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Bitte helfen Sie uns

Borys Sobieski

Liebe Leser,
fünf Jahre lang haben die Jenaer Piraten an dieser Stelle darüber berichtet, was im Stadtrat los ist. Ich weiß, etliche Leute sind enttäuscht, weil ich nicht wieder kandidiert habe. Aber ich musste feststellen, dass die Zahl der Dinge, die ein einzelner Mensch stemmen kann, begrenzt ist. Stadtrat zu zweit war anstrengend, Stadtrat allein war etwas, was mit einem normalen (Arbeits)leben nicht vereinbar ist. Die Wähler haben uns leider deutlich gezeigt, dass sie nicht mehr als zwei Piraten im Jenaer Stadtrat möchten – was weitere fünf Jahre ohne Fraktionsstatus bedeutet hätte. Ich habe fünf Jahre lang Freunde, Familie, Hobbys und Gesundheit vernachlässigt, um das Vertrauen meiner Wähler zu rechtfertigen. Mehr ging nicht.
Natürlich kann man als Mini-Partei im Stadtrat nicht alles durchsetzen, was man gern möchte. Oft kann man nur Hilfe zur Selbsthilfe für die Bürger anbieten, informieren, aufklären. Trotzdem sind einige Dinge gelungen – zum Beispiel werden Schulhöfe auch im Winter für den Freizeitsport geöffnet. Der Bebauungsplan für den Eichplatz wurde aufgehoben und komplett neu verhandelt. Ein Beleuchtungskonzept für die Jenaer Straßen ist in Arbeit, das Sicherheit, Energieeinsparung und Umweltschutz vereinen soll. Der Mängelmelder wird von den Jenaer Bürgern eifrig genutzt. In der letzten Sitzung wurde vom Stadtrat sogar bestätigt, dass keine invasiven Baumarten mehr in der Stadt gepflanzt werden sollen. Mehr Information für Bauherren und Bauuauftragnehmer zum Thema invasive Pflanzenarten war schon zuvor beschlossen worden.
Dass die Stadt in ihrer Wohnungspolitik einen Richtungswechsel vorgenommen hat und künftig wieder auf sozialen Wohnungsbau setzen wird, werden andere als Erfolg für sich vereinnahmen. SPD, CDU und Grüne stürzten sich kurz vor der Kommunalwahl auf das Thema. Ich habe fünf Jahre lang immer wieder Anträge dazu gestellt und dafür gesorgt, dass man den Mangel an preiswertem Wohnraum nicht einfach ignorieren konnte.

Im November ist die Landtagswahl. Nicht ich, aber andere Piraten, engagierte, aufrichtige Menschen, möchten kandidieren. Dafür braucht die Partei in Thüringen 1000 Unterstützerunterschriften. Die Teilnahme an der Wahl ist wichtig für uns. Wir haben ein ambitioniertes Programm, das wir gern umsetzen möchten. Wir wissen, dass SPD, Grüne und Linke in Regierungsverantwortung gern einmal ihre Grundsätze vergessen. In Baden-Würtemberg ist Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) Schutzpatron der Autoindustrie, in Brandenburg stimmt die Linke einer Verschärfung des Polizeigesetzes zu. In Thüringen hat R2G in fünf Jahren kein Transparenzgesetz zustande gebracht, das den Bürgern bessere Informationsmöglichkeiten eröffnet. Sie brauchen eine Opposition, die scih nicht wie die CDU auf billige Kritik an selbst verschuldeten Missständen oder wie die AfD auf noch billigere Fremdenfeindlichkeit beschränkt. Der Landtag braucht Politiker, die kritische Sachpolitik machen und Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation fördern.
Bitte ermöglichen Sie uns mit Ihrer Unterschrift die Teilnahme an der Wahl. Wem Sie am Wahltag Ihre Stimme geben, ist davon unabhängig. Den Unterschriftsbogen finden Sie hier.
Vom Bürgerbüro muss Ihr Wahlrecht in Thüringen bestätigt werden. Das können Sie selbst machen oder einfach uns überlassen. Sagen Sie uns bescheid, wo und wann wir Ihre Unterschrift abholen dürfen. Bitte helfen Sie uns, Ihre Interessen zu vertreten.

Ihre Heidrun Jänchen

 

In der ersten Stizung des neuen Stadtrates wurde übrigens ein wichtiger Beschluss gefasst: Das Bauvorhaben Steinweg-Tower, ein Hochhaus mit 19 Stockwerken, soll als Modell und in Bildern visualisiert werden, um den Bürgern eine bessere Vorstellung vom künftigen Gebäude zu ermöglichen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit (Auslegung) wird entsprechend verlängert. Nicht nur die direkt Betroffenen sollten sich das genau ansehen und kritische Fragen stellen.

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