Öffentlicher Teil Öffentlicher Teil Wir sind nicht beschlussfähig. Diesmal gibt es aber auch keine Berichtsvorlage, die man vorziehen könnte. Also harren wir der…
1. Tagesordnung einstimmig 2. Protokoll wird verschoben, weil es ein wenig durcheinander ging und nicht jeder alles hatte. Außerdem wird hier angesagt, dass…
Ich habe heute vier Ausschusssitzungen. Theoretisch sollte ich auch im Finanzausschuss sitzen, wo ich Vertreter bin, praktisch bin ich zur gleichen Zeit aber…
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung einstimmig 2. Protokollkontrolle mit einer Enthaltung angenommen 3. Aktueller Stand der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen Dieses Jahr sind…
Hier beginnt die kommunalpolitische Hölle: zwei Stadtratssitzungen, vier Ausschusssitzungen und die abschließende Runde zur Eichplatz-Bürgerbeteiligung – innerhalb von vier Tagen. Das geht natürlich…
Heute erreicht die Überbuchung der Stadträte einen absurden Hohepunkt: Zwei Unterausschüsse des Sozialausschusses tagen gleichzeitig ab 18:00 Uhr – einerseits der Sport-Vergabeausschuss, andererseits…
Im Finanzausschuss haben die Piraten kein Stimmrecht, aber im Moment läuft die Haushaltsdebatte, unter anderem zum Dezernat 3 – Stadtentwicklung. Also gehe ich…