Anfragen im Stadtrat

Große Anfragen konnten wir von 2014 bis 2018 nur zusammen mit der FDP stellen. Das heißt, wir teilten uns in das Recht auf zwei Große Anfragen pro Jahr und unterstützten die der jeweils anderen Partei, selbst wenn wir sie wenig sinnvoll finden. Diese hier sind 100 % Piraten-Produkte. Von 2018 bis 2019 war es Heidrun Jänchen als einzelne fraktionslose Stadträtin nicht mehr möglich, Große Anfragen zu stellen.

Große Anfrage der Zählgemeinschaft FDP/Piraten: Nutzen des VMT für Stadt und Bürger
Große Anfragen können wir nur zusammen mit der FDP stellen – die hier so freundlich war, uns zu unterstützen.
GAnfrage_der ZG_zu_VMT
… und das ist die reichlich lückenhafte und unkonkrete Antwort:
00055235 nebst Anlagen 00055226 00055227 00055228

Große Anfrage der Zählgemeinschaft FDP/Piraten: Effizienz von Mitgliedschaften der Stadt Jena
Jena ist in zahllosen Vereinigungen Mitglied, von denen der Bürger weder etwas weiß noch etwas hat. Wir wollten das einmal genauer wissen:
GA_Effizienz_Mitgliedschaften
Die Antwort lautete mehr oder weniger: So genau wollen wir gar nicht wissen, ob der ganze Quatsch was bringt. Wenn wir so viel Geld ausgeben, muss es ja effizient sein.
00067868
Die Büttenrede zum Thema findet sich hier.

Große Anfrage der Zählgemeinschaft Piraten/FDP: „Verkehrsplanung im Umfeld des Campusneubaus am Inselplatz“
Unser jüngster Coup beschäftigt sich mit der Verkehrsplanung rund um den Inselplatz bzw. mit der Nichtplanung. Clemens Beckstein, als Prorektor der Fakultät für Mathematik und Informatik im Planungsstab der Universität, schrieb aus Anlass der Mobilitätsleitlinien-Debatte einen langen Brief an den Dezernenten für Stadtentwicklung. Der wurde bis heute nicht beantwortet. Aber eine Große Anfrage muss beantwortet werden.
GA_Verkehr_Inselplatz_V3
Und das ist die rundum lächerliche Antwort, die im Grunde nur erkennen lässt, dass der Dezernent zwar antworten musste, aber keinen Bock drauf hatte: Antwort_GA_Inselplatz

Wir haben noch eine große Zahl normaler Anfragen gestellt, es aber nicht geschafft, sie entsprechend aufzuarbeiten und hier einzustellen.