blog Kommunalpolitik

Eichplatz 05.07.2019: So schnell wie möglich

Es ist die inzwischen 31. Veranstaltung von geplanten dreien, bei denen die vor Zeiten zufällig ausgelosten Bürger in der Runde sitzen. Einerseits muss man vor ihrer Ausdauer den Hut ziehen, andererseits sind nur 6 von ehemals 39 anwesend. Auch die Politik schwächelt. Aus den Reihen des Stadtrates sind nur Eckhard Birckner (BfJ) und später Heiko Knopf (Grüne) anwesend. Elisabeth Wackernagel (ehedem CDU-Fraktion) und ich sitzen ohne Mandat in der Versammlung. Nur die Bürgerinitiativler sind in Mannschaftsstärke anwesend.
Es geht um die nichtarchitektonischen Kriterien des Wettbewerbes, die die Verwaltung inzwischen ausgewertet hat. Nach wie vor läuft das Vergabeverfahren, in dem nach der jetzigen Runde weitere Verhandlungen mit den Bietern anstehen. Das Problem: Wir dürfen deshalb noch immer nicht über Inhalte reden. Allerdings lernen wir, dass unsere idealistischen Vorstellungen von „Nutzen für die Stadtgesellschaft“ und „Wohnen für alle Gruppen in der Stadt“ auf dem Weg durch die Verwaltung viel von ihrem schönen Glanz verloren haben. Das Ergebnis lässt uns ein wenig ratlos zurück.
Eine öffentlichkeitsfähige Diskussion gibt es zur Frage, ob Baufeld B möglichst schnell oder irgendwann später ausgeschrieben werden soll. Die Mehrheit will es so schnell wie möglich. Die Initiative Innenstadt will so wenig wie möglich Bauzeit, weil die geschäftsschädigend ist. Die Kunsthaus-Initiative will endlich ihr Kunsthaus. Andere wollen noch zu Lebzeiten sehen, was da entsteht. Und schließlich fürchtet man um die Kompetenz und Bedeutung der Bürgerwerkstatt als mindestens beratendes Gremium.
Ich mache wie immer den Advokatus diaboli und spreche mich für mehr Zeit aus. Ich vermute, dass sich wenige Bürger in der Stadt vorstellen können, wie Baufeld A tatsächlich aussehen wird. „Wenn die Gerüste fallen, fallen auch die Unterkiefer“, schwadronierte unser Ex-Stadtarchitekt zum Thema. Das befürchte ich auch da, aber nur einer der Bürger schlägt sich auf meine Seite.
Schließlich wird noch debattiert, ob Elisabeth Wackernagel und ich im Gremium bleiben dürfen, weil wir nicht mehr Stadtratsvertreter sind. Mein vehementester Fürsprecher ist der City-Manager, obwohl ich gerade gegen seinen Herzenswunsch nach einem schnellen Bauablauf argumentiert habe. Die Diskussion irrt ab und dreht sich eine Zeit um die Frage, ob Fraktionen nur Stadträte entsenden dürfen. Das wird bejaht, obwohl zumindest die Grünen schon einmal eine Nicht-Stadträtin entsandt hatten – was damals keinen störte. Schließlich werden wir beide als „Erfahrungsträger“ und Bürgerinnen in der Runde bestätigt. Außerdem sollen die ursprünglich 39 Bürgerinnen und Bürger noch einmal angeschrieben werden, um alles wieder auf eine demokratischere Basis zu stellen.
Wenn alles planmäßig weiter läuft, ist im Februar mit dem Zuschlag für einen der Bieter zu rechnen. Wer nicht möchte, dass auch Baufeld B verkauft wird – das Thema Erbpacht wird in anderen Städten viel engagierter verfolgt – sollte jetzt wach werden.

0 Kommentare zu “Eichplatz 05.07.2019: So schnell wie möglich

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.