Jena – PIRATEN Jena

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SEA 15.06.2017: Die beste mögliche Verschlechterung (24. Juni 2017)

1. Tagesordnung Elisabeth Wackernagel (CDU) als Vorsitzende beantragt, TOP4 von der Tagesordnung zu nehmen, weil irgendein Betroffener juristischen Beistand gesucht hat, wie Dezernent…

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Sozialausschuss 04.04.2017: Eiertänze (7. April 2017)

Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung TOP4 wird wegen Krankheit verschoben, der Rest einstimmig angenommen. 2. Protokollkontrolle Da musste ich diesmal Änderungen einreichen, weil der…

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Stadtrat 30.11.2016: Wir leiten die Saale um! (4. Dezember 2016)

Da wir letzte Woche nicht im Mindesten fertig geworden sind, müssen wir nachsitzen. Es sind einige wirklich lästige Themen übrig. 23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister…

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SEA 20.10.2016: Bloß keine Debatten, am wenigsten über Garagen (27. Oktober 2016)

Öffentlicher Teil Eigentlich soll das eine Mammutsitzung mit Ortsteilräten werden, aber im Saal ist es verblüffend leer. Dabei hat man extra auf Kinobestuhlung…

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Stadtrat 24.08.2016: Hauptsache Betroffenheit (3. September 2016)

Heute ist, erfahren wir vorab, der mdr da, um über die Stadiondebatte zu berichten. Nicht etwa über die Debatte zum Nazi-Aufmarsch. Es geht…

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SEA 18.08.2016: Reden mit geteilter ‌Stimme (28. August 2016)

Der Fachdienst Recht hat tatsächlich heute 16:00 Uhr auf meine Anfrage von vor 2 Monaten geantwortet, wie es mit dem Rederecht von Stadträten…

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SEA 23.06.2016: Die stoffgleiche Nichtverpackung (13. Juli 2016)

1. Tagesordnung 8/0/0 – einstimmig zugestimmt Nicht offentlicher Teil 2. Honorarvergabe Stadtebaulicher Rahmenplan „Eichplatzareal“ Vorlage: 16/0916-EP Die Entscheidung wurde in einer Mammutsitzung getroffen,…

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22.06.2016: ISEK für alle mit Pizza-Party und UFOs (23. Juni 2016)

Diesmal gibt es farbige Klebezettel und eine Bildergalerie. Schüler des Schott-Gymnasiums haben Fotos von typischen, unattraktiven und besonders schönen Orten gemacht. Die Gäste…

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Stadtrat 15.06.2016: Mehr Geld für Leuchtturmwärter (20. Juni 2016)

Nicht öffentlicher Teil 1. Bestätigung der Niederschrift über die 21. Sitzung Sitzung des Stadtrates am 27.04.2016 – nichtöffentlicher Teil mehrheitlich bestätigt 2. Bestätigung…

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Stadtrat 18.05.2016: Der Jahrhundertbeschluss (21. Mai 2016)

Tagesordnung nichtöffentlich Wird mehrheitlich bestätigt. Nicht öffentlicher Teil 1. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Verkauf eines Wohnbaugrundstückes: Wenigenjenaer Ufer Vorlage: 16/0857-BV Hier gab es eine…