Anfragen im Stadtrat

Große Anfragen können wir nur zusammen mit der FDP stellen. Das heißt, wir teilen uns in das Recht auf zwei Große Anfragen pro Jahr und unterstützen die der jeweils anderen Partei, selbst wenn wir sie wenig sinnvoll finden. Diese hier sind 100 % Piraten-Produkte.

Große Anfrage der Zählgemeinschaft FDP/Piraten: Nutzen des VMT für Stadt und Bürger
Große Anfragen können wir nur zusammen mit der FDP stellen – die hier so freundlich war, uns zu unterstützen.
GAnfrage_der ZG_zu_VMT
… und das ist die reichlich lückenhafte und unkonkrete Antwort:
00055235 nebst Anlagen 00055226 00055227 00055228

Große Anfrage der Zählgemeinschaft FDP/Piraten: Effizienz von Mitgliedschaften der Stadt Jena
Jena ist in zahllosen Vereinigungen Mitglied, von denen der Bürger weder etwas weiß noch etwas hat. Wir wollten das einmal genauer wissen:
GA_Effizienz_Mitgliedschaften
Die Antwort lautete mehr oder weniger: So genau wollen wir gar nicht wissen, ob der ganze Quatsch was bringt. Wenn wir so viel Geld ausgeben, muss es ja effizient sein.
00067868
Die Büttenrede zum Thema findet sich hier.

Große Anfrage der Zählgemeinschaft Piraten/FDP: „Verkehrsplanung im Umfeld des Campusneubaus am Inselplatz“
Unser jüngster Coup beschäftigt sich mit der Verkehrsplanung rund um den Inselplatz bzw. mit der Nichtplanung. Clemens Beckstein, als Prorektor der Fakultät für Mathematik und Informatik im Planungsstab der Universität, schrieb aus Anlass der Mobilitätsleitlinien-Debatte einen langen Brief an den Dezernenten für Stadtentwicklung. Der wurde bis heute nicht beantwortet. Aber eine Große Anfrage muss beantwortet werden.
GA_Verkehr_Inselplatz_V3
Befindet sich derzeit in der Beantwortungsphase.

Wir haben noch eine Reihe normaler Anfragen gestellt, es aber noch nicht geschafft, sie entsprechend aufzuarbeiten und hier einzustellen.