SEA 18.04.2019: Formalkram und Parkplätze (24. April 2019)
Öffentlicher Teil Am Gründonnerstag ist der SEA auch nicht besonders üppig besetzt, aber er ist mit 7 Mitgliedern beschlussfähig. Die Vertretung des OB…
Kreisverband Jena der Piratenpartei Deutschland
Öffentlicher Teil Am Gründonnerstag ist der SEA auch nicht besonders üppig besetzt, aber er ist mit 7 Mitgliedern beschlussfähig. Die Vertretung des OB…
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung Das Protokoll ist nichtöffentlich und soll wegen der zahlreichen Gäste nach ganz hinten. Meinetwegen. TOP11 soll auf 04, weil…
Diesen Bericht hat ein Softwarefehler gefressen. Er kommt deshalb verspätet, weil ich ihn noch einmal schreiben musste. Am Vortag der Sitzung trudelte 23:20…
Öffentlicher Teil Tagesordnung Elisabeth Wackernagel (CDU) erklärt uns, TOP4, ein Fördermittelantrag, müsste in den nichtöffentlichen Teil. Das ist dem Rechtsamt inzwischen aufgefallen. Ich…
Öffentlicher Teil Der Dezernentenwechsel wirft erste Nikoläuse voraus – die sind ein Abschiedsgeschenk von Herrn Illing, natürlich bio und fairtrade und mit einem…
Wer sich jetzt schon wundert, was norwegische Fjorde mit Jena zu tun haben – natürlich nichts. Aber sie sind schön, und ich wollte…
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung Ich beantrage, den TOP2 öffentlich zu behandeln, da ausschließlich öffentliche Körperschaften beteiligt sind, was aber mit fadenscheinigen Begründungen und…
Nachdem der Stadtrat sich ursprünglich sogar geweigert hatte, die Jänchen-Lenkert-Beckstein-Vorlage zum Beleuchtungskonzept an den Stadtentwicklungsausschuss zu verweisen, hat man nun nicht nur den,…
Öffentlicher Teil Die Vorsitzende Elisabeth Wackernagel bezeichnet Dezernenten Jauch, der den fehlenden Dezernenten Peisker als Vertreter des Oberbürgermeisters vertritt, als „Auslaufmodell“. So recht…
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung einstimming bestätigt Nicht öffentlicher Teil 2. Protokollkontrolle nicht öffentlich mehrheitlich bestätigt 3. Grundsätze für die Investitionsplanung der Eigenbetriebe Kommunalservice…