegen.
Heiko Knopf und Christoph Vietze (SPD) sind danach äußerst verdutzt, dass sie keine Gelegenheit bekommen, den Rest der Vorlage auch noch abzulehnen. Wo bleibt da der Spaß?

6. Entwicklungskonzept Freiraumstruktur Jena – Bericht zum Arbeitsstand Stufe 3 Entwicklung von Leitbildern, Herausarbeiten besonders landschaftsprägender Bereiche, Empfehlung zur Entwicklung und Pflege der Landschaftsbildeinheiten

Vorlage: 18/1921-BE
Dieses Konzept wurde vom Stadtrat nie in Auftrag gegeben, und folgerichtig hat er auch nichts zu beschließen. Die Verwaltung beschäftigt sich zusammen mit einem externen Büro im eigenen Auftrag damit, die Jenaer Landschaft zu katalogisieren und systematisieren.
Hr. Stock (vom externen Büro) verkündet noch einmal, 1850 habe es viel weniger Wald gegeben als heute. Angeblich wolle man aber keine Museumslandschaft. Man müsste aber etwas tun, um bei Verdichtung die Lebensqualität zu erhöhen. Er referiert noch einmal das ganze historische Zeug, das er beim letzten Mal schon vorgetragen hat.
Es geht schlimmer, denn danach hebt Stadtarchitekt Matthias Lerm zu seinem Diavortrag an. Und zwar mit dem Thüringer Meer, also vor ungefähr 140 Mio. Jahren. Und dann breitet er die Fotos seiner Urlaubsreisen aus: Sizilien, Burgund, Elsass, Ungarn, Burgund, Isle of Wight, New York, Burgund, Athen, Schweiz, Burgund, Dänemark, Portugal, Österreich, Burgund … und der Lermsche Vorgarten in Dresden darf auch nicht fehlen (Ich erinnere mich spontan an seine Publikumsbeschimpfung in Zwätzen, als er den Einfamilienhausbewohnern vorwarf, da wohnten zwei egoistische Leute auf Grundstücken, wo man bei urbaner Verdichtung auch vier oder fünf Familien unterbringen könnte. Ich und mein Gedächtnis …) Er stellt uns jedes Felsenkliff und jede Hecke Europas vor, außerdem ein paar Wälder und Wiesen und jede Menge ehemaliger und noch bewirtschafteter Weinberge. Ein paar Ölbilder aus eigener Fabrikation sind auch dabei. Ich bin mäßig beeindruckt; für Erkenntnisgewinn mangelt es ihnen an Realismus. Was das mit Jena zu tun hat, erschließt sich nicht wirklich. Die Folien beginnen mit A1 und enden mit C3. Dazwischen liegt eine geschlagene Stunde. Später nutzt der Stadtarchitekt eine Nachfrage, um schnell noch drei Dutzend Fotos zu zeigen – bis G6. An dieser Stelle bete ich, dass keiner einen weiteren Vorwand liefert. Das Bild Z45 möchte ich an diesem Tag nicht mehr sehen.
Kaum ist er fertig, gibt es Teil 2 von Herrn Stock, der in aller Ausführlichkeit die Workshops mit „Experten“ auswertet. Die wesentliche Erkenntnis: Die Landschaftpflege stößt da an Grenzen, wo die wirtschaftlichen Interessen mit ihr kollidieren, etwa: „Hecken sind nicht kostendeckend zu bewirtschaften.“ Das Holz wird an Kraftwerke oder Kaminbesitzer verkauft. Erosionsschutz und Naturschutz kommen dabei nicht vor. Insgesamt behandelt er Hecken, Bäume, Gräben und anderes wie Möbel, die man nach ästhetischen Gesichtspunkten aufstellt. Lebensräume interessieren nicht. Man hat typische Landschaftsbilder in merkwürdige Zeichnungen umgewandelt. Ich habe keine Ahnung, wozu man Zeichnungen davon braucht, was eine Allee oder eine einzeln stehender Baum ist.
Die Freihaltung von Südhängen immerhin wird auch mit Erhaltung der Trockenrasenflächen begründet, die eine erstaunliche Artenvielfalt beherbergen. Die Natura 2000-Station „mittlere Saale“ will Ziegenbeweidung testen. Man ist sich nicht ganz sicher, was die so fressen, ob sie zum Beispiel Schwarzkiefern mögen. (Es gibt übrigens auch Ziegen, die Zackenschoten fressen. Das wäre ein Ansatz …) Es gibt einen Mangel an Schäfern, vor allem an Schäfernachwuchs.
Heiko Knopf (Grüne) fragt nach der Ziegenbeweidung – man müsste eine Tränke aufstellen und mit einen Fahrzeug hin. Fr. Günther sagt, es gäbe dafür eine Lösung. Der Schäfermangel sei das Problem. Man wünsche sich eine bessere Finanzierung für die Pflege der Naturschutzflächen.
Forstchef Schubert erklärt, man müsste die Nutzer einbeziehen und sensibilisieren für die Problematik. Landschaftspflege müsste stadtratsfähig gemacht werden. Man hat keine ABM-Kräfte mehr, also mangelt es mal wieder am Geld.
Eckhard Birckner (BfJ) möchte das phantastische Bild der Stadt Jena erhalten. Daraus müsste auch etwas für die Bebauung folgen. Der Jenzigfuß und die geplante Bebauung gehöre dazu. Die Bebauung am Burgweg sieht er kritisch, weil wenig Raum für Eingrünung ist. Er will auch Regeln dafür, was nicht bebaut werden soll. Früher gab es die Höchstbebauungsgrenze. So etwas wünscht er sich.
Hr. Köhler (Sachkundiger der CDU) sieht es ganauso wie die Vortragenden. Die Stadt lebe von ihrer Umgebung. Er meint, man könnte Migranten zu Schäfern machen. Da sei ein Arbeitskräftepotential vorhanden.
Ira Lindner (Sachkundige Linke) verweist auf die knappen Kassen. Es sei fraglich, ob die Maßnahmen umsetzbar seien. Man brauche Nutzungskonzepte, die die Stadt entlasten. Sie ist erschrocken, weil man die Hänge wieder entwalden wolle. Sie fragt, ob Rücksicht genommen wird auf Kaltluftproduktionsgebiete. Die Freistellung der Hänge könnte kontraproduktiv sein. Sie will außerdem wissen, wie man die Bürger einbeziehen möchte.
Stadtarchitekt Lerm erklärt, man wolle sich an der formatio jenensis orientieren und einen solchen Leitfaden auch für die Grünräume schaffen. Die formatio hat uns die lichttechnisch spektakulär untauglichen Lampentypen beschert, weiträumige Versiegelung und Aufstände von Bürgern, denen man teure Straßengestaltungsvarianten aufdrängen möchte. Die Aussicht auf eine formatio viridis lässt nichts Gutes ahnen. Aber sie wird dann auf hochwertigem Papier in der Schriftenreihe zur Stadtentwicklung erscheinen – dafür ist keine Aufwand zu groß. Die Bürger könnte man in einer Informationsveranstaltung informieren, aber es dürfte kein Wunschkonzert werden. (Wo kämen wir da hin, wenn die Bürger was zu sagen hätten?). Freiflächen würden mehr Kaltluft produzieren als Waldflächen – das höre ich zum ersten Mal. Es gibt da in der Schriftenreihe zur Stadtentwicklung einen Band, wo so ziemlich das Gegenteil drinsteht. Lerm tut so, als würde alles viel einfacher, wenn es eine formatio zur Normierung der Natur gäbe.
Herr Stock spricht schon mal vom nächsten Projekt, das man oben drauf setzen könnte. Klar, ein Folgeauftrag kommt immer gelegen.
Insgesamt scheint die Arbeit des Normierens, Architekturförmigmachens und vor allem die Veröffentlichung viel wichtiger zu sein als konkrete Pflegemaßnahmen. Wenn man diesen ganzen Aufwand zur Pflege von Eitelkeiten sein lassen würde, könnte man für die Pflege der Landschaft vielleicht einen Schäfer bezahlen.

