Stadtrat 08.05.2019: Doppelt hält besser (28. Mai 2019)
Nicht öffentlicher Teil 1. Bestätigung der Niederschrift über die 53. Sitzung des Stadtrates am 20.03.2019 – nichtöffentlicher Teil – mehrheitlich zugestimmt 2. Beschlussvorlage…
Kreisverband Jena der Piratenpartei Deutschland
Nicht öffentlicher Teil 1. Bestätigung der Niederschrift über die 53. Sitzung des Stadtrates am 20.03.2019 – nichtöffentlicher Teil – mehrheitlich zugestimmt 2. Beschlussvorlage…
Öffentlicher Teil Bis auf Herrn Kühn von der SPD ist kein Sachkundiger Bürger da, aber die Stadträte sind zu Sitzungsbeginn vollzählig. Das muss…
Ich bin nur deshalb im Finanzausschuss, weil dieser nach nunmehr 7 Monaten endlich bereit ist zu diskutieren, ob man die finanziellen Auswirkungen einer…
Piratin Heidrun Jänchen kann ihre Stadtratskollegen nicht verstehen. „Kommunalpolitik ist kein Blindekuhspiel“, sagt sie, „vor allem, wenn es um Millionen geht.“ Bereits im…
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung Änderungsanträge: TOP4 soll von der TO wegen der Sondersitzung am 25.10. (sozialgerechtes Wohnen) TOP6 & 7 soll auch raus,…
Nichtöffentlicher Teil Zunächst einmal stelle ich einen Geschäftsordnungsantrag – den TOP6 öffentlich zu behandeln, weil das öffentliche Interesse meiner Meinung nach das Interesse…
Auch das hat länger als sonst gedauert. Ich arbeite meine Rückstände auf. Da der Vortag nicht reichte, gab es eine Überlaufsitzung. Eine pro…
Bei der Debatte der Zeitungsgruppe Thüringen wird es dreidimensional. In der Goethe-Galerie stapeln sich die Zuhörer über drei Etagen. Das beeindruckt mich dann…
Seit einiger Zeit verschickt Jenawohnen Mieterhöhungsbescheide an seine Mieter – mit Verweis auf den im Oktober gegen die Stimmen der Opposition beschlossenen Mietspiegel.…