Statt bei Pflichtaufgaben bei Großprojekten sparen (15. Dezember 2018)
Piratin kritisiert die Idee der Grünen, bei der Straßensanierung zu sparen „Wenn das Geld in der Haushaltskasse nicht reicht, dann sollte man lieber…
Kreisverband Jena der Piratenpartei Deutschland
Piratin kritisiert die Idee der Grünen, bei der Straßensanierung zu sparen „Wenn das Geld in der Haushaltskasse nicht reicht, dann sollte man lieber…
1. Tagesordnung Die Vorsitzende Elisabeth Wackernagel (CDU) beantragt, die TOP 4 & 5, 6 & 7; 8 & 9 zusammen zu behandeln. Das…
Theoretisch hätte das ein richtig piratiger Abend werden sollen – mit einer Anfrage und drei Beschlussvorlagen. Hätte. Aber da wir immer am hintersten…
Mal eben zehn- oder zwanzigtausend Euro bezahlen, weil die Straße vorm Haus grundhaft saniert wird? Für die meisten Hausbesitzer ist das ein Albtraum,…
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung Die Satzung des Beirates für Bürgerbeteiligung wurde von der TO genommen, weil sie noch nicht von der OB-Dienstberatung abgesegnet…
Wenn es ganz schlimm kommt und Einigung nicht zu erwarten ist, wird ein Ortstermin angesetzt. Diesmal auf einer Straße von beeindruckender Bedeutungslosigkeit –…
Nicht öffentlicher Teil Die TO wird mehrheitlich bestätigt. Sie ist übersichtlich. 1. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Einräumung einer Belastungsvollmacht für XY zur Finanzierung des…
Öffentlicher Teil Der stellvertretende und amtierende Vorsitzende Markus Giebe (SPD) verabschiedet Kristian Philler (Grüne) aus der Runde, der aus Gründen sein Mandat niederlegt…
Eigentlich hätte man das Problem Lützowstraße innerhalb von fünf Minuten abhandeln können, denn im Wesentlichen gibt es zwei strittige Fragen: 1. Ist der…