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Sozialausschuss 26.06.2018: Die OB-Dienstberatung und ungeklärte Phänomene

1. Tagesordnung

19:03 Uhr. Zum Glück ist das Protokoll wegen Urlaubs der Protokollantin nicht fertig geworden, denn wir sind nur 5 und damit nicht beschlussfähig. CDU, Grüne und Piraten sind komplett, die Linke ist halb anwesend, BfJ und SPD fehlen zur Gänze.

2. Protokollkontrolle

wird vertagt

3. Sonstiges

Keine Ahnung, was das hier macht – der TOP findet wie immer am Ende statt.

4. Aktueller Sachstand Mehrgenerationenhäuser in Jena

Vorlage: 18/1872-BE
Den Bericht gibt es als Tischvorlage. Wie man gleichzeitig lesen und darüber diskutieren soll – keine Ahnung. Das Problem: Die OB-Dienstberatung ist letzte Woche ausgefallen, und alle Vorlagen müssen da erst durch. Ich kann gar nicht sagen, wie mir dieses Bedeutungsgehubere auf die Nerven geht.
Mit den Mehrgenerationenhäusern sind wir in der Mitte der Programmphase; es läuft insgesamt bis 2020. Der Bund finanziert das zum größten Teil; die Stadt schießt 10.000 € pro Jahr zu. Während das Mehrgenerationenhaus der AWO in Lobeda tatsächlich ein Haus ist, verteilt sich das der ÜAG quer durch die Stadt. Eigentlich sind es ganz verschiedene Orte und Träger, die nur von der ÜAG koordiniert werden. Die Angebote werden teilweise aus der Förderung zum Mehrgenerationenhaus finanziert.
Die AWO gibt an, 403 Teilnehmer im Jahr und 35 pro Tag gehabt zu haben. Ich habe keine Ahnung, wie das aufgeht, denn dann dürfte das Jahr nur 11 Tage haben. Aber vermutlich sind manche Leute jeden Tag da. Die Stadt gibt pro erreichtem Menschen also 25 € im Jahr aus. Man vergleiche das mal mit der „Ohne Auto mobil“-Radtour mit 33 € der Stadt (und 78 € vom Land) für einen Nachmittag … Man macht damit niedrigschwellige Angebote vor allem für ältere Menschen, die „sich nicht mal schnell 20 € im Monat leisten können.“ Im letzten Jahr hat man einen Schwerpunkt bei der Arbeit mit Migranten gesetzt. Rayk Seela fragt nach und bekommt zur Antwort, man habe nur mal viele Migranten im Stadtviertel und arbeite bedarfsgerecht. Wobei man – inklusive Russisch-Übersetzer – vor allem mit Spätaussiedlern aus Russland arbeitet. 2018 will man übrigens Angebote für Männer entwickeln. Keine schlechte Idee, denn ältere Männer interessieren sich vermutlich weniger für den Handarbeitszirkel.
Die ÜAG arbeitet mit KuBuS, Bürgertreff Kernberge, dem Sterntaler Generationenhaus in Löbstedt oder dem Mittendrin in Ost – und spannenderweise dem AWO-Treff Immergrün in Nord zusammen. Sie betreibt auch eine Raumbörse für ehrenamtlich engagierte Leute, die etwas veranstalten wollen.
Ich frage nach, ob man nach der OB-Dienstberatung irgendetwas an der Vorlage geändert habe. Natürlich nicht. Der erlauchten Runde sind offenbar noch nicht einmal die reichlich vorhandenen Tippfehler aufgefallen. Da hat sich das Zurückhalten des Berichtes ja richtig gelohnt.

