Sozialausschuss 26.06.2018: Die OB-Dienstberatung und ungeklärte Phänomene (29. Juni 2018)
1. Tagesordnung 19:03 Uhr. Zum Glück ist das Protokoll wegen Urlaubs der Protokollantin nicht fertig geworden, denn wir sind nur 5 und damit…
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Koordinierungsgruppe Zwätzen 20.06.2018: Ausgrabung der Kriegsbeile (27. Juni 2018)
In der letzten Sitzung hatte ich das Gefühl, dass der anfangs erfreuliche Prozess sachlicher Debatte und Lösungssuche ein wenig ins Stocken geraten war.…
SEA 21.06.2018: Die Bürgerberuhigungssatzung (24. Juni 2018)
Öffentlicher Teil Die Vorsitzende Elisabeth Wackernagel bezeichnet Dezernenten Jauch, der den fehlenden Dezernenten Peisker als Vertreter des Oberbürgermeisters vertritt, als „Auslaufmodell“. So recht…
Sozialausschuss 12.06.2018: Schwimmen mit und ohne Hub (24. Juni 2018)
1. Tagesordnung einstimmig 2. Protokollkontrolle bei vielen Enthaltungen von Zweien angenommen (Ich war in dieser Sitzung auch nicht da, weil auf Dienstreise) 3.…
Finanzausschuss 12.06.2018: Teurer Kinderkram (24. Juni 2018)
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung keine Änderungswünsche 2. Beschluss-Nr. 008/18 – Entscheidungen des Finanzausschusses während der Sommerpause Vorlage: 18/1865-BV Die Entscheidungsgewalt während der Sommerpause…
Stadtrat 13.06.2018: Nein, wir wollen keine Fraktion (19. Juni 2018)
Dies ist eine Überlaufsitzung. Waren tags zuvor noch 46 von 47 Stadträten anwesend, so sind es diesmal 17 Uhr nur knappe 20. 17:18…
Stadtrat 12.06.2018: Posten first, Inhalte second (18. Juni 2018)
Nicht öffentlicher Teil Tagesordnung: Es wird mehrheitlich ein TOP 3.1 eingefügt, der angeblich dringend ist, obwohl das damit verbundene Vorhaben sich seit Jahren…
SEA 07.06.2018: Grünliche Politiksimulation (13. Juni 2018)
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung einstimming bestätigt Nicht öffentlicher Teil 2. Protokollkontrolle nicht öffentlich mehrheitlich bestätigt 3. Grundsätze für die Investitionsplanung der Eigenbetriebe Kommunalservice…
SEA 24.05.2018: Bauprojekte von Nord bis Süd (2. Juni 2018)
Teil 1: Teurer Wohnen mit der städtischen Wohnungsgesellschaft Die Ausschussitzung findet nicht im Rathaus, sondern in der Schützenhofstraße 95 statt. Halb 5 gießt…
Koordinierungsgruppe Zwätzen 17.05.2018: schneller, einfacher, früher (29. Mai 2018)
Es gab ein Schreiben aus dem Dezernat 3, das auf Antrag von Frank Bretschneider auf die TO gesetzt wird. Man möchte, um das…