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Sozialausschuss 09.01.2018: Sitzung fürs Guinness-Buch

Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung

Wir sind nicht beschlussfähig und beginnen deshalb mit TOP3.

3. Sachstandsbericht 2017 der Hospiz- und Palliativ-Stiftung

Vorlage: 17/1627-BE
Der Hospiz-Neubau läuft mehr oder minder wie geplant. Der Träger ist inzwischen eine gemeinnützige GmbH, aber da sich an den Zielen und Plänen nichts geändert hat, sieht man auch kein Problem damit, das Unternehmen mit den vom Stadtrat genehmigten zweimal 200.000 € Startfinanzierung zu unterstützen. 2017 wurde das nur zur Hälfte abgerufen, aber auch da ist die Stadt großzügig und folgt der guten Absicht und nicht dem Wortlaut. Die andere Hälfte gibt es 2018. Das Geld soll für die Erstausstattung des Gebäudes verwendet werden. Frau Wolf (FD Soziales) ist als Vertreterin der Stadt im Vorstand dabei und wacht über die Rechtmäßigkeit.
Die Eröffnung des Hospizes soll noch in diesem Jahr stattfinden.
Es gab eine gesetzliche Änderung, durch die Hospizvereine jetzt nur noch 10 % Eigenanteil erwirtschaften müssen. Bisher waren das 20 %. Der Rest kommt von den Krankenkassen. Die Absenkung finde ich richtig. Der Zwang zum Einwerben von Geld würde sonst vielleicht dazu führen, dass man lieber wohlhabende als arme Sterbende aufnimmt. Das kann nicht der Sinn der Sache sein.
Insgesamt läuft das Projekt unauffällig und zur allgemeinen Zufriedenheit.

4. Sonstiges

Fr. Wolf informiert, dass am Freitag im Volksbad die Emigra stattfindet, eine Berufsinfomesse für Menschen mit Migrationshintergrund.
Außerdem erklärt der Vorsitzende Ralf Kleist, dass demnächst Geburtshaus und Telefonseelsorge eingeladen werden sollen, um über deren Situation zu beraten. Die Runde nickt zustimmend.

Nicht öffentlicher Teil

5. Vereinszuschüsse (Beratung)

Es gab drei Proteste gegen die Beschlüsse des Ausschusses. Im Fall AIDS-Hilfe, den ich in der letzten Sitzung angesprochen hatte, hat man inzwischen eine unbürokratische Lösung gefunden.
In einem anderen Fall stellt sich die Frage der Lohnentwicklung, die aber keiner beantworten kann. Sie wird bei der Verwaltung zwischengelagert.

Öffentlicher Teil

6. Vereinszuschüsse (Beschlussfassung)

Tatsächlich gibt es nichts zu beschließen.

2. Protokollkontrolle

Wir sind inzwischen beschlussfähig. Wird mit 2 Enthaltungen angenommen.

19:30 Uhr sind wir tatsächlich schon durch die Tagesordnung durch. Das dürfte ein Rekord sein, wird aber sicher nicht so bald wieder vorkommen.

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