5. Reporting des Dezernates Familie, Bildung und Soziales zum 31.03.2018 (Quartalsbericht 1/2018)

Vorlage: 18/1887-BE
Im Moment sieht der Haushalt solide aus. Das voraussichtliche Ergebnis für 2018 soll bei 0.52 Mio. € liegen – geplant war ein Verlust von -9.41 Mio €. Aber bis 2023 ist ein Liquiditätsabfluss von 70 Mio geplant. Ich habe immer das Gefühl, das beunruhigt nur mich.
Die Schwerpunkte im Dezernat: allgemeinbildende Schulen, Angebote für Migranten, Gewinnung und Integration von Fachkräften, Digitalisierung. Bei letzterer sieht man deutlich Chancen. Vieles ist schon digitalisiert, und das vereinfacht offenbar einiges in der Bürokratie. Es gibt weniger Bedarf im Bereich Asylsuchende, dafür jetzt bei Grundsicherung und Eingliederung. Das war zu erwarten. Abweichungen zwischen Plan und Arbeitskräftezahl entstehen teilweise dadurch, dass Leute verkürzt arbeiten. Beim amtsärztlichem Dienst mangelt es dramatisch an Bewerbern. Man hat auch ein Imageproblem.
Ich frage nach, wie die Feststellung: „wird es immer schwieriger geeignetes Kita-Fachpersonal zu finden“ mit der Aussage aus der letzten Sitzung zusammen passt, dass man über Bewerbermangel nicht klagen könnte. Frau Wolf sagt, viele würden nach 2 bis 3 Jahren schwanger und müssten ersetzt werden. Die Stellenbesetzung sei immer mit großem Aufwand verbunden. Zwei Verwaltungsmitarbeiter, zwei Meinungen.
Eigentlich will ich auch wissen, woher die deutliche Diskrepanz zwischen Prognose und Realtität bei den Kita-Plätzen kommt, bekomme aber sofort einen Rüffel von der inzwischen eingetrudelten Katja Glybowskaja (SPD), die mir erklärt, das habe man ausführlich im Jugendhilfeausschuss diskutiert. Ich bedanke mich, denn jetzt weiß ich es ganz genau und kann beim nächsten Geeier zur Kita-Gebäude-Planung im SEA richtig fundiert argumentieren.
Wieso eine Quote der innerhalb von 4 Wochen nach Vorliegen aller benötigter Unterlagen beschiedenen Anträge von 37 % (statt geplanter 90 %) gut sein soll, kann mir auch keiner erklären. Möglicherweise gibt es da einen Tippfehler. Ich vermute, auch dieses Dokument ist durch die OB-Dienstberatung akribisch geprüft worden.
Eine sinnvolle Antwort bekomme ich immerhin auf die Frage, warum es bei den Schulen überall Mehraufwand durch Mieten an KIJ gibt. Frau Wolf erklärt, dass sie in aller Regel aus den Nebenkosten kommen, bei denen man offenbar deutlich daneben geschätzt hat. Das macht übrigens KIJ, weil die angeblich mehr Ahnung haben.
Dann wäre noch die Frage, warum einerseits die Gymnasialklassen kleiner als geplant sind, aber die Gymnasialkapazität überausgelastet ist. Das scheint außer mir auch niemandem aufgefallen. Wir hoffen, dass wir in der nächsten Sitzung Antworten nachgeliefert bekommen. Frau Wolf stellt anerkennend fest, dass ich die Unterlagen wenigstens lese.

Sonstiges

Hier kommen wir zu Wünschen für die Tagesordnung.
Martina Flämmich-Winckler (Linke) erklärt, die Schließung des „Chamäleon“ sei eine Fehlentscheidung gewesen. Von Schulsozialarbeitern kämen auch derartige Rückmeldungen. Ralf Kleist (Grüne) verspricht eine gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss zum Thema.
Katja Glybowskaja (SPD) will über die Personalentwicklung in der Eingliederungshilfe sprechen.
Rayk Seela (CDU) hätte gern das Thema Flüchtlinge und Sicherheit in Lobeda.
Ich beantrage einen TOP zur Vereinsförderung, weil sie chronisch unterfinanziert ist. Am besten mit einer Übersicht über alle Ressorts, und dabei sowohl die beantragten, als auch die bewilligten Summen. Ralf Kleist (Grüne) sagt, für Gesundheitsvereine sei eine Aufstockung geplant.

Frau Wolf hat sich wegen der Tafel, die gern ohne Sondernutzungsgebühren die Fußgängerzonen befahren würde, um Lebensmittelspenden einzusammeln, mit dem FD Verkehrsorganisation unterhalten. Kein anderer Verein habe soetwas beantragt. Es gibt eine bundesrechtliche Regelung, wer nicht bezahlen muss – darunter fallen sie nicht. Im Gegensatz zu Pflegediensten u. ä. bekomme die Tafel für ihre Leistung keine Vergütung. Deshalb unterstütze sie das Ansinnen. Das Antragsprozedere müsse aber eingehalten werden. Sie sollen einen Antrag stellen.
Da es kein Antrag ist, stimmen wir auch nicht ab. Aber wir erklären einstimmig, dass wir das richtig finden.

20:10 Uhr haben wir das Pflichtprogramm für den Sommer geschafft. Ab sofort ist Sommerpause.

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