7. Strategie für Wachstum und Investitionen

Vorlage: 18/1970-BV
– Wiedervorlage aus der Sitzung am 13.09.2018
verschoben

8. Informationen aus dem Dezernat Stadtentwicklung & Umwelt

BürgerEnergie-Treff am 15.11. und Reparier-Café …

9. Sonstiges

Eckhard Birckner (BfJ) ist erschüttert über den Eingang zum Jenzigweg, wo jetzt der Trixi-Trias-Weg anfängt. Der scheint recht scheußlich auszusehen.
Elisabeth Wackernagel widerspricht ihm: Die Kinder seien begeistert gewesen.
Birckner: „Aber wir sind ja nicht nur Kinder.“

20:10 Uhr haben wir es hinter uns. Burgund ist schön, aber das wusste ich vorher schon.

2 Kommentare zu “SEA 08.11.2018: Schwarzes Schaf in Burgundersoße

  1. Ja, das war wirklich eine tolle Sitzung. Ich hatte da auch schon meinen Senf dazu gegeben:
    http://www.frankcebulla.info/2018/schoen-ists-im-burgund

  2. Großes Lob für den Beitrag zum SEA am 8.November. Wer die Herren L. und S. kennt lacht sich scheckig. Leider kommt im Nachgang dann die Erkenntnis dass letztendlich derSteuerzahler diesen Schwachfug finanziert.

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