blog Stadtrat Stadtratsarbeit

Sozialausschuss 13.11.2018: Mit 15 erwachsen

Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung

einstimmig

2. Protokollkontrolle

Protokoll vom 18.09. mit einer Enthaltung angenommen
Protokoll vom 16.10. mit 2 Enthaltungen angenommen

3. Förderung des Nachwuchsleistungssports – Festlegung der Schwerpunktsportarten

Vorlage: 18/2075-BV
einstimmig

4. Vorstellung Konzept Parcour-Anlage

Das fällt aus, weil irgendwer nicht verfügbar ist.

5. Tarife des Freizeitbads „GalaxSea“

Vorlage: 18/2052-BV
Hier kommt das Übliche: Die Kosten sind gestiegen, sowohl bei Löhnen als auch Betriebskosten. Dazu kommt ein neues Problem – Fachpersonal ist offenbar schwer zu kriegen. Begeistert ist niemand davon, aber die Inflation leugnet auch niemand. Immerhin gibt es mehrere neue, gestaffelte Familientarife, unter anderem für Alleinerziehende mit Kind. Außerdem werden zwei Kurzzeittarife eingeführt.
Volker Blumentritt (SPD) meint, man hab vor 6 Jahren mit 25 € für die 10-Stunden-Karten angefangen. Das ist offenbar die, die er nutzt.
Martina Flämmich-Winckler kritisiert, dass es keine 2-Stunden-Karte für die Sauna gibt. Sie bekommt zur Antwort, es gäbe keinen Bedarf dafür; die Saunagänger ließen sich lieber Zeit. Beim Schwimmen sei das anders.
Ich frage nach, was das Kürzel „RL“ in der Liste bedeutet. Angeblich hat das nur einen Bezug zu einem Buchungsvorgang und ist für uns ganz unwichtig.
Volker Blumentritt (immer noch SPD) erklärt: die 10-Stunden-Karte wäre das beste Angebot, da müsste man eben mal rechnen und sparen. Da irrt er, denn pro Minute ist die 70-MInuten-Karte billiger.
Frank Mechold (Linke) fragt, warum Kinder bis 14 anders behandelt werden als mit 15. Er sagt, das sei 19. Jahrhundert – da seien 14jährige arbeiten gegangen.
Ich schlage vor, das Alter für Kinder auf 16 festzulegen und deklariere das als Äderungsantrag.
Fr. Bartlau (Frauenbeauftragte der Stadt) fragt, wer denn Senioren seien – offenbar steht da irgendwas von 60 Jahren. Das soll geprüft werden. Katja Glybowskaja (SPD) googelt und stellt fest, dass 63 die Grenze ist.
Ralf Kleist erläutert uns, Im Jugendschutzgesetz sei das Alter für Kinder mit 14 festgelegt. Was nicht heißt, dass es für die Stadt auch so sein muss.
Elisabeth Wackernagel (heute ersatzweise für die CDU) nörgelt, das sei nur eine Anlage und gar nicht Gegenstand des Beschlusses, worauf ich erklären muss, dass eine Anlage, die im Beschluss zitiert wird, natürlich Teil des Beschlusses ist.
Mein Änderungsantrag wird mit 3/4/1 abgelehnt. Die Linken haben den Antrag unterstützt, Dezernent Koppe, Kleist von den Grünen und die SPDler waren dagegen, Wackernagel hat sich offenbar rausgehalten. Die Vorlage wird daraufhin mit 4/2/2 beschlossen. Ich enthalte mich, weil ich die steigenden Kosten nachvollziehen kann, dass mit den Jugendlichen aber nicht.

6. Sonstiges

Herr Langguth (Sachkundiger der Linken und im Beirat für Behinderte) berichtet, die wichtigen Themen der Selbsthilfetage seien barrierefreie und bezahlbare Wohnräume und Kurzstreckentickets, Er beschwert sich, dass nur 3 Stadträte dort waren. Man habe ausprobiert, die Selbsthilfetage in der Klinik zu veranstalten, und es wären viele Patienten und Besucher vorbeigekommen.
Volker Blumentritt (SPD) meint, im Klinikum sei es viel besser gewesen. Es gäbe weniger Störungen, und die Patienten konnten sich informieren.
Der Rest allerdings murrt ein wenig, weil das Leben des gemeinen Stadtrates nicht gerade durch ein Übermaß an Freizeit geprägt ist. Wenn ich jede Veranstaltung von Lobbygruppen besuchen wollte, zu denen ich eingeladen werde, müsste ich meine Arbeit aufgeben, aber von 200 € im Monat kann man schlecht leben.

Glybowskaja und Blumentritt äußern sich zum Geburtshaus. Der Verein hätte einen Standort am Klinikum eigentlich abgelehnt, aber jetzt gäbe es einen in der ehemaligen Sparkasse am Allendeplatz. Das scheint aber mehr ein Gerücht. Ralf Kleist hätte es gern vom Dezernenten gehört, aber Benjamin Koppe ist dafür die falsche Adresse.
Marcel Helwig (der andere Sachkundige der Linken) weist noch einmal auf den Mangel an geeignetem und bezahlbarem Wohnraum hin, der immer wieder aufkomme. Passt zwar nicht wirklich zum Thema, ist aber unzweifelhaft richtig.

Nicht öffentlicher Teil

7. Vergabeverfahren Fußballarena: Entscheidung über Varianten für Fantribünen

Vorlage: 18/2059-BV
Wir bekommen – streng nichtöffentlich – eine auf ganze Millionen gerundete Zahl für die Mehrkosten. Immerhin. Wir haben auch die Möglichkeit, Fragen zum Thema zu stellen, aber die Antworten sind unbefriedigend. Ansonsten wird es eine generelle Sicherheitsdebatte mit Rückblenden bis 1958.
Was mich sehr verblüfft, ist die Tatsache, dass der Änderungsantrag der SPD (Heimfans in die Südkurve) weder vorgestellt noch abgestimmt wird, nachdem die SPD ihn in der Presse mit viel Getöse angekündigt hatte.
Ich bin am Ende auch die Einzige, die gegen die Vorlage stimmt – weil die Südkurvenvariante am ehesten dazu führen kann, dass das gesamte überteuerte Projekt in Frage gestellt wird.

Hinterher verliest Ralf Kleist eine der Südkurven-Postkarten, die in seinem Kasten waren: „Südkurve her, oder es kracht – aber richtig!“ Es fällt mir schwer, das als harmlose Meinungsäußerung zu akzeptieren. Wenn es mehr in diesem Ton gab (meine war eher freundlich), dann verstehe ich, warum etliche Stadträte so gar keine Lust haben, diesen Erpressern irgendeinen Gefallen zu tun. Das ist keine Sache des guten Tons, das ist tatsächlich schon kriminell.

20:45 Uhr ist die Debatte zu Ende – und am nächsten Tag Stadtrat mit der scharfen Abstimmung zum Thema.

0 Kommentare zu “Sozialausschuss 13.11.2018: Mit 15 erwachsen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.