blog Stadtrat Stadtratsarbeit

Werkausschuss KSJ 03.04.2019: Umsonst

Theoretisch hätte der Ausschuss meine Beschlussvorlage zu Graffiti behandeln sollen. Als ich mit leichter Verspätung eintrudele, werden die Gesichter noch etwas länger. Ich bin nicht stimmberechtigt, und damit kann ich zur Lösung des Dilemmas nichts beitragen: Der Werkausschuss ist nicht beschlussfähig. Es sind genau 4 stimmberechtigte Mitglieder anwesend: je eines von FDP, Grünen, SPD und CDU. Letztere, ebenso wie die Linken, hätten zwei Stimmen, die Bürger für Jena eine.
Es gibt Kaffee, bei dem ich mich begeistert bediene, weil ich unterwegs in einen Wolkenbruch geraten bin und friere. Außerdem gibt es Brötchen.
Nach einer Viertelstunde hebt der Vorsitzende Guntram Wothly (CDU) die Sitzung auf. Das ist blöd für mich, denn die nächste Sitzung ist erst Ende Mai, und der nächste Stadtrat ist am 8. Mai. Das ist der letzte, auf dem ich diese Vorlage überhaupt noch einbringen kann.
Ich bespreche den Inhalt der Vorlage wenigstens noch mit KSJ-Chef Uwe Feige, der dem Anliegen verblüffend positiv gegenüber steht und meint, da müsste unbedingt etwas getan werden. Er findet es sogar eine gute Idee, dass KSJ vielleicht die Häuser Privater mit reinigt, weil es effizient wäre. Für die Betroffenen könnte es deutlich billiger werden, und für das Stadtbild ist es egal, wem ein beschmiertes Haus gehört. Wir sind uns vage einig, dass man vom Zentrum beginnend systematisch in Richtung Stadtrand arbeiten sollte.
Jetzt müsste das nur noch der Stadtrat beschließen. Und für dieses unbefriedigende Ergebnis bin ich einmal quer durch die Stadt gefahren.

0 Kommentare zu “Werkausschuss KSJ 03.04.2019: Umsonst

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.