Geschenke an Fußballfans – 400 Euro pro Jahr (8. Dezember 2019)
Der Komplettumbau des Ernst-Abbe-Sportfeldes – 2011 als Wahlkampfgeschenk von Matthias Machnik (SPD) propagiert – ist beschlossene Sache. Von einer „Finanzierung“ hat sich das…
Kreisverband Jena der Piratenpartei Deutschland
Der Komplettumbau des Ernst-Abbe-Sportfeldes – 2011 als Wahlkampfgeschenk von Matthias Machnik (SPD) propagiert – ist beschlossene Sache. Von einer „Finanzierung“ hat sich das…
Öffentlicher Teil Öffentlicher Teil Wir sind nicht beschlussfähig. Diesmal gibt es aber auch keine Berichtsvorlage, die man vorziehen könnte. Also harren wir der…
1. Tagesordnung einstimmig 2. Protokoll wird verschoben, weil es ein wenig durcheinander ging und nicht jeder alles hatte. Außerdem wird hier angesagt, dass…
Öffentlicher Teil Diesmal komme ich zu spät, weil ich zwischen Dienstreise und Ausschusssitzung noch schnell ein Kabel und ein paar Jumper für die…
Ich habe heute vier Ausschusssitzungen. Theoretisch sollte ich auch im Finanzausschuss sitzen, wo ich Vertreter bin, praktisch bin ich zur gleichen Zeit aber…
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung einstimmig 2. Protokollkontrolle mit einer Enthaltung angenommen 3. Aktueller Stand der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen Dieses Jahr sind…
Hier beginnt die kommunalpolitische Hölle: zwei Stadtratssitzungen, vier Ausschusssitzungen und die abschließende Runde zur Eichplatz-Bürgerbeteiligung – innerhalb von vier Tagen. Das geht natürlich…
Heute erreicht die Überbuchung der Stadträte einen absurden Hohepunkt: Zwei Unterausschüsse des Sozialausschusses tagen gleichzeitig ab 18:00 Uhr – einerseits der Sport-Vergabeausschuss, andererseits…
Im Finanzausschuss haben die Piraten kein Stimmrecht, aber im Moment läuft die Haushaltsdebatte, unter anderem zum Dezernat 3 – Stadtentwicklung. Also gehe ich…